Innenministertreffen im Stift Göttweig (NÖ)
Wien (bmi) - Am 27. und 28 Juli 2006 berät sich Innenministerin Liese Prokop mit ihren Ministerkollegen
der "Salzburg-Gruppe" im niederösterreichischen Stift Göttweig über Fragen der Inneren
Sicherheit.
Hauptthemen werden die Stärkung der operativen Zusammenarbeit in Mitteleuropa sein, etwa im Bereich DNA, sowie
die Entwicklung einer gemeinsamen EU-Strategie der "Salzburg-Gruppe" nach der österreichischen und
bis hin zur slowenischen EU-Ratspräsidentschaft. Bei dieser soll es vor allem um die Schwerpunkte Organisierte
Kriminalität und Korruption, Terrorismus, Europäisierung der Asyl- und Migrationspolitik, die Frage der
vollen Schengen-Inkraftsetzung in den neuen Mitgliedstaaten sowie das Krisen- und Katastrophenmanagement gehen.
Das Forum Salzburg wurde im Jahr 2000 gegründet. Bis 2005 gehörten der von Österreich initiierten
Sicherheitspartnerschaft die Länder Polen, Slowakei, Slowenien, Tschechien und Ungarn an. Im Vorjahr wurden
Rumänien und Bulgarien aufgenommen. Vor zwei Jahren haben sich die Minister auf einen halbjährlichen
Vorsitzwechsel geeinigt, derzeit übt Slowenien den Vorsitz aus. Österreich wird ihn in der ersten Jahreshälfte
2007 übernehmen.
"Für uns ist es ein wichtiges Treffen und ein wichtiges Zeichen, da es das erste Innenministertreffen
nach der österreichischen Präsidentschaft ist, das wir auch unbedingt in Österreich abhalten wollten",
betonte Liese Prokop. "Stift Göttweig ist dafür der ideale Standort, da es durch die inzwischen
langjährige Tradition des Europaforums mittlerweile ganz klar für den Europagedanken stehe." |