Fix: St. Pölten wählt am 8. Oktober 2006		erstellt am 20. 06. 06
Stadler: "Breiter Konsens beim Parteiengespräch" St. Pölten (stadt) - Der Oktober bleibt traditionsgemäß der Wahlmonat in der NÖ Landes-hauptstadt. St. Pölten wählt am 8. Oktober 2006 seinen Gemeinderat. Bürgermeister Mag. Matthias Stadler auf Anfrage der APA: "Dies wurde heute mit breiter Zustimmung bei einem Parteiengespräch fixiert". Ziel ist ein kurzer, kostenschonender Wahlkampf". Angestrebt war ursprünglich ein gemeinsamer Wahltermin mit den Nationalratswahlen gewesen. Wegen der unterschiedlichen Fristenläufe zwischen Bund (zwei Monate Vorlauf) und Gemeinde (drei Monate Vorlauf) musste St. Pölten sich jetzt festlegen. "Hätten wir noch länger auf eine Terminentscheidung der Bundesregierung gewartet, wären die St. PöltnerInnen in der Adventszeit zur Urne geschritten. Das ist nicht in unserem Sinn", so Bürgermeister Mag. Stadler. "Ein gemeinsamer Wahltag ist somit nicht möglich". Bei Abwägen aller Vor- und Nachteile einer Zusammenlegung der beiden Wahlen wurde klar, dass der gewählte Termin aus rein "formalen Gründe" der Beste ist. Dies wurde von allen im St. Pöltner Gemeinderat vertretenen Parteien (SPÖ, ÖVP, Grüne, FSP) so gesehen. Bürgermeister Mag. Stadler: "Durch den Wahltermin am 8. Oktober bleibt sichergestellt, dass sämtliche nach den Bestimmungen der NÖ-Gemeinderatsordnung erforderlichen Beschlüsse im Stadtsenat noch vor dem Sommer gefasst werden können. Nach der Wahl können alle Personalentscheidungen so rechtzeitig getroffen werden dass wir zeitgerecht und in Ruhe ein ordentliches Budget für das Jahr 2007 beschließen können". Ein vom Bund unabhängiger Wahltermin ermöglicht den 3.500 Zweitwohnsitz-gemeldeten in St. Pölten, von ihrem Wahlrecht bei den Gemeinderatswahlen Gebrauch machen zu können. Zuletzt hatte es in St. Pölten Wahlen am 7. Oktober 2001 und am 13. Oktober 1996 gegeben. Die aktuelle Zusammensetzung im Gemeinderat St. Pölten: SPÖ (25 Sitze), ÖVP (11), FSP (3) und Grüne (3).
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