ÖJ-Österreich-Woche 19.09.2006-25.09.2006

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Plassnik: "Verhindern, dass Extremisten wieder das Steuer an sich reißen"
erstellt am
20. 09. 06

EU-Außenministertreffen mit palästinensischem Präsidenten Abbas in New York
New York (bmaa) - "Mit seiner Absicht, eine Regierung der nationalen Einheit zu bilden, hat Präsident Abbas einen wesentlichen Impuls zur Überwindung interner Auseinandersetzungen gesetzt. Damit legt er auch eine neue Basis für die Wiederaufnahme des Dialogs mit Israel und für die Zusammenarbeit mit der internationalen Gemeinschaft", sagte Außenministerin Ursula Plassnik nach dem Treffen der EU-Außenminister mit dem palästinensischen Präsidenten am Rande der UN-Generalversammlung am 20.09. in New York.

Dieses Treffen fand auf Anregung von Außenministerin Plassnik statt, die dem finnischen EU-Vorsitz bereits letzte Woche einen direkten Gedankenaustausch mit Mahmoud Abbas vorgeschlagen hatte. "In dieser entscheidenden Phase war es wichtig, direkt von Präsident Abbas eine Bewertung der Lage zu hören", unterstrich die Außenministerin.

"Die Regierung der nationalen Einheit ist derzeit der einzig erfolgversprechende Weg, um wieder Bewegung in die starren Fronten im israelisch-palästinensischen Konflikt zu bringen. Jetzt geht es um die konkrete Umsetzung dieses Vorhabens. Die letzten Tage haben gezeigt, wie steinig dieser Weg ist", sagte die Außenministerin und setzte fort: "Der innerpalästinensische Dialog steht an einem Wendepunkt. Rückschläge dürfen uns nicht in unserem Engagement entmutigen. Wir müssen verhindern, dass die Extremisten wieder das Steuer an sich reißen. Wir wollen die Hoffnungszeichen nützen, und bauen darauf, dass die aktuellen Schwierigkeiten überwunden werden können."

Plassnik unterstrich auch die Bedeutung dieses Treffens als Zeichen der nachhaltigen Unterstützung der EU für die Bemühungen von Präsident Abbas. "Wir begrüßen die klaren Voraussetzungen, die Abbas für die Bildung der Regierung der nationalen Einheit formuliert hat. Gewaltverzicht ist ebenso wie die Freilassung der entführten israelischen Soldaten und der verhafteten palästinensischen Politiker unabdingbare Grundlage, um die notwendige Vertrauens- und Gesprächsbasis wieder herzustellen", betonte die Außenministerin.

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Plassnik: "Verhindern, dass Extremisten wieder das Steuer an sich reißen"		erstellt am 20. 09. 06
EU-Außenministertreffen mit palästinensischem Präsidenten Abbas in New York New York (bmaa) - "Mit seiner Absicht, eine Regierung der nationalen Einheit zu bilden, hat Präsident Abbas einen wesentlichen Impuls zur Überwindung interner Auseinandersetzungen gesetzt. Damit legt er auch eine neue Basis für die Wiederaufnahme des Dialogs mit Israel und für die Zusammenarbeit mit der internationalen Gemeinschaft", sagte Außenministerin Ursula Plassnik nach dem Treffen der EU-Außenminister mit dem palästinensischen Präsidenten am Rande der UN-Generalversammlung am 20.09. in New York. Dieses Treffen fand auf Anregung von Außenministerin Plassnik statt, die dem finnischen EU-Vorsitz bereits letzte Woche einen direkten Gedankenaustausch mit Mahmoud Abbas vorgeschlagen hatte. "In dieser entscheidenden Phase war es wichtig, direkt von Präsident Abbas eine Bewertung der Lage zu hören", unterstrich die Außenministerin. "Die Regierung der nationalen Einheit ist derzeit der einzig erfolgversprechende Weg, um wieder Bewegung in die starren Fronten im israelisch-palästinensischen Konflikt zu bringen. Jetzt geht es um die konkrete Umsetzung dieses Vorhabens. Die letzten Tage haben gezeigt, wie steinig dieser Weg ist", sagte die Außenministerin und setzte fort: "Der innerpalästinensische Dialog steht an einem Wendepunkt. Rückschläge dürfen uns nicht in unserem Engagement entmutigen. Wir müssen verhindern, dass die Extremisten wieder das Steuer an sich reißen. Wir wollen die Hoffnungszeichen nützen, und bauen darauf, dass die aktuellen Schwierigkeiten überwunden werden können." Plassnik unterstrich auch die Bedeutung dieses Treffens als Zeichen der nachhaltigen Unterstützung der EU für die Bemühungen von Präsident Abbas. "Wir begrüßen die klaren Voraussetzungen, die Abbas für die Bildung der Regierung der nationalen Einheit formuliert hat. Gewaltverzicht ist ebenso wie die Freilassung der entführten israelischen Soldaten und der verhafteten palästinensischen Politiker unabdingbare Grundlage, um die notwendige Vertrauens- und Gesprächsbasis wieder herzustellen", betonte die Außenministerin.

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