Innenministerium: Aufrüstung und Innovationen		erstellt am 07. 09. 06
In den vergangenen Jahren gab es im Innenressort eine Reihe von Verbesserungen und Innovationen in den Bereichen Personal, Technik und Ausstattung. Wien (bmi) - "Wir brauchen nicht nur genügend und gut ausgebildete Polizistinnen und Polizisten, sondern wir müssen ihnen auch optimale technische Ressourcen zur Verfügung stellen", sagte Innenministerin Liese Prokop am 06.09. in Wien. Die Ministerin gab einen Überblick über die bereits erfolgten und geplanten Leistungen und Maßnahmen in den Bereichen Personal, Technik und Ausrüstung. Bundespolizei: Frauenanteil steigt Der Anteil der Frauen in der Bundespolizei steigt weiter an: 309 Frauen und 630 Männer besuchen derzeit den Grundausbildungslehrgang in den Bildungszentren der Sicherheitsexekutive, das entspricht einem Frauenanteil von einem Drittel. In manchen Kursen beträgt der Anteil der Aspirantinnen fast 50 Prozent. Frauen haben eine Reihe von Führungspositionen in der Sicherheitsexekutive inne: So werden die Bundespolizeidirektionen Villach und Eisenstadt sowie das Polizeikommissariat Wien-Landstraße von Juristinnen geleitet; im Bundeskriminalamt (BK) gibt es zwei Abteilungsleiterinnen, eine davon ist gleichzeitig stellvertretende Direktorin des BK. Dazu kommen weitere Führungspositionen: stellvertretende Polizeipräsidentin in Wien, Leiterin des Bildungszentrums Kärnten, stellvertretende Landespolizeikommandantin in Kärnten, eine Bezirkspolizeikommandantin in Niederösterreich, stellvertretende Direktorin des Bundesamts für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung). 100 neue Stellen für Karenzvertretungen Im Außendienst befinden sich derzeit 22.974 Polizistinnen und Polizisten, das sind um etwa 1.000 mehr als 1999. Heuer erfolgt in den Landespolizeikommanden die Ausschreibung für insgesamt 100 neue Stellen für Karenzvertretungen. Außerdem werden heuer insgesamt 60 Lehrlinge im BMI aufgenommen. Universitäre Ausbildung Die Offiziersausbildung (E 1) der Bundespolizei soll auf das Niveau einer universitären Ausbildung angehoben werden, und zwar eines sechs Semester dauernden Bachelor-Lehrgangs. Über den Antrag des BMI entscheidet der Fachhochschulbeirat im Bildungsministerium am 29. September 2006. Neue Hubschrauber für Flugpolizei Das BMI schafft acht neue Helikopter für die Flugeinsatzstellen an. Die neuen Fluggeräte der Drei-Tonnen-Klasse werden für die Kriminalitätsbekämpfung, Grenzsicherung und bei Katastrophen eingesetzt. Die zweimotorigen, deutlich lärmreduzierten Helikopter bedeuten mehr Sicherheit für die Piloten, Passagiere und die Bevölkerung. Sie ersetzen die bisherigen, bis zu 26 Jahre alten Hubschrauber, die hohe Instandhaltungskosten verursachen. In den nächsten Tagen erfolgt das Ausschreibungsverfahren; bis zur Fußball-Europameisterschaft 2008 sollen die neuen Helikopter einsetzbar sein. Neue Polizeigebäude Seit dem Jahr 2.000 wurden in Österreich 428 Polizeiinspektionen neu errichtet, erweitert oder renoviert. Die Kosten pro Inspektion betrugen im Schnitt eine Million Euro. In Linz und Innsbruck werden Großzentren errichtet, in St. Pölten wird für die Landeskriminalabteilung ein neues Gebäude errichtet. Fahrzeuge und Uniform Heuer wurden 1.600 Streifenwagen im neuen Design an die Landespolizeikommanden ausgeliefert; 2007 und 2008 folgen je 1.000 weitere. Die Ausstattung der Polizisten mit der neuen Uniform ist zu 60 Prozent abgeschlossen. Technische Ausstattung Das Projekt "Digitalfunk BOS Austria" soll bis 2009 in allen Bundesländern abgeschlossen sein. Das abhörsichere Funksystem steht neben der Polizei auch allen anderen Behörden und Organisationen mit Rettungs- und Sicherheitsaufgaben zur Verfügung. Die Gesamtkosten des BMI für das Projekt betragen 140 Millionen Euro. Seit 1. September 2006 läuft in Tirol ein Pilotversuch mit mobilen BAKS-Geräten in den Streifenwagen (mBAKS-Flatbook) und im Fußstreifendienst (mBAKS-VPA). Die kleinen mobilen PC ermöglichen den Polizisten den Zugriff auf das Büroautomations- und Kommunikationssystem des BMI, inklusive der Fahndungsdateien und andere polizeilich relevante Informationssammlungen. Derzeit wird auch das Projekt IPOS (integriertes polizeiliches Sicherheitssystem) umgesetzt. Es besteht aus dem Protokollier-, Anzeigen- und Datensystem (PAD) für die Polizeidienststellen, der integrierten kriminalpolizeilichen Datenanwendung und einer zentralen Datensammlung. Eine Innovation gibt es auch im Erkennungsdienst: Fingerabdruckdaten, Lichtbilder und andere erkennungsdienstlich relevante Daten können dem zentralen Erkennungsdienst im Bundeskriminalamt direkt und ohne Zeitverzögerung elektronisch übermittelt werden. Die im BK verarbeiteten erkennungsdienstlichen Daten stehen den Polizistinnen und Polizisten sofort online zur Verfügung.
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