Arbeitsreiches Jahr des Salzburger Landtages		erstellt am 14. 12. 06
Präsident Holztrattner zog Bilanz / Nächste Ausschussberatungen am 10. und 24. Jänner 2007 Salzburg (lk) - Mit acht Plenar- und 22 Ausschusssitzungen hat der Salzburger Landtag im Jahr 2006 30 Sitzungstage absolviert. Dazu kommen für jede Landtagspartei zwischen 20 und 24 Fraktionsberatungen. Inhaltlich hat der Landtag seiner Meinung in 183 Ausschussberichten Ausdruck verliehen, davon in drei neuen Gesetzen, 39 Gesetzesnovellen, zwei Aufhebungen von Gesetzen und einer Vereinbarung gemäß § 15a B-VG. Diese Bilanz zog Landtagspräsident Johann Holztrattner am 14.12. nach der gestrigen letzten Plenarsitzung des Salzburger Landtages in diesem Jahr. Im Jahr 2007 treten die Abgeordneten erstmals am 10. und danach am 24. Jänner zu Ausschussberatungen zusammen. Am 31. Jänner ist eine Parlamentarische Enquete zum Thema "Wege zu einer kinderfreundlicheren Gesellschaft" anberaumt. Im abgelaufenen Kalenderjahr wurden 203 Schriftliche Anfragen der Abgeordneten, davon sechs dringlich, eingebracht. Das Initiativrecht wurde 99 Mal, davon elf Mal dringlich, wahrgenommen. Am 14. Juni gab es eine Parlamentarische Enquete zum Thema Seniorenpolitik. Eine Reihe von Sonderveranstaltungen, offiziellen Besuchen, Höflichkeitsbesuchen von Repräsentanten auswärtiger Staaten, Besuche von Schulklassen und Teilnehmern von Akademie- und Universitätslehrgängen sowie Ausstellungen runden das Arbeitsspektrum ab. Diese Bilanz zeige deutlich, dass der Salzburger Landtag nicht nur in der Gesetzgebung, sondern auch in seiner Kontrollfunktion bedeutsame Akzente gesetzt habe, so Präsident Holztrattner. Gerade auf dem Gebiet der Interpellationen (des Fragerechts) war der Landtag sehr aktiv. Es sei auch gelungen, bei jungen Leuten das Interesse für die Politik zu wecken: Bei den mehr als zwei Dutzend Besuchen von Schulklassen, Pädagogischen Akademien und Studiengängen konnten die jungen Menschen die Landtagsarbeit live kennen lernen und miterleben.
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