 Bures
verlangt Aufklärung über Wahlkampffinanzierung des BZÖ
Wien (sk) - "Völlig unglaubwürdig" sind für SPÖ-Bundesgeschäftsführerin
Doris Bures die Äußerungen von BZÖ-Chef Westenthaler zur Wahlkampffinanzierung des BZÖ. "Dass
ausgerechnet das BZÖ ihren Wahlkampf gänzlich ohne öffentliche Gelder bestreitet, nimmt Westenthaler
niemand ab", so Bures. Die SPÖ-Bundesgeschäftsführerin wies darauf hin, dass die BZÖ-Regierungsmitglieder
schon bisher Werbung für das BZÖ auf Kosten der Steuerzahler gemacht haben, etwa durch BZÖ-orange
Inserate, die die Ministerien geschaltet haben. Und der ehemalige BZÖ-Obmann Haider habe selbst mehrmals zugegeben,
dass das BZÖ mit den Apparaten der Ministerien das Auslangen finden wird.
Die SPÖ-Bundesgeschäftsführerin verlangt jedenfalls genaue Aufklärung über die Sponsoren
des BZÖ-Wahlkampfes. "Die Österreicherinnen und Österreicher sollen wissen, wem das BZÖ,
sollte es gewählt werden, letztendlich in der Schuld steht", betonte Bures am Mittwoch gegenüber
dem SPÖ-Pressedienst. Außerdem möchte die SPÖ-Bundesgeschäftsführerin von Westenthaler
wissen, ob das BZÖ auch auf die Rückerstattung der Wahlkampfkosten keinen Wert legt, sollte es den Einzug
ins Parlament schaffen. Angesichts des angekündigten Verzichts auf öffentliche Gelder wäre dies
nur die logische Konsequenz. "Oder glaubt Westenthaler selbst nicht daran, dass das BZÖ in den Nationalrat
gewählt wird?", so Bures abschließend. |
 Scheuch: Wer so viel Butter am Kopf hat…
Wien (bzö) - "Wer so viel Butter am Kopf hat, sollte nicht in die
Sonne gehen, schon gar nicht bei den heutigen Temperaturen", so Bündnissprecher Uwe Scheuch in einer
Reaktion auf die Aussagen von SPÖ-Bundesgeschäftsführerin Bures.
Scheuch verweist in diesem Zusammenhang auf Spekulationen über die Tilgung der SPÖ-Parteischulden über
das BAWAG/ÖGB Debakel. "Bures soll erklären, woher die wunderbare SPÖ-Geldvermehrung kommt,
bevor sie über andere urteilt". |
