Winkler: "Moldau - Reformweg weiter konsequent beschreiten"		erstellt am 25. 10. 06
Staatssekretär Hans Winkler traf moldauischen Außenminister Andrei Stratan Wien (bmaa) - Staatssekretär Hans Winkler empfing am 24.10. in Vertretung von Außenministerin Ursula Plassnik den moldauischen Außenminister Andrei Stratan zu einem Arbeitsgespräch. Im Vordergrund der Gespräche standen die Beziehungen der EU mit Moldau im Rahmen der Europäischen Nachbarschaftspolitik, der Transnistrien-Konflikt sowie die bilateralen Beziehungen zwischen Österreich und Moldau. "Moldau wird durch den Beitritt Rumäniens Anfang 2007 ein direktes Nachbarland der Europäischen Union. Die Schaffung der notwendigen wirtschaftlichen Rahmenbedingungen sowie die Festigung der Demokratie und Rechtsstaatlichkeit in den Nachbarländern der EU liegen in unser aller Interesse. Wir ermutigen Moldau daher, seine Reformbemühungen und Anstrengungen am Weg zu europäischen Strukturen und Standards fortzusetzen", betonte Staatssekretär Hans Winkler. Die Grundlage für die Intensivierung der Beziehungen und die Heranführung der Republik Moldau an die europäischen Wirtschafts- und Sozialstrukturen bildet der gemeinsame Aktionsplan im Rahmen der Europäischen Nachbarschaftspolitik zwischen der EU und der Republik Moldau, der Anfang 2005 in Kraft getreten ist. Darüber hinaus hat die EU ihr Engagement in der Republik Moldau durch die Eröffnung einer Vertretung der Europäischen Kommission in Chisinau, die Nominierung eines Sondergesandten für den Transnistrien-Konflikt und die Einrichtung einer EU-Grenzmission an der moldauisch-ukrainischen Grenze, an der Zoll- und Polizeikräfte aus ganz Europa teilnehmen, verstärkt. Mit Hilfe dieser Mission sollen illegale Aktivitäten insbesondere am transnistrischen Abschnitt der gemeinsamen Grenze unterbunden werden. Ein wichtiger Schritt ist nach Ansicht Winklers die Einbeziehung der EU in die Gespräche zur Lösung des Transnistrien-Konfliktes. "Im Vordergrund muss eine friedliche und nachhaltige Lösung dieses Regionalkonfliktes stehen. Die feste Verankerung demokratischer Strukturen ist eine Grundbedingung für dauerhaften Frieden und Stabilität und darauf aufbauend für die wirtschaftliche Entwicklung in der Region", so Winkler. "Mit der letzten EU-Erweiterung gewinnt der Donau- und Schwarzmeeraum zunehmend an Bedeutung. Die Donau bietet zahlreiche Chancen für Österreich, die es zu nützen gilt", so Winkler weiter, der darauf verwies, dass die Österreichische Entwicklungszusammenarbeit, die sich in Ost- und Südosteuropa für die soziale, wirtschaftliche und demokratische Entwicklung engagiert, Moldau derzeit schrittweise zu einem Schwerpunktland der Ostzusammenarbeit ausbaut. Inhaltliche Schwerpunkte der OEZA sind Wasser, Bildung, Landwirtschaft, Beschäftigung und Migration.
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