ÖJ-Österreich-Woche 03.10.2006-09.10.2006

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Österreich hat gewählt
erstellt am
06. 10. 06

Darabos: SPÖ strebt rasch Bildung einer stabilen Regierung an
Wahlkampf ist vorbei - SPÖ wird konstruktive Verhandlungen führen
Wien (sk) - "Für die SPÖ steht die Zukunft des Landes und der Bevölkerung im Mittelpunkt ihrer Politik. Unter diesem Gesichtspunkt wird die SPÖ auch in die Regierungsverhandlungen eintreten", unterstrich SPÖ-Bundesgeschäftsführer Norbert Darabos. Die SPÖ werde keineswegs Scheinverhandlungen führen, sondern die rasche Bildung einer stabilen Regierung anstreben, so Darabos am 05.10. gegenüber dem Pressedienst der SPÖ. "Wir werden konstruktiv und mit großem Optimismus in die Verhandlungen gehen. Aber eines muss allen klar sein: der Wahlkampf ist vorbei. Die Wähler haben sich entschieden und der bisherigen Regierungspolitik eine Abfuhr erteilt."

In das Programm einer künftigen Regierung müssen die Wünsche und Bedürfnisse der Bevölkerung einfließen, sagte der SPÖ-Bundesgeschäftsführer. "Wenn die Menschen in Österreich mit der Politik der ÖVP so zufrieden gewesen wären, wie nun manche VP-Vertreter meinen, dann wäre die ÖVP nicht abgewählt worden. Es ist klar, dass sich etwas ändern wird und dass es nicht so weiter gehen wird wie bisher", stellte Darabos klar. "Ich habe Verständnis dafür, dass für viele Funktionäre aus der ÖVP das Wahlergebnis wie ein Schock gewirkt haben muss. Aber nun wird es Zeit, Tatsachen zu akzeptieren und sich wieder mit aller Kraft der Arbeit für das Land zu widmen", schloss Darabos.

Scheuch: Landeshauptmann Jörg Haider präsentiert BZÖ-Wahlerfolg
Linksruck in Österreich erfolgreich verhindert
Klagenfurt (bzö) - Im Rahmen einer Pressekonferenz präsentierten Kärntens Landeshauptmann Jörg Haider und BZÖ-Bündnisobmannstellvertreter Stefan Petzner am 06.10. das erfolgreiche Abschneiden des BZÖ bei der Nationalratswahl und die nun feststehenden BZÖ- Nationalratsabgeordneten.

Betont wurde der starke Beitrag Kärntens zum Erfolg des BZÖ, der sich laut Haider auch zu Recht in der Zahl der Nationalratsabgeordneten (4) aus Kärnten niederschlage. Die acht BZÖ-Abgeordneten zum Nationalrat seien eine gute Mischung aus "alten Haudegen" und jungen Kräften. Petzner und Haider unterstrichen auch, dass das Wahlziel in Kärnten, trotz der noch fehlenden 68 Stimmen auf das Grundmandat in bemerkenswerter Art und Weise erreicht worden sei und das Kärntner Wahlergebnis maßgeblich dazu beigetragen habe, eine Regierung von SPÖ und Grünen zu verhindern. Die präsentierten Zahlen wertet auch BZÖ-Bündnissprecher Uwe Scheuch als Grund zur Freude: "Dieses erfolgreiches Abschneiden zeigt einmal mehr, dass unsere moderne Reformpolitik bei der Bevölkerung großen Anklang findet". Den von Landeshauptmann Haider angesprochenen, gescheiterten Zerstörungskurs der weiteren Parteien in Kärnten gegen das BZÖ, sieht Scheuch als Bestätigung dafür, dass "die erfolgreiche und bürgernahe Politik des Kärntner-BZÖ unter ihrem Landeshauptmann Jörg Haider auch mit derartigen Attacken nicht schlecht zu reden ist".

Kickl: Hochmut kommt vor dem Fall, Herr Scheuch
BZÖ lag bundesweit unter der Wahrnehmungsgrenze
Wien (fpd) - "Die Realitätsverweigerung des Herrn Scheuch nimmt immer skurillere Züge an", meinte heute FPÖ-Generalsekretär Herbert Kickl in Anspielung auf das Gespräch von Orangensprecher Scheuch mit der APA. Wenn am Wahlsonntag eines klar gewesen sei, dann der Umstand, dass der Anti-Österreicher-Kurs Marke Schüssel-Khol-Westenthaler abgestraft worden sei.

Es sei bei den Orangen ja derzeit nicht einmal wirklich klar, ob es sich bei der Kanditatur des BZÖ überhaupt um eine Liste oder um einen Zusammenschluß von Liste Haider und Liste Westenthaler handle. Fest stehe nur: Beide Listen für sich hätten jeweils den Einzug verfehlt. Ohne das Kärtner Ergebnis mit rund 80.000 Stimmen hätte Herr Westenthaler außerdem bundesweit nicht einmal drei Prozent zusammengebracht. In Wien habe das BZÖ sogar einen regelrechten Bauchfleck hingelegt. Von "7 Prozent plus" in ganz Österreich habe er, Kickl, jedenfalls nichts bemerkt. Da würden auch keine bemühten Vergleiche aus der Biologie helfen, erklärte Kickl.

Wenn das BZÖ von Bereitschaft zur Regierungsbeteiligung spreche, heiße das übersetzt in die Alltagssprache, dass Westenthaler, Scheibner und Co. jeden Kniefall machen würden, um mit von der Partie zu sein. Eine Fortsetzung des Kurses des blanken Opportunismus also, schloß Kickl.

Glawischnig: Grüne wahrscheinlich alle Wahlziele erreicht
Wien (grüne) - Die schwarz-blau-orange Bundesregierung aber vor allem die ÖVP wurde abgewählt. Die WählerInnen haben für den inhaltsleeren Feel-Good-Wahlkampf Schüssels, den Allmachtswahn der ÖVP und die Verschlechterungen der letzten Jahre in vielen Bereichen – Stichwort Bildung, Frauen, Umwelt – ihre Rechnung präsentiert. Auf den ersten Blick scheint eine große Koalition unausweichlich, auch wenn das gestörte Klima zwischen SPÖ und ÖVP schwierige Verhandlungen prophezeien lässt. Die kolportierten Möglichkeiten verschiedener Minderheitsregierungen stellen keine zukunftsfähigen Lösungen dar, sondern maximal ein Ticket für baldige Neuwahlen. Die Grünen stehen für solche Experimente ebenso wenig zur Verfügung wie für eine Zusammenarbeit mit Strache-Blau oder Westenthaler-Orange. Ob Schüssel wie schon 1999 noch einmal pokern wird, die Verhandlungen mit der SPÖ platzen lässt und eine dritte Auflage einer schwarz-blau-orangen Regierung versucht ist ebenso wenig ausgeschlossen wie Neuwahlen im Frühjahr. Die WählerInnen wollen weder das eine noch das andere. Garantiert nicht.

Für die Grünen ist klar: Nach Auszählung der Wahlkarten werden wahrscheinlich alle Wahlziele – mehr als 10 Prozent der Stimmen und erstmals Platz 3 vor der FPÖ – erreicht sein. Ein zusätzliches viertes Mandat ist nach Auszählung der Wahlkarten ziemlich sicher, was - in Mandaten gerechnet - ein Gleichziehen mit der FPÖ bedeutet. Die Grünen werden Montag Abend als eindeutige Gewinner der Wahl feststehen. Dass eine Regierungsbeteiligung der Grünen mit SPÖ oder ÖVP nicht möglich ist, liegt nicht an den Grünen, sondern an den Verlusten der so genannten Großparteien. Im Gegenteil, - allen Unkenrufen zum Trotz sind die Grünen in den letzten Wochen vor der Wahl nicht untergegangen. Neben dem ÖVP-Totalabsturz verzeichnet auch die SPÖ einen Verlust von ca. 140.000 Stimmen (inkl. Wahlkartenhochrechnung). Der erste Platz für Gusenbauer ist mehr ein Geschenk der ÖVP als ein Erfolg aus eigener Kraft. Nicht zuletzt die fehlende Abgrenzung von ÖVP und SPÖ gegen den menschenfeindlichen Kurs von Strache und Westenthaler, der durch die jüngste Prügel-Affäre wieder auf seine wahren Radau-Qualitäten verwiesen hat, haben den Wahlausgang beeinflusst. Dass eine Zusammenarbeit der Grünen mit Blau oder Orange nicht in Frage kommt, bleibt auch nach der Wahl aufrecht. Die Grünen stellen den Führungsanspruch in der Opposition. Von einer wahrscheinlichen großen Koalition werden die dringend nötigen Reformen in den zentralen Zukunftsbereichen Bildung, Energie/Umwelt, Frauenpolitik und Armutsbekämpfung mit Nachdruck einzufordern sein. Gegenüber der menschenverachtenden Hetze von Strache und Westenthaler werden die Grünen vermutlich weiterhin die einzigen sein, die die notwendigen klaren Worte der Abgrenzung finden.
(Wiener Zeitung)

Wir übernehmen hier Stellungnahmen aller im Parlament
vertretenen Parteien – sofern vorhanden! Die Redaktion

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Österreich hat gewählt		erstellt am 06. 10. 06
Darabos: SPÖ strebt rasch Bildung einer stabilen Regierung an Wahlkampf ist vorbei - SPÖ wird konstruktive Verhandlungen führen Wien (sk) - "Für die SPÖ steht die Zukunft des Landes und der Bevölkerung im Mittelpunkt ihrer Politik. Unter diesem Gesichtspunkt wird die SPÖ auch in die Regierungsverhandlungen eintreten", unterstrich SPÖ-Bundesgeschäftsführer Norbert Darabos. Die SPÖ werde keineswegs Scheinverhandlungen führen, sondern die rasche Bildung einer stabilen Regierung anstreben, so Darabos am 05.10. gegenüber dem Pressedienst der SPÖ. "Wir werden konstruktiv und mit großem Optimismus in die Verhandlungen gehen. Aber eines muss allen klar sein: der Wahlkampf ist vorbei. Die Wähler haben sich entschieden und der bisherigen Regierungspolitik eine Abfuhr erteilt." In das Programm einer künftigen Regierung müssen die Wünsche und Bedürfnisse der Bevölkerung einfließen, sagte der SPÖ-Bundesgeschäftsführer. "Wenn die Menschen in Österreich mit der Politik der ÖVP so zufrieden gewesen wären, wie nun manche VP-Vertreter meinen, dann wäre die ÖVP nicht abgewählt worden. Es ist klar, dass sich etwas ändern wird und dass es nicht so weiter gehen wird wie bisher", stellte Darabos klar. "Ich habe Verständnis dafür, dass für viele Funktionäre aus der ÖVP das Wahlergebnis wie ein Schock gewirkt haben muss. Aber nun wird es Zeit, Tatsachen zu akzeptieren und sich wieder mit aller Kraft der Arbeit für das Land zu widmen", schloss Darabos.

Scheuch: Landeshauptmann Jörg Haider präsentiert BZÖ-Wahlerfolg Linksruck in Österreich erfolgreich verhindert Klagenfurt (bzö) - Im Rahmen einer Pressekonferenz präsentierten Kärntens Landeshauptmann Jörg Haider und BZÖ-Bündnisobmannstellvertreter Stefan Petzner am 06.10. das erfolgreiche Abschneiden des BZÖ bei der Nationalratswahl und die nun feststehenden BZÖ- Nationalratsabgeordneten. Betont wurde der starke Beitrag Kärntens zum Erfolg des BZÖ, der sich laut Haider auch zu Recht in der Zahl der Nationalratsabgeordneten (4) aus Kärnten niederschlage. Die acht BZÖ-Abgeordneten zum Nationalrat seien eine gute Mischung aus "alten Haudegen" und jungen Kräften. Petzner und Haider unterstrichen auch, dass das Wahlziel in Kärnten, trotz der noch fehlenden 68 Stimmen auf das Grundmandat in bemerkenswerter Art und Weise erreicht worden sei und das Kärntner Wahlergebnis maßgeblich dazu beigetragen habe, eine Regierung von SPÖ und Grünen zu verhindern. Die präsentierten Zahlen wertet auch BZÖ-Bündnissprecher Uwe Scheuch als Grund zur Freude: "Dieses erfolgreiches Abschneiden zeigt einmal mehr, dass unsere moderne Reformpolitik bei der Bevölkerung großen Anklang findet". Den von Landeshauptmann Haider angesprochenen, gescheiterten Zerstörungskurs der weiteren Parteien in Kärnten gegen das BZÖ, sieht Scheuch als Bestätigung dafür, dass "die erfolgreiche und bürgernahe Politik des Kärntner-BZÖ unter ihrem Landeshauptmann Jörg Haider auch mit derartigen Attacken nicht schlecht zu reden ist".

Kickl: Hochmut kommt vor dem Fall, Herr Scheuch BZÖ lag bundesweit unter der Wahrnehmungsgrenze Wien (fpd) - "Die Realitätsverweigerung des Herrn Scheuch nimmt immer skurillere Züge an", meinte heute FPÖ-Generalsekretär Herbert Kickl in Anspielung auf das Gespräch von Orangensprecher Scheuch mit der APA. Wenn am Wahlsonntag eines klar gewesen sei, dann der Umstand, dass der Anti-Österreicher-Kurs Marke Schüssel-Khol-Westenthaler abgestraft worden sei. Es sei bei den Orangen ja derzeit nicht einmal wirklich klar, ob es sich bei der Kanditatur des BZÖ überhaupt um eine Liste oder um einen Zusammenschluß von Liste Haider und Liste Westenthaler handle. Fest stehe nur: Beide Listen für sich hätten jeweils den Einzug verfehlt. Ohne das Kärtner Ergebnis mit rund 80.000 Stimmen hätte Herr Westenthaler außerdem bundesweit nicht einmal drei Prozent zusammengebracht. In Wien habe das BZÖ sogar einen regelrechten Bauchfleck hingelegt. Von "7 Prozent plus" in ganz Österreich habe er, Kickl, jedenfalls nichts bemerkt. Da würden auch keine bemühten Vergleiche aus der Biologie helfen, erklärte Kickl. Wenn das BZÖ von Bereitschaft zur Regierungsbeteiligung spreche, heiße das übersetzt in die Alltagssprache, dass Westenthaler, Scheibner und Co. jeden Kniefall machen würden, um mit von der Partie zu sein. Eine Fortsetzung des Kurses des blanken Opportunismus also, schloß Kickl.

Glawischnig: Grüne wahrscheinlich alle Wahlziele erreicht Wien (grüne) - Die schwarz-blau-orange Bundesregierung aber vor allem die ÖVP wurde abgewählt. Die WählerInnen haben für den inhaltsleeren Feel-Good-Wahlkampf Schüssels, den Allmachtswahn der ÖVP und die Verschlechterungen der letzten Jahre in vielen Bereichen – Stichwort Bildung, Frauen, Umwelt – ihre Rechnung präsentiert. Auf den ersten Blick scheint eine große Koalition unausweichlich, auch wenn das gestörte Klima zwischen SPÖ und ÖVP schwierige Verhandlungen prophezeien lässt. Die kolportierten Möglichkeiten verschiedener Minderheitsregierungen stellen keine zukunftsfähigen Lösungen dar, sondern maximal ein Ticket für baldige Neuwahlen. Die Grünen stehen für solche Experimente ebenso wenig zur Verfügung wie für eine Zusammenarbeit mit Strache-Blau oder Westenthaler-Orange. Ob Schüssel wie schon 1999 noch einmal pokern wird, die Verhandlungen mit der SPÖ platzen lässt und eine dritte Auflage einer schwarz-blau-orangen Regierung versucht ist ebenso wenig ausgeschlossen wie Neuwahlen im Frühjahr. Die WählerInnen wollen weder das eine noch das andere. Garantiert nicht. Für die Grünen ist klar: Nach Auszählung der Wahlkarten werden wahrscheinlich alle Wahlziele – mehr als 10 Prozent der Stimmen und erstmals Platz 3 vor der FPÖ – erreicht sein. Ein zusätzliches viertes Mandat ist nach Auszählung der Wahlkarten ziemlich sicher, was - in Mandaten gerechnet - ein Gleichziehen mit der FPÖ bedeutet. Die Grünen werden Montag Abend als eindeutige Gewinner der Wahl feststehen. Dass eine Regierungsbeteiligung der Grünen mit SPÖ oder ÖVP nicht möglich ist, liegt nicht an den Grünen, sondern an den Verlusten der so genannten Großparteien. Im Gegenteil, - allen Unkenrufen zum Trotz sind die Grünen in den letzten Wochen vor der Wahl nicht untergegangen. Neben dem ÖVP-Totalabsturz verzeichnet auch die SPÖ einen Verlust von ca. 140.000 Stimmen (inkl. Wahlkartenhochrechnung). Der erste Platz für Gusenbauer ist mehr ein Geschenk der ÖVP als ein Erfolg aus eigener Kraft. Nicht zuletzt die fehlende Abgrenzung von ÖVP und SPÖ gegen den menschenfeindlichen Kurs von Strache und Westenthaler, der durch die jüngste Prügel-Affäre wieder auf seine wahren Radau-Qualitäten verwiesen hat, haben den Wahlausgang beeinflusst. Dass eine Zusammenarbeit der Grünen mit Blau oder Orange nicht in Frage kommt, bleibt auch nach der Wahl aufrecht. Die Grünen stellen den Führungsanspruch in der Opposition. Von einer wahrscheinlichen großen Koalition werden die dringend nötigen Reformen in den zentralen Zukunftsbereichen Bildung, Energie/Umwelt, Frauenpolitik und Armutsbekämpfung mit Nachdruck einzufordern sein. Gegenüber der menschenverachtenden Hetze von Strache und Westenthaler werden die Grünen vermutlich weiterhin die einzigen sein, die die notwendigen klaren Worte der Abgrenzung finden. (Wiener Zeitung)

Wir übernehmen hier Stellungnahmen aller im Parlament vertretenen Parteien – sofern vorhanden! Die Redaktion

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