Wahlbündnis SPÖ / LIF		erstellt am 04. 09. 06
Zach: Wahlbündnis LIF-SPÖ zur Abwahl der Regierung Erstmals seit 1999 wieder ein liberaler Abgeordneter im Parlament Wien (lif) - "Ja, wir nehmen das Angebot von Dr. Alfred Gusenbauer an, ein Wahlbündnis für die kommenden Nationalratswahlen einzugehen", gab der Bundessprecher des Liberalen Forums Alexander Zach am 03.09. bekannt. Im Rahmen dieses Bündnisses werden liberale Kandidatinnen und Kandidaten auf der Bundesliste der SPÖ kandidieren, angeführt von Bundessprecher Zach, der an fix wählbarer Stelle kandidieren wird. Die eigenständige Kandidatur ist auf Grund der fehlenden Rahmenbedingungen die vier Prozent Hürde zu erreichen, nicht zustande gekommen ist. "Aber als politische Gruppierung kann man sich bei dieser Wahl nicht neutral verhalten", hält Zach mit Nachdruck fest: "Das Ziel ist ganz klar die Abwahl dieser Regierung." "Damit ist gewährleistet, dass im nächsten Nationalrat erstmals wieder seit 1999 die Liberalen vertreten sein werden", unterstreicht Zach. Thematisch wird sich Zach im Wahlkampf und auch danach im Parlament zentral um die liberalen Kernthemen Grundsicherung, Grund- und Menschenrechte und um die Situation der Neuen Selbständigen annehmen. "Ich bin kein Sozialdemokrat und werde auch keiner", betont Zach die unverminderte Eigenständigkeit der Liberalen, der "selbstverständlich" als Bundessprecher der Liberalen kandidiert und als solcher auch im Nationalrat vertreten sein wird. Er werde daher auch nicht Mitglied des SPÖ-Klubs werden. "Hier handelt es sich um ein Bündnis, das in Europa nichts neues ist", verweist Zach auf das Beispiel Italien, wo es in einem Bündnis in dem auch die Liberalen vertreten waren, gelungen ist, Silvio Berlusconi abzuwählen. "Und jetzt werden wir gemeinsam Berlusconis Freund Schüssel abwählen", schloss Zach.
Gusenbauer: Angebot an liberale Wähler Gemeinsames Signal, um Kurswechsel zu schaffen Wien (sk) - "Es gibt eine gemeinsame Kandidatur der SPÖ mit dem Liberalen Forum, weil wir wollen, dass diejenigen, die mit dem Gedankengut von Heide Schmidt sympathisiert haben, sich auch in Zukunft im Parlament mit einer Stimme wieder finden. Zweitens wollen wir unsere Kräfte bündeln, damit die derzeitige schwarz-blau-orange Regierung abgelöst wird", so SPÖ- Vorsitzender Alfred Gusenbauer am 04.09. am Rande einer Pressekonferenz zum jüngst geschlossenen Wahlbündnis zwischen SPÖ und LIF. Es gehe um ein "gemeinsames Signal, um das große Ziel des Kurswechsels zu erreichen, und darum, zu signalisieren, dass die SPÖ eine sehr breite Bewegung ist, die auch ein Angebot an die liberalen Wähler stellt", unterstrich Gusenbauer. Gusenbauer zeigte sich erfreut, dass durch die Kandidatur Alexander Zachs das Liberale Forum wieder im Parlament vertreten sein werde. Über Regierungsbeteiligungen werde erst am ersten Oktober gesprochen, stellte Gusenbauer klar. "Ich werde weder Menschen ein- noch ausschließen und will das Fell des Bären nicht vorzeitig verteilen", unterstrich Gusenbauer. Zach werde auf der Bundesliste kandidieren und einen wählbaren Platz erhalten, betonte Gusenbauer. Über Heide Schmidt sagte der SPÖ-Chef, dass diese "eine ganz wichtige Persönlichkeit der österreichischen Zivilgesellschaft" sei. "Ihre Stimme ist nach wie vor gefragt". Heide Schmidt habe über eine Kandidatur mit dem LIF nachgedacht, sich aber entschlossen, nicht in die aktive Politik zurückzukehren.
Walter: Politische Gesinnung oder persönliches Geschäft? Wien (övp-wien) - "Zach geht für die SPÖ ins Rennen. Das ist interessant, hat er doch vor einigen Monaten noch bei uns angeklopft. Das sollte zu denken geben. Scheinbar sind die politischen Parteien, bei denen er anheuert, austauschbar", so der Landesgeschäftsführer der ÖVP Wien, Norbert Walter. Alexander Zach nütze scheinbar jede Bühne für seinen persönlichen Auftritt und um geschäftliche Kontakte zu knüpfen. Er folge selten der eigenen Gesinnung, meistens dem eigenen Geschäft, merkt der Landesgeschäftsführer an. Norbert Walter: "Ich gebe nur ein Beispiel. Das LIF steht für die Freigabe von Drogen. Im SPÖ-Programm - wissen wir - steht dezidiert ein "Nein" dazu. Spannend wird also die Frage der inhaltlichen Verträglichkeit."
Wo hat Zach nicht angeklopft? Schlangenmensch als Sensation im nächsten Nationalrat? Wien (fpd) - Nachdem ruchbar wurde, dass der neue SPÖLIF-Kandidat Zach auch bei der ÖVP wegen eines Mandats vorstellig wurde, warten wir auf das von Outing der Grünen, der KPÖ, der SLP (Sozialistische Linkspartei) oder der Liste "Sicher-Absolut-Unabhängig" (SAU), dass sich Zach auch dort um einen vorderen Listenplatz beworben hat. Bei dieser offensichtlichen Flexibilität im Bereich der Columna vertebralis wäre der SPÖLIF-Kandidat allerdings am besten beim Zirkus oder im exlusiven Kreis der orangen Verrenkungskünstler aufgehoben.
Wir übernehmen hier Stellungnahmen aller im Parlament vertretenen Parteien – sofern vorhanden! Die Redaktion
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