Wien (bmi) - Mit 1. Juli 2005 wurde in Österreich die Zusammenführung der Sicherheitswachkörper
Bundesgendarmerie, Sicherheitswache und Zollwache zu einer "Bundespolizei" vollzogen. Ein Jahr nach der
Reform zog Innenministerin Liese Prokop zufrieden Bilanz: "Die Reform der Polizei hat sich bestens bewährt.
Ich danke allen Kolleginnen und Kollegen, die dazu beigetragen haben, dass wir nun über eine moderne und effiziente
Polizei verfügen."
Die Zufriedenheit der Ministerin lässt sich auch in Zahlen messen: die Kriminalität geht zurück;
im Vergleich zum Vorjahr gab es um 6,7 Prozent weniger Anzeigen. Auch die Außendienstpräsenz der Polizei
wurde stärker. Gegenüber dem Jahr 2005 versehen jetzt um 700 Polizisten mehr Außendienst. Auch
die Strukturen wurden "abgeschlankt". Insgesamt gibt es jetzt um insgesamt 960 Führungsplanstellen
weniger als vor der Reform.
Am 31. März 2003 wurde der Projektauftrag zur Zusammenführung der Wachkörper gegeben. Unter dem
Namen "team 04 - die neue exekutive" formierte sich unter der Führung von Brigadier Franz Lang eine
Arbeitsgruppe, die auf die Erfahrungen der Bediensteten der Wachkörper die Reform vorantrieb. Bereits kurze
Zeit später erfolgte die Vorlage der "Diskussionsgrundlage - die neue Exekutive", in der die Grundzüge
und Grundsätze beschrieben wurden.
Im Dezember 2004 beschloss der Nationalrat die Novelle zum Sicherheitspolizeigesetz (SPG). Damit wurde der Rechtsrahmen
für die Organisation der neuen Bundespolizei geschaffen. Mit 1. Juli 2005 trat die Novelle des SPG in Kraft
und die neue Bundespolizei wurde aus der Taufe gehoben.
Die Bundespolizei präsentiert sich auch in einem neuen Design. Die Uniform ist dunkelblau und entspricht ebenso
wie der international übliche Name "Polizei" dem europäischen Standard. Um die Neuausstattung
der Polizei mit Uniformen möglichst Kosten schonend durchführen zu können, dürfen Österreichs
Polizistinnen und Polizisten bis Ende 2007 auch noch die "alten" Gendarmerie- und Polizeiuniformen tragen.
Ab 1. Jänner 2008 werden alle Polizistinnen und Polizisten die blaue Uniform tragen.
Die neuen Fahrzeuge der Bundespolizei sind in blau, rot und silber gehalten. Das neue Design trägt wesentlich
dazu bei, dass die Polizei-Fahrzeuge zu Land, zu Wasser und auch in der Luft sofort erkannt werden. Es ist zeitgemäß
und modern, unterscheidet sich deutlich von anderen Institutionen und fungiert so als Wiedererkennungselement für
die Öffentlichkeit. Ministerin Prokop: "Mit der Reform ist gewährleistet, dass Österreich weiterhin
eines der sichersten Länder der Welt bleibt". |