Fünf Jahre nach 9/11 – keine akute Terrorgefahr in Österreich		erstellt am 11. 09. 06
Wien (bmi) - Am 11. September 2001 stürzten die Türme des World Trade Centers in New York nach terroristischen Anschlägen ein. Seither wurden weltweit die Maßnahmen gegen terroristische Bedrohungen verstärkt. Österreich ist gut gerüstet, laut Experten besteht keine akute Gefahr vor terroristischen Anschlägen in Österreich. Innenministerin Liese Prokop mahnte in einer Pressekonferenz am 09.09. trotzdem zur Aufmerksamkeit: "Für Österreich besteht aktuell keine akute Terrorgefahr. Das bedeutet aber trotzdem, dass wir natürlich aufmerksam sein müssen und stets die aktuelle Sicherheitslage, weltweit und in Europa, sorgsam beobachten müssen. Wir stehen dazu in engem, internationalen Kontakt und regem Informationsaustausch, insbesondere mit Deutschland und Großbritannien." Informationsdrehscheibe Threat Response Centre (TRC) Die österreichischen Sicherheitsbehörden beobachten die Szene sehr sensibel und genau. Mit Jahresbeginn 2006 wurde im Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (.BVT) ein Threat Response Centre (TRC) eingerichtet. Das TRC dient als nationale und internationale Informationsdrehscheibe und Kontaktstelle für alle extremismus- und terrorismusrelevanten Sachverhalte. Das TRC analysiert die Gefährdungslage Österreichs und ist ein Instrument der präventiven Gefahrenabwehr. Ständig am TRC beteiligt sind das Bundeskanzleramt, das Außenministerium, das Heeresnachrichten- und Abwehramt, das Bundeskriminalamt und das .BVT. Der Informationsaustausch und die gemeinsame Erstellung von Bedrohungsanalysen haben sich sehr gut bewährt und werden auch weiterhin verstärkt und fortgeführt. Gesetzliche Maßnahmen zur Terrorbekämpfung In Österreich wurden zahlreiche legistische Maßnahmen zur Terrorbekämpfung getroffen. Mit der Sicherheitspolizeigesetznovelle 2006, dem Fremdenrechtspaket 2005 und Neuerungen im Niederlassungs- und Aufenthaltsgesetz sowie dem Staatsbürgerschaftsgesetz stehen gesetzlich verankerte Maßnahmen zur Bekämpfung des Terrorismus zur Verfügung. Verstärkte Zusammenarbeit durch EU-Vorsitz Österreichs Besonders während des EU-Vorsitzes Österreich im ersten Halbjahr 2006 wurden wichtige Maßnahmen zur Terrorismus-Bekämpfung gesetzt. Unter österreichischer Vorsitzführung der Counter Terrorist Group (CTG) erfolgte eine Verbesserung der Zusammenarbeit und des Informationsaustausches zwischen den Nachrichtendiensten, EU-Gremien und Polizeibehörden (Europol) im Bereich der Terrorismusbekämpfung. Eine regelmäßige Zusammenarbeit auf multilateraler Ebene und Treffen der Leiter der europäischen Nachrichtendienste wurden eingeführt. In der Ratsarbeitsgruppe "Terrorismus" wurden unter anderem ein regelmäßiger und detaillierter Informationsaustausch zu terroristischen Ereignissen zwischen europäischen Sicherheitsbehörden und die Überarbeitung des Aktionsplans zur Bekämpfung des Terrorismus vereinbart.
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