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Brüssel (eu-int) - Am 05.12. wird PROGRESS auf den Weg gebracht, das neue integrierte EU-Programm
für Beschäftigung und soziale Solidarität. Mit einem Haushalt von mehr als 700 Mio. Euro für
den Zeitraum 2007-2013 soll das Programm zum Erreichen der in der sozialpolitischen Agenda vorgegebenen Ziele und
zur Umsetzung der umfassenderen EU-Strategie für Arbeitsplätze und Wachstum beitragen. Finanziert werden
sollen Studien, Projekte für gegenseitiges Lernen, Sensibilisierungskampagnen und die Arbeit zentraler Akteure
in fünf großen Bereichen: Beschäftigung, Sozialschutz und soziale Integration, Arbeits- bedingungen,
Gleichstellung von Frauen und Männern, Kampf gegen Diskriminierungen. Gleichzeitig sollen die sozial- und
beschäftigungspolitischen Ausgaben der EU rationeller gestaltet, soll dieses Politikfeld insgesamt sichtbarer
und kohärenter gemacht werden.
„Dieses Programm wird es uns erleichtern, das anspruchsvolle Ziel der EU zu realisieren, allen Menschen einen Arbeitsplatz
zu verschaffen und Chancengleichheit zu gewährleisten“, erklärte Vladimír Špidla, der für
Beschäftigung, Soziales und Chancengleichheit zuständige EU-Kommissar. „Mit PROGRESS haben wir das Werkzeug
in der Hand, das wir brauchen, um die gemeinsamen Herausforderungen in der EU besser antizipieren und bewältigen
zu können, indem wir Hand in Hand mit den Regierungen der Mitgliedstaaten und unseren Partnern in der Zivilgesellschaft
arbeiten. Jetzt stehen wir vor der Aufgabe, mit Hilfe eines Programms, das den Europäern einen echten Mehrwert
bringt, konkrete Ergebnisse abzuliefern.“
Das Programm PROGRESS, das 2007 anlaufen wird, greift die bereits – im Rahmen von vier im Jahr 2006 zu Ende gehenden
EU-Aktionsprogrammen – begonnenen Aktivitäten auf und setzt sie fort – nämlich die der Programme zur
Bekämpfung von Diskriminierungen, zur Gleichstellung von Frauen und Männern, zu beschäftigungsfördernden
Maßnahmen und zur Bekämpfung der sozialen Ausgrenzung.
Im Mittelpunkt werden Aktivitäten mit ausgeprägter europäischer Dimension stehen, damit durch das
Handeln der EU ein echter Mehrwert erzielt werden kann. Dazu gehören:
- Europaweite Studien zur Verbesserung des Wissens über Beschäftigung und Sozialfragen;
- Weiterbildung von Angehörigen der Rechtsberufe und politischen Akteuren oder Überwachung der Durchführung
von EU-Strategien und EU-Rechtsvorschriften im Hinblick auf eine kohärente Anwendung;
- Aufbau von Netzwerken nationaler Experten zur Förderung des gegenseitigen Lernens und des Austauschs bewährter
Verfahren;
- Unterstützung der wichtigsten EU-weit operierenden NRO-Netze, die gegen Diskriminierung vorgehen und die
Gleichstellung der Geschlechter fördern;
- Sensibilisierung der Bürger in der ganzen EU für die Strategien und Rechtsvorschriften im Sozial-
und Beschäftigungsbereich.
Ein zentrales Element von PROGRESS wird die partnerschaftliche Zusammenarbeit mit den einzelstaatlichen Behörden,
den Arbeitgeber- und Arbeitnehmerorganisationen und den relevanten NRO sein. Ein Ausschuss, dem Vertreter der Mitgliedstaaten
angehören, wird die Kommission bei der Durchführung des Programms unterstützen; seine erste Sitzung
wird am 12. Dezember 2006 stattfinden.
Das Programm richtet sich an die Behörden auf nationaler, regionaler und kommunaler Ebene, an die öffentlichen
Arbeitsverwaltungen, an die Unternehmen und an die Arbeitnehmerorganisationen. Teilnehmen werden auch NRO, Universitäten,
Forschungsinstitute und Experten, etwa Vertreter statistischer Ämter und Juristen. An den Maßnahmen
können sich die 27 EU-Mitgliedstaaten, die EFTA-Staaten sowie die Kandidatenländer und angehenden Kandidatenländer
beteiligen.
Informationen: http://ec.europa.eu/employment_social/progress
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