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| Weiterentwicklung der Atomkraft |
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Gehrer: EU-Forschungsmittel ausschließlich für SicherheitsforschungWien (övp-pd) - Forschungsministerin Elisabeth Gehrer verhinderte in Brüssel die Verwendung von EU-Forschungsgeldern für die Weiterentwicklung der Atomkraft. In einer turbulenten Ratssitzung einigten sich die EU-Regierungen auf das künftige EU-Rahmenprogramm für Forschung, mit einem Gesamtvolumen von 54 Milliarden Euro. Gegen den Willen der 24 anderen Ländern setzte sich Gehrer durch. Mittel, die in die sogenannte gemeinsame Stelle zur Erforschung einer neuen Reaktorengeneration fließen, dürfen "ausschließlich" für Bereiche verwendet werden, die der Sicherheit und Sicherheitsmaßnahmen dienen können. Erfolg für Österreich Als "Erfolg für Österreich" bezeichnete Forschungsministerin Elisabeth Gehrer die in Brüssel erzielte Einigung über die Verwendung der EU-Atomforschungs-Mittel. Es sei Österreich gelungen, in schwierigen Verhandlungen seine Anti-Atom-Linie durchzusetzen und so eine "Schrittmacherfunktion" in Europa einzunehmen. 70-30 heißt die neue Formel "70 Prozent der EU-Mittel werden für die zukunftsweisende Kernfusionsforschung reserviert sein, die restlichen 30 Prozent dürfen ausschließlich für Sicherheitsforschung eingesetzt werden. Wir haben lange verhandelt, um eine klare Formulierung zu finden, die keine Hintertüren offen lässt und nicht falsch interpretiert werden kann", erklärte Gehrer. Der ursprüngliche Text sah vor, dass "in erster Linie" Sicherheitsforschung betrieben wird. Ausschließlich Sicherheitsforschung Nach harter Diskussion wurde erreicht, dass mit den Mitteln "ausschließlich" Sicherheitsforschung betrieben werden darf. Die Ministerin betonte abschließend, dass es nicht zuletzt der österreichischen Präsidentschaft zu verdanken sei, dass das 7. Rahmenforschungsprogramm nun beschlossen werden konnte, da man "in Wien und Graz essentielle Vorarbeit" geleistet habe. |
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