Kneifel fordert echte Briefwahl für alle StaatsbürgerInnen		erstellt am 17. 11. 06
Hohe Wahlenthaltung bei Nationalratswahl erfordert Konsequenzen Wien (pk) - Als eine Konsequenz der hohen Wahlenthaltung stimmberechtigter Bürgerinnen und Bürger bei der letzten Nationalratswahl sollte man eine "echte Briefwahl" einführen, fordert der Präsident des Bundesrates Gottfried Kneifel. Ziel aller Parteien müsse es sein, die Beteiligung der BürgerInnen bei allen demokratischen Wahlen zu erleichtern. Kneifel erinnerte daran, dass knapp 23 Prozent der Wahlberechtigten von ihrem Stimmrecht nicht Gebrauch gemacht haben. Beispielsweise haben von den rund 52.000 Auslandsösterreicherinnen und -österreichern nur ca. 19.000 ihre Stimme abgegeben. "Das darf einem nicht nur zu denken geben, vielmehr müssten konkrete Maßnahmen gesetzt werden, um dieser Entwicklung gegenzusteuern", so der Appell Kneifels. Eine der Ursachen für die hohe Wahlenthaltung liegt für Kneifel im komplizierten Verfahren für die Wahl außerhalb Österreichs. Er schlägt daher vor, für alle StaatsbürgerInnen rasch eine echte Briefwahl einzuführen. Das umfasse den Wegfall von Zeuginnen und Zeugen sowie eine automatische Zusendung der Wahlkarte, wie dies auch in anderen Ländern erfolgreich gehandhabt werde. Kneifel denkt in diesem Zusammenhang auch an die Möglichkeit des e-Votings. "Bei einer derart hohen Wahlenthaltung darf man nicht einfach zur Tagesordnung übergehen", so Kneifel abschließend. "Eine große Koalition von SP und VP wäre in der Lage, eine echte Briefwahl einzuführen."
zurück