Westenthaler: BZÖ entlastet Autofahrer		erstellt am 19. 09. 06
1 Liter maximal 1 Euro, 100 Prozent Absetzbarkeit der Fahrkosten zum Arbeitsplatz, keine neuen Belastungen, keine Tempolimits auf Autobahnen, nationales Treibstoff-Monitoring Wien (bzö) - Im Rahmen einer Pressekonferenz mit anschließender Tank-Aktion präsentierten BZÖ-Obmann Peter Westenthaler und Ex-Billa-Chef und BZÖ-Kandidat auf Listenplatz 2, Veit Schalle, ein umfangreiches Maßnahmenpaket für die österreichischen Autofahrer. Westenthaler und Schalle tankten die Autofahrer um 0.888 Cent pro Liter auf. "Wir setzen klare Signale für eine Entlastung. Die Autofahrer zahlen mit 10,7 Milliarden Euro viel zu viel in den Steuertopf ein und dürfen nicht weiter die Melkkühe der Nation sein", so Westenthaler. Die BZÖ-Maßnahmen umfassen folgende Punkte: 1 Liter Treibstoff soll maximal 1 Euro kosten. Damit wären wir auf einem Preisniveau von 2005. Um das zu ermöglichen, soll die Mehrwertsteuer beim Benzinpreis flexibel angewendet werden. Immer wenn der Benzinpreis steigt, sinkt im Gegenzug die Mehrwertsteuer, wodurch für den Endverbraucher der Preis gleich bleibt. 100 prozentige Absetzbarkeit der Fahrtkosten von Zuhause zum Arbeitsplatz und retour. Mit dieser Maßnahme wird mehr Fairness für die leidgeprüften Pendler geschaffen. Keine kilometerabhängige PKW-Maut, keine Erhöhung der Vignetten-Preise und keine kilometerabhängige Normverbrauchsabgabe, mit der FPÖ-Obmann Strache die Autofahrer belasten will. Die Autofahrer bezahlen genug. Zusätzliche Belastungen wird es mit uns nicht geben. Tempofreigabe statt Autofahrerschikane. Wir sagen weg mit den Tempolimits auf österreichischen Autobahnen. Stattdessen soll es eine Richtgeschwindigkeit ähnlich wie in Deutschland geben. Geschwindigkeitsbeschränkungen soll es dort geben, wo es notwendig ist, etwa bei schlechten Witterungsverhältnissen oder auf gefährlichen Streckenabschnitten. Veit Schalle verwies bei der Pressekonferenz auf eine Studie der Österreichischen Nationalbank, wonach es am Spritmarkt in Österreich zu wenig Wettbewerb gebe. Er könne sich daher eine Monitoring-Gruppe angesiedelt im Wirtschaftsministerium vorstellen, um nicht nur die Nettopreise in Europa zu vergleichen, sondern ein nationales Treibstoff-Monitoring durchführen. Dabei sollen die tagesaktuellen Notierungen am maßgeblichen Spotmarkt für Diesel und Benzine in Amsterdam-Rotterdam-Antwerpen mit den täglichen und tatsächlichen Preisentwicklungen an den heimischen Zapfsäulen verglichen werden. "Auf diese Weise kann genau kontrolliert werden, inwieweit Preiserhöhungen zu rasch und zu viel bzw. Preisverbilligungen zu spät und zu wenig an die Autofahrer in Österreich weitergegeben werden oder nicht", so Schalle.
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