Langjährige parlamentarische Kooperation wird weiter ausgebaut
Wien (pk) - Ein herzliches "Willkommen" richtete am 02.01. die Präsidentin des Nationalrates
an Bulgarien und Rumänien anlässlich ihres Beitritts zur Europäischen Union. Mit der Vollendung
des jahrelangen Annäherungs- und Beitrittsprozesses dieser beiden Länder werde ein weiterer wichtiger
Schritt zur Stärkung Europas gesetzt, betonte Präsidentin Barbara Prammer. "Der Erweiterungsprozess
ist ein großer Erfolg. Wir haben die Spaltung Europas überwunden und mit der EU-Erweiterung den Frieden
gesichert und die europäischen Grundwerte von Freiheit, Gerechtigkeit, Achtung der Menschenrechte, der Rechtsstaatlichkeit
und der Demokratie auf unserem Kontinent nachhaltig verankert", ist Prammer überzeugt.
Österreich ist mit Bulgarien und Rumänien traditionell eng verbunden. Neben der in den letzten Jahren
stetig anwachsenden wirtschaftlichen Zusammenarbeit wurde auch die politische Kooperation ausgebaut. Auf parlamentarischer
Ebene erfolgte diese Zusammenarbeit sowohl auf Ebene der Präsidenten von Nationalrat und Bundesrat, wie auch
auf Ebene der Ausschüsse. "Zu unserer guten Zusammenarbeit auf bilateraler Ebene kommt jetzt auch die
Kooperation im EU-Rahmen. Die nationalen Parlamente nehmen ihre Mitwirkungsmöglichkeiten in EU-Angelegenheiten
immer stärker wahr. Und auch hier gilt, dass man Partner braucht, und wir sehen im bulgarischen und rumänischen
Parlament neue Partner in der Union", so die Nationalratspräsidentin.
Weiters kündigte die Präsidentin des Nationalrates an, auch die Zusammenarbeit mit den Parlamenten der
anderen Balkanländer zu intensivieren. Die Zukunft dieser Länder liege in der Europäischen Union.
Auch wenn es hier noch keinen konkreten Zeitplan gebe, könne man schon jetzt den Parlamenten helfen, "europafit"
zu werden, schloss die Nationalratspräsidentin. |