Wien (sk) - "Eine große Koalition sollte Lösungen gegen die zu erwartende Wachstumsschwäche
erarbeiten", benannte SPÖ-Budget- und Finanzsprecher Christoph Matznetter eine der wichtigen Ziele einer
SPÖ/ÖVP-Regierung. Die Herbstprognose der EU-Kommission geht für Österreich von einem Wachstum
von 2,6 Prozent im Jahr 2007 und von nur noch 2,1 Prozent im Jahr 2008 aus. Mit dieser Prognose liege Österreich
ab dem Jahr 2008 wieder deutlich schlechter als der Durchschnitt der EU (laut Kommission: 2,4 Prozent), stellte
Matznetter gegenüber dem SPÖ-Pressedienst fest.
"Wir haben dringenden Handlungsbedarf, um das Wachstum anzukurbeln und damit wieder mehr Jobs zu schaffen
und die Arbeitslosigkeit deutlich zu senken", so Matznetter. Eine große Koalition aus SPÖ und ÖVP
sollte längst an Lösungen gegen die zu erwartende Wachstumsschwäche arbeiten. Bedauerlicherweise
verweigere sich die ÖVP dieser konstruktiven Arbeit.
Die EU-Prognose bestätige, dass die SPÖ mit ihren vorsichtigen Wirtschaftsannahmen beim Kassasturz völlig
richtig gelegen ist, so Matznetter weiter. Selbst der Kompromiss beim Kassasturz (2,3 Prozent Wachstum ab dem Jahr
2008) erscheint nach dieser Prognose als sehr optimistisch angesetzt.
"Aus unserer Sicht muss es das Ziel der nächsten Bundesregierung sein, das Wachstum deutlich über
den EU-Schnitt zu steigern, um die Arbeitslosigkeit zu senken. Daher fordere ich die ÖVP dringend auf, an
den Verhandlungstisch zurückzukehren, um gemeinsam die Trendumkehr bei Wachstum und bei Arbeitslosigkeit einzuleiten",
schloss Matznetter. |