Kukacka: PPP-Modelle erhöhen Wettbewerb und beschleunigen Infrastrukturausbau  

erstellt am
14. 09. 06

A5 ist ein Erfolgsbeispiel, Summerauerbahn kann es werden
Wien (bmvit/sts) - Die zentralen Vorteile von PPP-Modellen seien der erhöhte Wettbewerb und die Beschleunigung des Infrastrukturausbaus. "Besonders wichtig ist die Tatsache, dass ein Mehr an Wettbewerb erzielt werden kann. Durch den intensiverenden Wettbewerb konnten wie man am Modell der A5 sieht durchaus günstigere Preise für die öffentliche Hand lukriert werden.", sagt Verkehrsstaatssekretär Helmut Kukacka am 13.09. im Rahmen einer Veranstaltung der Industriellen Vereinigung. Die Einsatzmöglichkeiten von Public Private Partnership-Modellen im Infrastrukturausbau seien vielseitigen. "Österreich steht meiner Meinung nach erst am Anfang des Trends hin zu mehr privatem Engagement im Verkehrsinfrastrukturbereich", so Kukacka. Als wesentlichen Erfolgsfaktor für PPP-Modelle sieht der Verkehrsstaatssekretär in der Risikoaufteilung: "PPP bedeutet nicht, dass das Risiko beim Staat bleibt, die Gewinne hingegen aber privatisiert würden. PPP meint vielmehr, dass jeder Partner jene Aufgaben erfüllt, die er besser erfüllen kann", erklärt Kukacka.

Das Verkehrsministerium hat derzeit mit dem PPP-Modell Summerau-Phyrn/Schober-Spielfeld auf der Schiene und der Errichtung eines Ostrings (A5, S1, S2) um Wien neben einigen kleineren Projekten 2 größere konkrete PPP-Modelle in Prüfung bzw. Umsetzung. Während im Straßenausbau beispielsweise das Projekt A5 sehr erfolgreich verläuft, stecke die PPP-Entwicklung auf der Schiene noch in den Kinderschuhen, wie Kukacka sagt. "Ein PPP-Projekt wie es derzeit für die Achse Summerau-Linz-Pyhrn-Schober-Spielfeld diskutiert wird, hat europaweiten Vorzeigecharakter als erstes PPP-Modell im Schieneninfrastrukturbereich."

Kukacka wies aber auch auf die Grenzen von PPP-Modellen hin: "Die Projekte müssen einzeln bewertet werden, ob diese Art von Partnerschaft auch tatsächlich einen Nutzen bringt, denn PPP ist kein Allheilmittel". Die österreichische Bundesregierung hat daher beschlossen für jedes einzelne Projekt (konkret beim PPP-Ostregion realisiert) einen Public Sector Comparator aufzustellen. Das ist eine Vergleichsrechnung die den erbrachten Zusatznutzen im Vergleich zu einer herkömmlichen Realisierung überprüfen soll.
 
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