Koalitionsverhandlungen / Einigung  

erstellt am
13. 12. 06

Gusenbauer: Angelobung der neuen Bundesregierung am 11. Jänner
Zeitplan zur Regierungsbildung fixiert
Wien (sk) - Der Zeitplan zur Bildung einer neuen Regierung ist nun fix. "Am 8. Jänner soll die Schlussrunde in den Verhandlungen erfolgen, am 9. Jänner sollen die Parteigremien befasst werden, am 11. Jänner soll die Angelobung der neuen Regierung erfolgen, und am 16. Jänner soll schließlich die Regierungserklärung im Parlament erfolgen", berichtete SPÖ-Vorsitzender Alfred Gusenbauer in einer gemeinsamen Pressekonferenz mit ÖVP-Obmann Schüssel am 13.12. nach Gesprächen in der großen Verhandlungsrunde.

Bis zur Schlussrunde werden alle Zeitressourcen genützt werden, versprach der SPÖ-Chef. So wird kommende Woche, am 19. Dezember, ein weiterer Termin für die große Verhandlungsrunde eingeschoben. Am 20. Dezember wird plangemäß verhandelt und am 28. oder am 29. Dezember wird die große Verhandlungsrunde ebenfalls zusammenkommen. Gusenbauer zeigte sich optimistisch, dass nun zügig und erfolgreich weiterverhandelt wird. "Das ist jetzt der Zeitplan, und wir werden alles tun, damit wir es bis zu diesem Datum schaffen", sagte der SPÖ-Vorsitzende. Die Menschen würden sich zu Recht erwarten, dass Anfang des kommenden Jahres die neue Regierung steht, so Gusenbauer.
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