Bartenstein und Marek: Wir wollen Vollbeschäftigung bis 2010 erreichen		erstellt am 18. 01. 07
Bartenstein: "Leistung und soziale Sicherheit sind kein Widerspruch" - Marek: "Wir sind mit guten Ideen im Rennen" Wien (bmwa) - "Unser gemeinsames Ziel ist es, bis zum Jahr 2010 in Österreich Vollbeschäftigung zu erreichen", erklärten Wirtschaftsminister Martin Bartenstein und Staatssekretärin Christine Marek am 17.01. bei einer gemeinsamen Pressekonferenz in Wien. Das starke Wirtschaftswachstum, der Exportboom und das Rekordbudget für aktive Arbeitsmarktpolitik seien eine solide Grundlage, dieses Ziel zu erreichen. Im Bereich Wirtschafts- und Arbeitsmarktpolitik sei es das Ziel, so Bartenstein, das "Flexicurity"-Prinzip in Österreich breit einzuführen. Es gehe darum, mehr Flexibilität mit größtmöglicher Sicherheit am Arbeitsmarkt zu verbinden. "Leistung und soziale Sicherheit sind kein Widerspruch", so Bartenstein. Geplant ist eine Flexibilisierung am Arbeitsmarkt etwa durch Anhebung der täglichen und wöchentlichen Höchstarbeitszeitgrenzen (12/60) durch Ausweitung der bestehenden Regelung, durch die Ermöglichung von 12-Stunden Schichten durch Kollektivvertrag bei arbeitsmedizinischer Unbedenklichkeit oder durch die generelle Ermächtigung im Kollektivvertrag zu einer täglichen Normalarbeitszeit von bis zu 10 Stunden sowie flexible Möglichkeiten zur Einführung von Jahresarbeitszeitmodellen. Auch strengere Sanktionen gegen pfuschende Arbeitslose sowie die Verpflichtung von Langzeitarbeitslosen zu gemeinnütziger Tätigkeit seien vorgesehen. Gleichzeitig werde man ein umfassendes Paket zur sozialen Absicherung umsetzen, das einen Mindestlohn von 1.000 Euro durch General-Kollektivvertrag, eine Mindestpension von 726 Euro, die bedarfsorientierte Mindestsicherung und bessere soziale Absicherung für freie Dienstnehmer umfasse. Das Prinzip, so Bartenstein, sei "Trampolin statt Hängematte", das Ziel sei eine solidarische Leistungsgesellschaft. Im Bereich der Wirtschaftspolitik sei es wichtig, Kurs zu halten. Das sei außer Streit gestellt. Er werde in den nächsten Tagen die Sozialpartner zu einem Gespräch einladen, um eine Prioritätenliste zu erarbeiten und die Umsetzung der Maßnahmen vorzubereiten. Staatsekretärin Christine Marek sei eine moderne junge Frau mit Erfahrungen in der Arbeitnehmervertretung und Wirtschaft und daher die optimale Besetzung für diese Position, so Bartenstein. Er kenne Marek schon lange und er freue sich sehr auf die Zusammenarbeit. Staatssekretärin Christine Marek betonte, sie wolle ihr Hauptaugenmerk auf Jugendbeschäftigung, die Vereinbarkeit von Familie und Beruf, die Chancengerechtigkeit von Frauen auf dem Arbeitsmarkt sowie die Neukodifizierung des Arbeitsrechtes legen. Es gebe im Bereich Jugendbeschäftigung hervorragende Projekt wie den "Blum-Bonus", der verlängert werde. Jetzt gehe es darum, in diesem Bereich intensiv weiter zu arbeiten. Als weiteren Schwerpunkt nannte Marek die Frau in der Arbeitswelt. Auch hier gebe es bereits exzellente Programme, auf denen aufgebaut werden könne. Ziel sei es, die Frauenbeschäftigungsquote zu erhöhen und die Einkommensschere weiter zu schließen. Sie wolle sich für die bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf werden. Marek: "Das Ziel ist eine vereinbarkeitsfreundlichere Arbeitswelt". Hier gehe es vor allem auch um Bewusstseinsbildung in den Betrieben. Sie sei mit offenen Armen empfangen worden und freue sich auf die Zusammenarbeit, sowohl mit Minister Bartenstein als auch mit den Sozialpartnern, mit denen sie intensive Gespräche führen wolle. Denn, so Marek: "Wir sind mit guten Ideen im Rennen".
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