Mobile Kennzeichenerfassungsgeräte		erstellt am 20. 09. 06
Neues Fahndungswerkzeug für die Polizei Wien (bmi) - Die Polizei verfügt seit kurzem über ein neues Fahndungswerkzeug. Innenministerin Liese Prokop präsentierte am 20.09. mobile Geräte zur Erfassung von Kennzeichen. "Durch die neuen Geräte erhöhen wir automatisch die Kontrolldichte im österreichischen Straßennetz und wir erhoffen uns rasche Fahndungserfolge", sagte Prokop. Die Kennzeichenerfassungssysteme (KES) sind Bildaufzeichnungsgeräte, die mit Hilfe spezieller Software Kennzeichen vorbeifahrender Fahrzeuge auf drei Fahrspuren gleichzeitig ablesen und die Daten online mit dem Kfz-Fahndungsdatenbestand des Innenministeriums (BM.I) abgleichen. Die Geräte können bei Bedarf, z. B. bei Alarmfahndungen, rasch und standortunabhängig eingesetzt werden. Daten die zu keinem Treffer geführt haben, werden sofort automatisch gelöscht. Das BM.I hat vorerst drei KES angekauft und den Landeskriminalämtern Tirol, Oberösterreich und Niederösterreich zugewiesen. Ein Gerät kostete 50.000 Euro. Haupteinsatzstellen der Kennzeichenerkennungsgeräte werden Autobahnen und Schnellstrassen, Grenzkontrollstellen und Verkehrskontrollplätze sein. Die Rechtsgrundlage zum Einsatz der KES wurde durch die Novelle des Sicherheitspolizeigesetzes geschaffen. Die Sicherheitsbehörden dürfen KES einsetzen, um personenbezogene Daten für Zwecke der Fahndung zu ermitteln und zu verarbeiten. Die Einsatzdauer ist zeitlich mit maximal einem Monat eingeschränkt. Daten die zu keinem Treffer geführt haben, werden sofort automatisch gelöscht. Der Rechtsschutzbeauftragte des BM.I wird über jeden Einsatz der KES zeitgerecht in Kenntnis gesetzt. In Bayern und England werden Kennzeichenerfassungssysteme bereits sehr erfolgreich eingesetzt. In Österreich wird der Einsatz der KES vor allem in Hinblick auf die Fußball-EURO 2008 und den Abbau der Grenzkontrollen zu den EU-Nachbarländern von großem Nutzen sein.
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