Gusenbauer:
Angelobung der neuen Bundesregierung am 11. Jänner
Zeitplan zur Regierungsbildung fixiert
Wien (sk) - Der Zeitplan zur Bildung einer neuen Regierung ist nun fix. "Am 8. Jänner soll
die Schlussrunde in den Verhandlungen erfolgen, am 9. Jänner sollen die Parteigremien befasst werden, am 11.
Jänner soll die Angelobung der neuen Regierung erfolgen, und am 16. Jänner soll schließlich die
Regierungserklärung im Parlament erfolgen", berichtete SPÖ-Vorsitzender Alfred Gusenbauer in einer
gemeinsamen Pressekonferenz mit ÖVP-Obmann Schüssel am 13.12. nach Gesprächen in der großen
Verhandlungsrunde.
Bis zur Schlussrunde werden alle Zeitressourcen genützt werden, versprach der SPÖ-Chef. So wird kommende
Woche, am 19. Dezember, ein weiterer Termin für die große Verhandlungsrunde eingeschoben. Am 20. Dezember
wird plangemäß verhandelt und am 28. oder am 29. Dezember wird die große Verhandlungsrunde ebenfalls
zusammenkommen. Gusenbauer zeigte sich optimistisch, dass nun zügig und erfolgreich weiterverhandelt wird.
"Das ist jetzt der Zeitplan, und wir werden alles tun, damit wir es bis zu diesem Datum schaffen", sagte
der SPÖ-Vorsitzende. Die Menschen würden sich zu Recht erwarten, dass Anfang des kommenden Jahres die
neue Regierung steht, so Gusenbauer. |