Studiengebühren		erstellt am 18. 01. 07
Grünewald: Gusenbauer muss zu Studiengebühren Klartext reden Grüne unterstützen heutigen Studierenden-Protest Wien (grüne) - "Nun ist die Katze aus dem Sack. Die Studiengebühren werden laut Interview von ÖVP-Klubobmann Schüssel im Neuen Volksblatt erhöht. Anfängliche Dementis und Aussagen des neuen Wissenschaftsministers, dass zumindest 2007 eine Erhöhung auszuschließen ist, sind somit wahrscheinlich Schall und Rauch", stellt der Wissenschaftssprecher der Grünen, Kurt Grünewald, fest. "Kanzler Gusenbauer muss endlich Klartext reden, und erklären ob es nun zu einer Erhöhung kommt", fordert Grünewald. "Diese Koalition hat nicht nur die Hoffungen der Studierenden auf die Abschaffung der Studiengebühren zerstört, sondern droht nun auch mit einer Verschärfung der Situation. Das setzt dem Verhandlungsmurks von Gusenbauer noch die Krone auf", kritisiert Grünewald.
Broukal: SPÖ steht für Erhöhung der Studiengebühren nicht zur Verfügung Schüssel-Ankündigung im "Volksblatt" entbehrt jeder Grundlage Wien (sk) - "Wolfgang Schüssels alte Lust am Zündeln lebt weiter", sagt SPÖ- Wissenschaftssprecher Josef Broukal. "Der Altkanzler weiß ganz genau, dass die Studien'gebühren' keine Gebühren sind, sondern 'Studienbeiträge'. Daher gilt für sie der Beschluss nicht, alle Gebühren jährlich an die Geldentwertung anzupassen. Sie sind keine 'Gebühr'. Die SPÖ steht für eine Erhöhung der Studien'gebühren' nicht zur Verfügung."
Ex-Bundeskanzler Schüssel: Studiengebühren werden erhöht HochschülerInnenschaft verlangt Ehrlichkeit von Neo-Bundeskanzler Gusenbauer Wien (öh) - In der gestrigen Ausgabe der Tageszeitung "Neues Volksblatt" vom 16.01. spricht VP-Klubobmann Wolfgang Schüssel von einer Erhöhung der Studiengebühren. NVB: "Betrifft die im Regierungsprogramm festgelegte Valorisierung aller Gebühren auch die Studiengebühren?" Schüssel: "Das betrifft alle Gebühren, von der Vignette bis zu allen sonstigen Gebühren, die in der Staatsverwaltung verlangt werden." Der neue Wissenschaftsminister Gio Hahn ließ sich bisher nicht auf eine klare Antwort festnageln. Zwar stritt er in einer Meldung der APA (APA0236, 15.1.07) die Erhöhung der Studiengebühren ab, in einem Interview mit der Tageszeitung "Der Standard" (Dienstagausgabe) konnte er die Erhöhung der Gebühren nur mehr für nächstes Semester ausschließen. Studiengebührenkanzler Gusenbauer hat sich zu der Frage der Studiengebührenerhöhung noch immer nicht zu Wort gemeldet. Barbara Blaha und Lina Anna Spielbauer verlangen Ehrlichkeit vom neuen Bundeskanzler: "Wenigstens nach der Wahl könnte Bundeskanzler Gusenbauer ehrlich mit den Studierenden umgehen: Kommt es in seiner Amtszeit zu einer Erhöhung der Studiengebühren?"
Wir übernehmen hier Stellungnahmen aller im Parlament vertretenen Parteien – sofern vorhanden! Die Redaktion
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