Unterrichtsministerin zieht sich aus Politik zurück		erstellt am 06. 10. 06
Gehrer führt Geschäfte bis zur Bildung der neuen Regierung weiter Wien (bmbwk) - Elisabeth Gehrer wird ihr Mandat im Nationalrat nicht annehmen. Das hat die Bildungsministerin persönlich entschieden. Bis zur Bildung einer neuen Regierung wird sie, dem Auftrag des Herrn Bundespräsidenten entsprechend, die Amtsgeschäfte als Bildungsministerin weiterführen.
Niederwieser hofft, dass Modernisierung des Bildungswesens jetzt leichter wird Wien (sk) - Mit dem am 05.10. angekündigten Rückzug von Bildungsministerin Gehrer aus der Politik verbindet SPÖ-Bildungssprecher Erwin Niederwieser die Hoffnung, dass sich in der ÖVP jene durchsetzen, die wie die Wirtschaftskammer, die Industriellenvereinigung und etliche ÖVP-Landespolitiker für eine Modernisierung des Schulsystems einsetzen. "Es ist zu hoffen, dass sich die ÖVP aus den alten Schablonen in der Bildungspolitik lösen kann", so Niederwieser am Donnerstag Abend gegenüber dem SPÖ-Pressedienst. "Persönlich wünsche ich der Frau Ministerin Gehrer alles Gute", betonte der SPÖ-Bildungssprecher.
Amon bedauert Ankündigung des Rückzugs von Elisabeth Gehrer Wien (övp-pk) - ÖVP-Bildungssprecher Werner Amon bedauerte die Entscheidung von Bildungsministerin Elisabeth Gehrer, völlig aus der Politik auszuscheiden. "Diese Ankündigung ist wohl auch das Ergebnis der unwürdigen Menschenhatz, die Rot und Grün auf die Bildungsministerin ausgegeben haben", so Amon am 05.10.. In "blinder Wut und weil Elisabeth Gehrer eben keine linke Bildungspolitik gemacht hat" habe man persönliche Attacken gefahren, die "ihresgleichen suchen". Es wäre "angebracht, sich für die vielen Untergriffe wenigstens im Nachhinein zu entschuldigen", so der ÖVP-Bildungssprecher. Die ÖVP verliere mit der Ankündigung Gehrers eine ihrer profiliertesten Bildungspolitikerinnen, erinnerte Amon an die zahlreichen Reformen, die Gehrer in elf Jahren als Unterrichts- und sechs Jahren als Wissenschaftsministerin umgesetzt habe. "Von der Ausweitung der Schulautonomie über den Ausbau der Nachmittagsbetreuungsplätze von nicht einmal 30.000 auf derzeit 80.000 bis hin zur Neugestaltung der Lehrpläne in Kern- und Erweiterungsbereich oder zur Universitätsreform, die den Universitäten auch Luft zum Atmen gibt - all diese Reformschritte sind untrennbar mit dem Namen Elisabeth Gehrer verbunden", sagte der ÖVP-Bildungssprecher, der Gehrers Ankündigung "mit großem Bedauern" zur Kenntnis nahm. Dass nun selbst nach Gehrers Rücktrittsankündigung "manche nicht davon lassen können, noch nachzutreten", zeuge von der geringen politischen Kultur, "die leider manche in diesem Land haben", schloss Amon.
Van der Bellen: Gehrer-Rücktritt längst überfälliger Schritt Wien (grüne) - Ein "längst überfälliger Schritt, der bedeutet, dass sie nach elf Jahren gescheiterter Bildungspolitik endlich die Verantwortung übernimmt", kommentiert Bundessprecher Alexander Van der Bellen den am 05.10. um 17 Uhr bekannt gewordenen Rückzug von Bildungsministerin Elisabeth Gehrer aus allen politischen Ämtern. Damit gibt es jetzt eine Chance für einen Neubeginn in der Bildungspolitik. Vor allem hofft Van der Bellen, dass "das Kaputtsparen von Schulen und Unis, für das Gehrer gestanden ist ein Ende hat". Van der Bellen ergänzt: "Es geht und ging bei der Kritik an Elisabeth Gehrer nicht um die Person, sondern um ihre Politik und ihren Kurs als Bildungsministerin. Als Ministerin steht Gehrer für das Kaputtsparen von Schulen und Universitäten. Sie steht für das Nichtwahrnehmen von Problemen, mit denen Eltern, SchülerInnen, Lehrpersonal und Studierende konfrontiert sind, weil die Bildungsministerin sich geweigert hat, innovative Bildungsreformen durchzuführen".
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