Wahlexperten aus OSZE-Teilnehmerstaaten in Wien  

erstellt am
04. 10. 06

Wien (bmi) - Anlässlich der Nationalratswahl 2006 wurden von der Bundeswahlbehörde hochrangige Vertreter von Wahlbehörden in OSZE-Teilnehmerstaaten zu einem Erfahrungsaustausch eingeladen.

In Zusammenarbeit mit dem Bundesministerium für auswärtige Angelegenheiten und der Österreichischen Delegation bei der OSZE wurde den Wahlexperten aus Belarus, Kasachstan, Litauen, Moldau, der Mongolei und der Ukraine im Rahmen eines knapp dreitägigen Programms das österreichische Wahlrecht näher gebracht. Die Delegation wurde umfassend über die Vorbereitungen und die Durchführung der Nationalratswahl am 1. Oktober 2006 informiert; daneben verblieb den Besuchern Zeit, auch einige Sehenswürdigkeiten in Wien kennen zu lernen.

In Vorträgen und zahlreichen persönlichen Gesprächen kam es am Samstag, 30. September 2006, zu einem regen Erfahrungsaustausch mit den Gästen der OSZE-Staaten. Überraschend war für die Delegierten unter anderem die große Zahl von unabhängigen Wahlbehörden in Österreich (insgesamt rund 15.000); hohes Interesse erweckten spezielle Vorkehrungen zur Erhöhung der Wahlbeteiligung wie die Blindenschablone, die "fliegende Wahlbehörde" oder die Stimmabgabe aus dem Ausland. Bei einer Führung durch die Räumlichkeiten des Innenministeriums wurde die notwendige Infrastruktur für den Wahltag präsentiert.

Am Wahlsonntag konnten die OSZE-Wahlexperten im Zuständigkeitsbereich der Wiener Landeswahlbehörde unmittelbar die Arbeit einer Sprengelwahlbehörde und die Vorgänge rund um die Stimmabgabe beobachten. Die einzelnen Funktionen in einer Wahlbehörde wurden von Angehörigen der Magistratsabteilung 62 der Stadt Wien erläutert; praktische Informationen zum Wahlbetrieb, etwa zur Handhabung von Wahlkarten, wurden mit großer Aufmerksamkeit notiert.

Am Nachmittag des 1. Oktober trafen die Vertreter der OSZE-Teilnehmerstaaten mit Mitgliedern der Bundeswahlbehörde zusammen. Sektionschef Dr. Mathias Vogl begrüßte in Vertretung von Bundeswahlleiterin Liese Prokop die Delegation, die im weiteren Verlauf des Wahltages auch die Ermittlung des Wahlergebnisses, die Medienarbeit im Innenministerium, Hochrechnungen und die ersten Statements der Spitzenkandidaten mitverfolgen konnte. Den Höhepunkt und Abschluss des Besuches bildete die Verkündigung des vorläufigen Endergebnisses der Nationalratswahl durch Innenministerin Liese Prokop.
 
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