2007 Schlüsseljahr für kommunales E-Government - Acht Pilotstädte
machen zusätzlich BürgerInnnen E-Government-fit
Wien (städtebund) - "2007 ist ein entscheidendes Jahr für die Umsetzung von E-Government
in den Kommunen. Damit gehen dann mehr Bürgerservice ohne aufwändige Amtswege, Verwaltungsoptimierung
und Kosteneinsparungen bei den Städten Hand in Hand", erklärt Städtebund-Generalsekretär
Erich Pramböck. Der Österreichische Städtebund startet gemeinsam mit dem Hauptverband der österreichischen
Sozialversicherungsträger und Microsoft Österreich eine Initiative, um sowohl die BürgerInnen als
auch die Mitgliedsgemeinden des Städtebundes "fit" für E-Government zu machen.
8 Pilotstädte aktivieren Signatur auf e-cards ihrer BürgerInnen
"In acht Pilotstädten fällt Anfang November der Startschuss. Dort können sich die BürgerInnen
die Verwaltungssignatur auf ihrer e-card rasch und unbürokratisch freischalten lassen und sich bei dieser
Gelegenheit als erste Anwendung auch für die elektronische Zustellung registrieren. In den Städten St.
Pölten, Wiener Neustadt, Krems an der Donau, St. Valentin (NÖ), Leoben (Stmk.), Traun, Vöcklabruck
(OÖ) und Wolfsberg (Ktn.) wird dieser Service für den Bürger jeweils in der Bürgerservicestelle
oder einer anderen Dienststelle mit intensivem Parteienverkehr angeboten", so Städtebund-Generalsekretär
Erich Pramböck. "Die Aktion ist übrigens für jede Mitgliedsgemeinde des Städtebundes offen,
d.h. im Endausbau könnten auf diesem Wege mehr als 4 Millionen ÖsterreicherInnen erreicht werden. Dabei
handelt es sich natürlich um ein Langfristvorhaben bis zum Ende dieses Jahrzehnts", ist sich Pramböck
der notwendigen Überzeugungsarbeit bei den BürgerInnen bewusst.
Module für kommunales E-Government stehen bereit
Österreichs Städte sind bereits seit dem Frühjahr 2006 dabei, alle erforderlichen Komponenten
für ein komplett durchgängiges E-Government auf der Ebene der Städte und Gemeinden zu entwickeln.
"Begonnen wurde im Bereich der Formulare. Dabei haben wir geprüft, welche Formulare im eigenen Wirkungsbereich
der Städte und Gemeinden verwendet werden. Mit elektronischen Formularen können in der Praxis alle Informationen,
die die Gemeindeverwaltung für die Bearbeitung benötigt nahtlos in weitere Anwendungen übernommen
werden.", so Ronald Sallmann, E-Government-Beauftragter des Österreichischen Städtebundes. Österreichs
Städte gehen dabei gemeinsam vor und haben in einem Pilotprojekt Formulare vereinheitlicht und sparen damit
bei den Entwicklungs- und Betriebskosten. Dazu wurde ein eigener Formularserver eingerichtet, sodass die Formulare
kostengünstig und zentral für die teilnehmenden Kommunen betrieben werden können.
Alles am PC - von der Dateneingabe bis zur Zustellung
Wie geht es nach der Erfassung der Daten über elektronische Formulare weiter? Im Modul "Posteingang"
werden die vom Bürger elektronisch übermittelten Formulardaten auf Vollständigkeit kontrolliert
und intern korrekt zugewiesen. Das Posteingangsmodul wurde von der Stadt Villach entwickelt und steht in Kürze
allen Pilotstädten zur Verfügung. Eine wichtige Funktion erfüllt auch das Modul "Stammportal":
Es sichert den Zugang zu externen und stadtinternen Registern - Datenquellen, die bisher oft verwaltungsintern
mühsam zusammengesucht wurden, dabei hohe Kosten verursacht und lange Fristenläufe bedingt haben. Mit
der Benutzer- und Rechteverwaltung des Stammportals wird auch geregelt, wer die elektronische Amtssignatur verwenden
oder eine elektronische Zustellung auslösen darf.
RSa- und RSb-Briefe am Postamt abholen bald Geschichte
Die elektronische Zustellung - etwa von Dokumenten, die bislang mit RSa- und RSb-Briefen übermittelt wurden
(z.B. Baubescheide) - ist für alle e-card-Nutzer verwendbar, die diese als Bürgerkarte freigeschaltet
und sich bei einem elektronischen Zustellservice registriert haben. Konkreter Nutzen: Rasche Zustellung und Information
über die behördliche Erledigung sowie keine Wege zum Postamt mit dessen oft eingeschränkten Öffnungszeiten.
Nutzen für die Städte: Die hohen Kosten für einen RSa-Brief - derzeit in seiner teuersten Form jeweils
7,85 Euro - entfallen und entlasten damit die Kommunalhaushalte.
Städtebund bietet Mitgliedstädten umfassenden Service
Der Österreichische Städtebund bietet seinen Mitgliedern dabei umfassende Unterstützungsleistungen.
Dazu Ronald Sallmann: "Dank einer intensiven Beteiligung des Österreichischen Städtebundes an der
Ausarbeitung eines E-Government-Schulungskonzeptes konnte erreicht werden, dass seine Mitgliedsgemeinden kostenlos
an E-Government-Schulungen der Bundesverwaltungsakademie teilnehmen können. Der Dank gilt dabei dem Bund,
der damit die gelebte Kooperation der Gebietskörperschaften sicherstellt. Der Städtebund stellt zusätzlich
ReferentInnen zur Verfügung." Ziel der Schulungsmaßnahmen sei es, politische Entscheidungsträger
und Bedienstete auf Gemeindeebene gleichermaßen in die Schulungen einzubeziehen.
Der Österreichische Städtebund vertritt als kommunaler Spitzenverband 250 Städte und Gemeinden in
ganz Österreich. E-Government und seine Anwendung auf kommunaler Ebene befinden sich bereits seit dem Städtetag
1996 ganz oben auf der Agenda des Städtebundes. Seit 2001 erfolgt in den Städtebund-Gremien eine strukturierte
und kontinuierliche Auseinandersetzung mit der Thematik sowie eine interne Vernetzung der Städte in Form von
Fachtagungen, Konferenzen, Studien und Eigenpublikationen. Der Österreichische Städtebund wirkt aktiv
an der laufenden Weiterentwicklung von E-Government im Rahmen der Kooperation mit den anderen Gebietskörperschaften
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