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| Sieben Parteien treten bundesweit zur Wahl an |
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| Wien (öj) - Freitag, der 25. August, war der letzte Tag, an dem Wahlwerbende ihre Unterstützungserklärungen
für das Antreten zur Nationalratswahl am 1. Oktober abgeben konnten. Im Parlament bereits vertretene Parteien
haben es ein wenig leichter, die brauchen nur drei Unterschriften von Mandataren beizubringen, um von der Bundeswahlbehörde
im Innenministerium anerkannt zu werden. Anders läuft dies für jene Gruppierungen, die über keine
drei Abgeordneten im Hohen Haus verfügen, diese müssen österreichweit 2600 Unterstützungserklärungen
beibringen, die von einzelnen Wahlberechtigten jeweils vor einem Beamten in Gemeinde- oder Stadtämtern bzw.
in Magistratsämtern unterfertigen müssen. Drei Parteien waren es diesmal, die diese Hürde - unterschiedlich schwer - nehmen mußten und auch konnten. Dabei handelt es sich um die FPÖ (zwei Jahre nach der Spaltung der Partei verfügte diese nur mehr über ein Mandat im Nationalrat), um die "Bürgerliste Martin - für Demokratie, Kontrolle, Gerechtigkeit" und die KPÖ, die seit den Anfangszeiten der II. Republik nicht mehr im Parlament vertreten war. Sie erhofft sich, über die KPÖ Steiermark ein Grundmandat zu erlangen. Die Landeswahlbehörden werden die überprüften und für gültig befundenen Wahlvorschläge spätestens am 31. August 2006 veröffentlichen. Die Reihenfolge der Veröffentlichung ist dann ausschlaggebend für die Reihung der Parteibezeichnung auf den einzelnen Stimmzetteln. Wobei hier noch ein heftiger Streit zwischen der FPÖ und dem BZÖ herrscht, wer von den beiden den Platz 3 auf dem Wahlzettel belegen darf. Beide sind der Meinung, man sei legitimer Nachfolger jener FPÖ, die seit Jahrzehnten im Parlament vertreten sei, weshalb der nach der letzten NR-Wahl zustehende Platz 3 zustehe. FP-Chef Heinz Christian Strache hat jedenfalls bereits angekündigt, er würde gegebenenfalls die Wahl anfechten, würde sie "den ihr zustehenden Platz" nicht erhalten. Auf den Wahlzetteln könnten also – vorausgesetzt, die Wahlbehörde erkennt auf Richtigkeit der Wahlvorschläge – folgende Parteien stehen: ÖVP "Österreichische Volkspartei" SPÖ "Sozialdemokratische Partei Österreichs" BZÖ "Die Freiheitlichen - Liste Westenthaler - BZÖ" in Kärnten: "Die Freiheitlichen in Kärnten - Liste Jörg Haider - BZÖ" FPÖ "Freiheitliche Partei Österreichs" Grüne "Die Grünen - Die Grüne Alternative" Martin "Liste Dr. Martin - Für Demokratie, Kontrolle, Gerechtigkeit" KPÖ "Kommunistische Partei Österreich" Weiters streben in einzelnen Landeswahlkreisen nachstehende wahlwerbende Parteien eine Kandidatur an: Im Burgenland: IVE "IVE INITIATIVE 2000" In Kärnten, Salzburg, Tirol, Vorarlberg und Wien: NFÖ "EU-Austritt - Neutrales Freies Österreich" In Kärnten: STARK "Liste Stark" SAU "Sicher - Absolut - Unabhängig, Franz Radinger" In Wien: SLP "Sozialistische LinksPartei, Liste gegen Kapitalismus und Rassismus" Durch das Antreten mehrerer Parteien bundesweit, die prinzipiell Chancen auf ein Mandat haben, spitzt sich die Aussicht auf eine große Koalition immer mehr zu. Noch dazu, wo manche Große mit manchen Kleinen ohnedies nicht können oder wollen. Jedenfalls weist zumindest derzeit nichts darauf hin, daß drei Parteien – in welcher Zusammensetzung auch immer – miteinander arbeiten könnten. Doch genug dieser Spekulationen, in weniger als fünf Wochen werden wir zumindest wissen, wie wir Wähler die Kräfteverhältnisse neu verteilt haben. (mm) |
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