Die Implementierung des Prümer Vertrages und DNA Datenaustausch waren
die Themen anlässlich eines Expertentreffens des österreichischen Vorsitzes im Forum Salzburg
Wien (bmi) - Am 18. und 19.01. trafen sich DNA-Experten und Experten für internationale Polizeikooperation
aus allen acht Ländern des Forum Salzburg – Österreich, Tschechische Republik, Slowakische Republik,
Ungarn, Slowenien, Polen, Rumänien, Bulgarien – sowie Kroatien als Beobachter im Bundesministerium für
Inneres. Themen des Treffens waren die Implementierung des Prümer Vertrages und im Speziellen der DNA Datenaustausch.
Die Veranstaltung war die erste Sitzung der neu eingerichteten Expertengruppe des Forum Salzburg zum DNA-Datenaustausch
und gleichzeitig die erste Veranstaltung im Rahmen des halbjährlichen Vorsitzes des Forum Salzburg, den Österreich
am 1. Jänner 2007 übernahm.
Zum Abschluss des Treffens verabschiedeten die Experten die Empfehlung, dass die Staaten des Forum Salzburg eng
im Rahmen des DNA-Datenaustauschs zusammenarbeiten und sich gegenseitig beim Aufbau, Betrieb und der Weiterentwicklung
der nationalen DNA-Datenbanken unterstützen sollen. Weiters sollen alle Staaten des Forum Salzburg die Möglichkeit
zum Beitritt zum Prümer Vertrag prüfen und sich aktiv an der Debatte zur Überführung des Prümer
Vertrags in das EU-Recht beteiligen.
Das nächste Treffen der DNA-Experten des Forum Salzburg wird im Herbst 2007 stattfinden. |