Wien (sk) - "Äußerst bedauerlich und unverständlich" sind für SPÖ-Bundesgeschäftsführer
Norbert Darabos die jüngsten Signale aus der ÖVP, was die anstehenden Regierungsverhandlungen betrifft.
"Was von ÖVP-Obmann Schüssel abwärts heute zu hören ist, erweckt nicht den Eindruck, dass
die ÖVP rasch zu einer handlungsfähigen Regierung kommen will und die großen Herausforderungen
der Zukunft zügig angehen möchte. Das ist bedauerlich für das Land und für die Österreicherinnen
und Österreicher, die möglichst schnell eine stabile, handlungsfähige Regierung haben wollen",
so Darabos am 15.10. gegenüber dem SPÖ-Pressedienst.
Schüssel setze nun offensichtlich auf Zeit und liebäugle - wie der oberösterreichische LH Pühringer
- auch mit einer schwarz-blau-orangen Koalition, die jedoch alles andere als stabil und damit auch ungeeignet wäre,
die anstehenden Probleme zu lösen. Wenig hilfreich seien auch die Versuche vom niederösterreichischen
Landeshauptmann Pröll, den Bundespräsidenten in die Koalitionsverhandlungen hineinzuziehen.
"Die Menschen in diesem Land erwarten sich, dass es möglichst rasch eine handlungsfähige Regierung
und stabile Verhältnisse gibt. Die Menschen erwarten sich, dass sich die Politik rasch für ihre Interessen
einsetzt und nicht für irgendwelche parteipolitischen Überlegungen. Die SPÖ ist nach wie vor zuversichtlich,
dass auch die ÖVP dies erkennt und das Wohl des Staates vor Eigeninteressen stellt. Bei den kommenden Koalitionsverhandlungen
am Dienstag gibt es für alle die Möglichkeit, die Arbeit für das Land anzugehen", so der SPÖ-Bundesgeschäftsführer
abschließend. |