van Staa: Landeshaushalt 2007 ist sozial und inhaltlich ausgewogen		erstellt am 13. 12. 06
Finanzreferent LH Herwig van Staa bedankt sich in seiner Budgetrede bei LHStv a.D. Ferdinand Eberle für die solide Arbeit der vergangenen Jahre. Innsbruck (lk) - Mit einem Dank an die Mitglieder der Landesregierung für die geleistete Arbeit im vergangenen Jahr und Dank an seinen Vorgänger als Finanzreferent, LHStv a.D. Ferdinand Eberle eröffnete Landeshauptmann Herwig van Staa seine Budgetrede in der Sitzung des Tiroler Landtages: „Ich bin dankbar, dass ich von meinem Vorgänger Ferdinand Eberle solide Finanzen übernehmen konnte.“ „Insgesamt ist es eine Erfolgsgeschichte im Land Tirol, dass es uns gelungen ist die Ausgaben für die notwendigen Bereiche aufrecht zu erhalten, ohne unser Landesvermögen zu verkaufen“, erklärte der Landeshauptmann mit dem Hinweis darauf, dass sowohl die Hypo, die TIWAG als auch die Wohnbauförderung zu 100 Prozent im Landesbesitz seien. Als zentrales Element des Landeshaushaltes 2007 bezeichnete Finanzreferent van Staa die bereitgestellten Mittel für Daseinsfürsorge für die Menschen: „Dabei handelt es sich um die Ausgaben, welche die Menschen brauchen, um ihr Leben selbstbewusst gestalten zu können. Allein für die Bereiche Bildung, Soziales und Gesundheit stehen zwei Drittel des Landesbudgets zur Verfügung!“ Man müsse aber auch danach trachten, dass die notwendigen Einnahmen bereitstehen, um die Daseinsfürsorge und Infrastrukturausgaben bestreiten zu können. „Das funktioniert nur dann, wenn auch die Wirtschaft funktioniert – und wir haben eine innovative Wirtschaft und fleißige Menschen“, so van Staa. Er bezeichnete die Industrie, den Bereich Gewerbe, Handel und Dienstleistung sowie den Tourismus als die drei tragenden Säulen der Tiroler Wirtschaft. Als Erfolg bezeichnete der Landeshauptmann auch die Tatsache, dass das Förderungsniveau gehalten werden konnte, „und das nicht nur im Bereich der Wirtschaft und Landwirtschaft sondern vor allem auch bei den Vereinen die sich im sportlichen, kulturellen und sozialen Bereich engagieren!“ Der Landeshauptmann hob in der Folge die großen Ausgabensteigerungen in den Bereichen Bildung, Sozialsprengel, Kinderbetreuung, Grundsicherung, Krankenhausausbau und Behindertenhilfe hervor. „Allein in der Behindertenhilfe geben wir im kommenden Jahr rund 100 Millionen Euro aus. Das ist auch der Ausdruck einer humanitären Gesellschaft!“ „Es ist und auch gelungen, die Mittel für die Wohnbauförderung aufrecht zu erhalten. Die Einnahmen aus den Wohnbauförderungsdarlehen leisten auch einen wesentlichen Beitrag zur Stabilisierung des Landeshaushaltes“, so LH van Staa. Er trat in seiner Budgetrede auch der Kritik entgegen, dass die Mittel für die Umwelt gekürzt worden seien: „Umweltrelevante Ausgaben und Investitionen stehen nicht nur unter der Überschrift Umwelt. Als solche sind beispielsweise auch die enormen Ausgaben für den Öffentlichen Personennahverkehr, die Biomasseförderungen oder die Solarförderungen zu sehen.“ Der Landeshauptmann bedankte sich auch bei den Abteilungsvorständen in der Landesverwaltung, „die in bei den Sachausgaben rund fünf Prozent eingespart haben. Diese Einsparungen haben es uns ermöglicht, die Förderungen für die Vereine aufrecht zu erhalten!“ Es sei aber auch gelungen, die großen Investitionen für den Brenner Basistunnel oder die Bewältigung der Hochwasserkatastrophe mit insgesamt rund 80 Millionen Euro aus dem Budget zu bestreiten. Der Finanzreferent wies auch darauf hin, dass immer noch ein Defizit von rund 59 Millionen zu erwarten sei, machte aber auch anhand eines Vergleiches deutlich, dass Tirol einen weitaus geringeren Schuldenstand als andere österreichische Bundesländer aufweist. „Der Landeshaushalt 2007 ist sozial und inhaltlich ausgewogen. Es wird jenen Menschen die Unterstützung nicht vorenthalten, die Hilfe benötigen. Es wird der Wirtschaft ermöglicht Investitionen zu tätigen, um Arbeitsplätze zu sichern und zu schaffen sowie auch innovativ tätig zu sein“, zog der Landeshauptmann ein positives Resümee.
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