Koalitionsverhandlungen / Kunst, Kultur, Medien, Sport		erstellt am 25. 10. 06
Cap: Konstruktives Klima in Verhandlungsgruppe Drei weitere Untergruppen fixiert Wien (sk) - Ein "konstruktives Gespräch, getragen vom Willen, die Probleme in den Bereichen Kunst, Kultur, Medien und Sport anzusprechen" sieht der gf. SPÖ-Klubobmann und SPÖ-Chefverhandler dieser Untergruppe. Wie Cap am 25.10. in einer Presseinformation nach der Verhandlungsrunde berichtete, wurden heute bereits folgende drei weitere Untergruppen eingeteilt: Medien und Telekommunikation, Kunst und Kultur, Sport. Heute seien Überschriften formuliert worden, die in den drei Untergruppen durchgearbeitet werden sollen, wobei, so Cap, Konsens zwischen SPÖ und ÖVP bestehe, in den Gesprächen auch zu konkreten Ergebnissen kommen zu wollen. Dabei wolle man auch ganz bewusst Kontakt mit den Betroffenen – Kulturschaffenden, Sportorganisationen, Medienleuten etc.- pflegen. "Wir wollen keine abgehobenen Gespräche führen, sondern uns mit den Betroffenen rückkoppeln und die Gespräche transparent führen", so Cap. Für den Bereich Kunst und Kultur habe die SPÖ den Wunsch nach einem offenen Klima geäußert. Auch SPÖ-Kultursprecherin Christine Muttonen, Mitglied des Verhandlungsteams, betonte die Notwendigkeit der Partizipation der Kulturschaffenden. Ein wichtiger Punkt, so Muttonen, sei die Verbesserung der Arbeitsbedingungen für Künstler und Kulturschaffende, deshalb werde man sich die Künstlersozialversicherung genau ansehen. Weiters werde man über eine effizientere Verwaltung der Kunstförderung sprechen. Über ein Kunstministerium habe man heute nicht gesprochen, informierte Cap. Es sei vereinbart, über Strukturen und Personen erst "am Ende des Tages in der Hauptgruppe" zu sprechen. Für den Bereich Medien werde man u.a. die Presseförderung evaluieren und prüfen, wie effizient und nachhaltig die Förderung gestaltet ist. Ein "konstruktives und freundschaftliches Klima" ortet auch Hannes Gschwentner, Vorsitzender der SPÖ-Tirol und Verhandler für den Bereich Sport. Wie Gschwentner berichtete, habe man sich darauf verständigt, dass Sport eine wichtige Querschnittsmaterie ist. Konkret wolle man die Sicherung der Sportförderung für den organisierten Sport, Entbürokratisierung des Förderwesens, massive Aufwertung des Förderwesens, intensivere Unterstützung des Spitzensports, Aufzeigen der Bedeutung von Sport für die Bereiche Gesundheit und Soziales und damit verbundene langfristige Einsparungsmöglichkeiten in den Budgets sowie die Entwicklung von Sportberufsbildern und sportbezogenen Lehrberufen. "Ich habe den Eindruck, dass wir zügig zu einem Paket kommen können", so Gschwentner abschließend.
Morak: Wir gehen ergebnisorientiert in Verhandlungen mit der SPÖ Staatssekretär nach der ersten Gesprächsrunde mit der SPÖ über Kunst und Kultur, Medien und Sport Wien (övp-pk) - Wir gehen ergebnisorientiert in die Verhandlungen mit der SPÖ und bauen auf Ergebnissen der letzten Jahre auf, erklärte Staatssekretär Franz Morak heute, Mittwoch, nach der ersten Verhandlungsrunde zum Themenbereich Kunst und Kultur, Medien und Sport. In einem guten Klima habe man sich darauf geeinigt, in drei Untergruppen die Themenbereiche Kunst und Kultur, Medien und Telekommunikation und Sport zu behandeln. "Das ist ein guter Fahrplan mit den richtigen Prioritäten". Personalia und Finanzierungsfragen werde nicht Thema der Untergruppen sein, berichtete Morak vom Konsens der Verhandlungspartner. In der Kultur will Morak die Zeitgenossenschaft, also die Frage von Kunst in der Zeit, thematisieren. Es geht darum, die Gegenwart erfahrbar zu machen und die Zukunft zu gestalten. In diesem Zusammenhang nannte Morak als Themen u.a. die Evaluierung des Künstlersozialversicherungsfonds, Investments in den audiovisuellen Bereich - Stichwort Fernsehfilmfonds, aber auch in den Musikfonds sowie die Architektur und den gesamten Bereich der Kreativwirtschaft. Weiters nannte Morak die Sicherung der Verteilungsgerechtigkeit der Kunstfördermittel, ein wesentlicher Aspekt sind für Morak auch die Bundesmuseen und das Haus der Geschichte sowie die Bundestheater. Bei den Medien ist der ÖVP vor allem die Unabhängigkeit der Medienbehörde zentrales Anliegen, betonte Morak. Darüber hinaus müsse der Konvergenz und der Digitalisierung Rechnung getragen werden. Auch der Ausbau des dualen Rundfunksystems mit der Verbesserung der Ausgangsposition für Private Rundfunkveranstalter werden Thema der Gespräche sein. Ebenso sind die Evaluierung der Presseförderung und die Abschaffung der Werbesteuer wesentliche Bereiche. "Entscheidend ist für uns die Attraktivität des Medienstandortes Österreich", betonte der Staatssekretär. Im Sportbereich will die ÖVP eine Förderung nach dem Motto "Von der Breite in die Spitze", so Morak. Fünf Themenblöcke wurden definiert: Spitzensport, Gesundheitssport, Schulsport, Vereinssport und Professionalisierung. Die Mitglieder der Verhandlungsgruppe Kunst, Kultur, Medien und Sport sind neben Staatssekretär Morak als Verhandlungsleiter noch Klubobmann Mag. Wilhelm Molterer, Abg. Dr. Gertrude Brinek, ÖVP-Sportsprecher Abg. Peter Haubner, Bundesrat Mag. Harald Himmer und LAbg. Franz Ferdinand Wolf. "Wir haben heute bei unseren Gesprächspartnern einen positiven Zugang zu den Themen vorgefunden. Ich bin zuversichtlich, dass wir zu Gemeinsamkeiten gelangen werden", schloss Morak.
Wir übernehmen hier Stellungnahmen aller im Parlament vertretenen Parteien – sofern vorhanden! Die Redaktion
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