 Trunk:
Tourismus erhält jene Bedeutung, die ihm zukommt
Wien (sk) - "Es ist mir ein Bedürfnis - ganz im Sinne dessen, was ich mir unter Kontinuität
von Kompetenz vorstelle - heute in meiner ersten Rede als SPÖ-Sprecherin für die Bereiche Tourismus-
und Freizeitwirtschaft, zuerst ein Danke zu sagen, an meinen Vorgänger Dietmar Hoscher in dieser Funktion.
Er war es, der mit uns - den SPÖ-Abgeordneten aus den Bereichen Wirtschaft und Budget- ein konzeptives zukunftsorientiertes
Programm erarbeitet hat, das Grundlage für das Regierungsprogramm ist. Ihm und uns ist es gelungen, einen
eigenen Tourismusausschuss zu implementieren, den es in den vorigen Regierungsperioden nicht gab", sagte SPÖ-Tourismussprecherin,
die Kärntner SPÖ-Abgeordnete Melitta Trunk, im Rahmen einer Debatte zur Regierungserklärung im Nationalrat.
Damit werde diesem Wirtschaftsbereich und den dort unternehmerisch Tätigen und Beschäftigten jene Bedeutung
in der neuen Regierungs- und Parlamentsarbeit gegeben, der ihm zusteht. Als einer der wenigen Wirtschaftssektoren
prosperiere dieser Sektor trotz Verlangsamung bzw. Stagnation der Gesamtwirtschaft kontinuierlich, so Trunk.
Der Tourismus- und Freizeitwirtschaft werden für die nächsten Jahre hohe Zukunftschancen vorhergesagt,
dabei hat die Politik die Verantwortung für ideale Rahmenbedingungen für Forderung von Innovation und
für chancengerechte, finanzielle Förderung nach neuen adäquaten Kriterien, unterstrich Trunk.
Österreich werde jährlich von über 28 Millionen erholungssuchende Gästen besucht. Österreich
stehe bei den Tourismuseinnahmen pro Kopf der Wohnbevölkerung weltweit an der Spitze. EU-weit werden im Umfeld
des Tourismus in den nächsten zehn Jahren - vor allem in kleinen und mittleren Unternehmen - voraussichtlich
zwei Millionen neue Arbeitsplätze entstehen, so Trunk.
"Und das sage ich auch als Abgeordnete aus einem Bundesland, das seinerzeit eines der touristischen Aushängeschilder
österreichweit war. Seit geraumer Zeit aber vor allem durch Negativschlagzeilen und Chaos in der Tourismuspolitik
auffällt und wirtschaftlich anderen Regionen hinterher hinkt. Dieser Fehlentwicklung in der Kärntner
Tourismuspolitik steht aber nach wie vor alles gegenüber was für eine positive Entwicklung ideal ist:
Eine intakte Umwelt mit Bergen, Seen, Wasser, Naturlandschaft und Menschen - sowohl Unternehmer als auch Arbeitnehmer
- die ein Anrecht auf Neupositionierung und Chancengerechtigkeit im weltweiten Markt haben", sagte Trunk.
"Uns SozialdemokratInnen ist es wichtig, das die Gestaltung der Freizeit und die leistbare Inanspruchnahme
von Freizeiteinrichtungen auch und vor allem durch die Österreicher als wesentlicher Faktor der Tourismuswirtschaft
beachtet wird", so Trunk.
"Uns SozialdemokratInnen ist es wichtig, ein nachhaltiges Förderprogramm für die Tourismus- und
Freizeitwirtschaft umzusetzen, wobei die Förderrichtlinien eine neue Qualität in Hinblick auf Innovation,
auf die Beschäftigungswirkung und das Setzen von Wachstumsimpulsen erlangen müssen. Und auch diese Neuorientierung
der Förderpolitik steht, mit sozialdemokratischer Handschrift, im Regierungsprogramm", so Trunk.
Der Frauenanteil im Tourismus in Führungspositionen ebenso wie bei den Arbeitnehmerinnen sei vergleichsweise
hoch. Hier seien die frauenpolitischen sowie familienpolitischen Maßnahmen für die Zukunft der dort
beschäftigten Frauen entscheidend. Dieses Beispiel sei ein Beleg dafür, dass Tourismuspolitik sowohl
einen Kernbereich hat als auch Querschnittsmaterie ist, so Trunk.
Um die Tourismus- und Freizeitwirtschaft neu und zukunftsorientiert im Sinne des qualitätvollen Ganzjahrestourismus
zu positionieren, bedarf es nachhaltiger Maßnahmen wie: die Errichtung von Modellregionen; die Erhöhung
der Tourismusförderung insbesondere über Ausweitung von Garantien und Risikokapitalfonds; Sonderförderprogramme
für Tourismusschulen; Erleichterungen bei Betriebsübergaben sowohl durch den Abbau bürokratischer
Hemmnisse als auch durch einen erweiterten Mieterschutz, der insbesondere für Klein- und Mittelbetriebe in
der Gastronomie ein essentielles Element darstellt, so Trunk.
Dazu gehöre natürlich auch die entsprechende Infrastruktur im Bereich der Bildung und Ausbildung ebenso
wie im Bereich des Verkehrs und der Kultur. Denn gerade die Kultur stelle ein wichtiges Element der Tourismus-
und Freizeitwirtschaft dar, weil traditionelle ebenso wie zeitgenössische Kunst singuläre Identifikationszertifikate
der Republik Österreich darstellen. Dieses Kapital stelle die Chance dar, den Kultur-Tourismus im städtischen
Bereich aber auch in ländlichen Regionen auszuweiten, wo Angebot, Bereitschaft und Engagement vorhanden sind,
so Trunk.
"Tourismus braucht Engagement, Kreativität, Vernetzung und faire Chancen im nationalen und internationalen
Wettbewerb. Tourismus braucht Kooperation über Regionen und Parteigrenzen hinweg. Diese Qualität der
politischen Arbeit biete ich sowohl dem zuständigen Minister als auch meinen Kolleginnen und Kollegen im Nationalrat
sowie den im Tourismus Tätigen und Verantwortung Tragenden in den österreichischen Bundesländern
an", schloss Trunk. |
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 Molterer: Mit Optimismus die nächsten vier Jahre gestalten!
Vizekanzler: "Unsere wichtigsten Ziele sind Stärkung des Wirtschaftsstandortes
und Vollbeschäftigung"
Wien (övp-pk) - Das Motto "Gemeinsam arbeiten für Österreich" eint zwei
Parteien mit unterschiedlicher Geschichte und Tradition. Das erklärte der neue Vizekanzler und Finanzminister,
Mag. Wilhelm Molterer, am 16.01. in seiner Erklärung vor dem Plenum des Nationalrates. "Wir können
auf der Basis eines starken und erfolgreichen Österreich starten", sagte Molterer und verwies auf den
hohen Beschäftigungsstand, die niedrige Arbeitslosenrate im internationalen Vergleich, das hervorragende Pensions-
und Gesundheitssystem, den hohen Sicherheitsstandard und die hohe Wachstumsrate von 3,2 Prozent. "Ich lade
alle ein, mit Optimismus die nächsten vier Jahre zu gestalten. Alle sind gefordert, mit uns diesen Weg einer
guten Zukunft zu gehen."
Österreich sei keine Insel der Seligen. "Wir müssen über den Tellerrand blicken und sind
im internationalen Wettbewerb gefordert", sagte Molterer, der "offen und aus eigener Kraft das Beste
für das Land" gestalten möchte. "Budget und Wirtschaftspolitik sind kein Selbstzweck, sondern
dienen der Stärkung des Wirtschaftsstandortes Österreich und damit der Vollbeschäftigung."
Voraussetzung dafür sei ein ausgeglichenes Budget über den Konjunkturzyklus. "Wir können auf
Dauer nicht mehr ausgeben als einnehmen. Daher ist es Aufgabe der Politik, in die wichtigen Zukunftsbereiche zu
investieren. Wir müssen sparsam haushalten und richtig investieren - das ist sinnvolle Budget- und Wirtschaftspolitik",
verwies Molterer auf das Regierungsübereinkommen, wo der Budgetpfad nachzulesen und damit kontrollierbar sei.
"2006 hatten wir ein Budgetdefizit von 1,1 Prozent. Unser Ziel ist ein Überschuss von 0,4 Prozent im
Jahr 2010."
In diesem Zusammenhang kündigte Molterer die rasche Erstellung eines Doppelbudgets 2007/2008 an. "Wir
werden den Elchtest unserer Vernunft in Budget- und Wirtschaftspolitik bestehen. Das garantiere ich Ihnen."
Es reiche aber nicht, einen ausgeglichenen Haushalt anzustreben und in die richtigen Projekte zu investieren. "Voraussetzung
ist, dass wir uns der Reformarbeit widmen. Veränderung ist ein Impulsgeber für Wachstum und Vollbeschäftigung."
In der Folge nannte Molterer die Schwerpunkte der Regierungsarbeit:
- Deregulierung in der Verwaltung, um den Wettbewerb zu stimulieren und die Effizienz zu steigern. Dazu gehört
die Staats- und Verwaltungsreform, für die nicht nur der Bund, sondern auch die Länder und Gemeinden
die Verantwortung tragen. In diesem Sinne lud Molterer die Gebietskörperschaften und die Sozialpartner ein,
"unseren Weg offensiv mitzugehen. Reformarbeit ist unteilbar als Zielsetzung für die gesamte Republik
Österreich."
- Steuerentlastung der Bürger. Dadurch werden die Kaufkraft gesteigert und Arbeitsplätze geschaffen.
Denn das wichtigste Ziel der Bundesregierung sei, bis 2010 Vollbeschäftigung zu schaffen. "Arbeit zu
haben ist die wichtigste Grundlage für ein menschliches Leben", zeigte sich Molterer überzeugt.
- Bildung, Ausbildung und Weiterbildung sind der Schlüssel für die persönliche Zukunft der Menschen,
aber auch für ein Land, stark in die Zukunft zu gehen. "Daher wollen wir für Bildung, Forschung
und Wissenschaft optimale Bedingungen im Sinne von Wahlfreiheit und Differenzierung schaffen. Dabei strecken wir
uns nach der Decke des Möglichen", erwähnte Molterer die Senkung der Klassenschülerhöchstzahlen.
- Investitionen seien eine weitere essentielle Voraussetzung für Vollbeschäftigung, fuhr Molterer fort
und dankte den ArbeitnehmerInnen und UnternehmerInnen in Österreich für deren Bereitschaft und Innovationskraft.
"Investitionen sind eine der Schlüsselfragen. Daher nehmen wir Mittel der Steuerzahler in die Hand, um
Wachstum zu unterstützen und zu stärken. In der Legislaturperiode 2007 bis 2010 werden kumuliert alleine
für Forschung und Entwicklung 800 Millionen Euro zusätzlich investiert, in den Bereich der Bildung zusätzlich
575 Millionen Euro, in den Bereich der sozialen Sicherheit und Armutsbekämpfung 1,2 Milliarden Euro. Pro Jahr
werden 200 Millionen Euro zusätzlich in den Arbeitsmarkt investiert. "Denn unser Ziel ist die Vollbeschäftigung
und Senkung der Arbeitslosenrate." Eine Milliarde Euro wird für die Basisausstattung und Infrastruktur
der Universitäten investiert, zehn Milliarden Investitionsvolumen ist für Straße und Schiene vorgesehen.
Für den Bereich des ländlichen Raumes "werden wir jeden Fördereuro aus Brüssel abholen
und dazu nationale Mittel zur Verfügung stellen. Nicht nur der Bund, auch die Bundesländer sind in diese
Verpflichtung eingebunden." Zusätzliches Geld gebe es auch für eine moderne Energiezukunft als Lebensfrage
für eine starke Wirtschaft, die dem Prinzip der Nachhaltigkeit verpflichtet ist.
- Ein wichtiges Anliegen ist der Bundesregierung die weitere Internationalisierung und Öffnung. "Wir
müssen in Österreich weiter die richtigen Maßnahmen setzen, damit Öffnung und Internationalität
uns auch nützen", verwies Molterer darauf, dass jeder zweite Euro in Österreich über den Export
verdient und jeder zweite Arbeitsplatz der Internationalisierung zugeschrieben wird. "Der Nutzen für
Österreich steht im Mittelpunkt unserer Politik."
- "Österreich ist eines der sichersten Länder der Welt", dankte Molterer der Exekutive und
dem Bundesheer. "Die Sicherheit hängt auch davon ab, wie unser Zusammenleben geprägt ist. Wir können
stolz auf die Toleranz unserer Gesellschaft sein. Darauf entwickeln wir unser weiteres Sicherheitskonzept: wo unsere
Rechtsprinzipien, die Gleichberechtigung von Frau und Mann, die Geltung unseres Rechtssystems in Frage gestellt
werden, gilt Null Toleranz. Staatsbürger Österreichs zu sein, ist ein wertvolles Gut, die Staatsbürgerschaft
mit Pflichten verbunden. Dafür sind konkrete Voraussetzungen zu erfüllen, wie das Beherrschen der deutschen
Sprache und der Respekt vor der österreichischen Rechts- und Werteordnung als Bestandteile der Integrationsfähigkeit.
Integration hat Vorrang vor Neuzuzug. Für ungeregelte Zuwanderung gibt es einen Zuwanderungsstopp", skizzierte
Molterer die Regierungsvorhaben und sprach auch das Asylrecht an: "Wer verfolgt wird, hat bei uns Recht auf
Asyl. Und das mit möglichst rascher Klarheit."
- Zur Landesverteidigung stellte Molterer klar, dass sich die Menschen vom Bundesheer bestmöglichen Schutz
unter bestmöglichen Voraussetzungen für die Soldaten erwarten können. "Die Verpflichtung zur
Neutralität ist verfassungsmäßig festgeschrieben und verfassungsrechtlich bestimmt. Dazu gehört
auch die Luftraumüberwachung als Teil der militärischen Landesverteidigung aus eigener Kraft, zu der
sich diese Bundesregierung verpflichtet hat."
- Soziale Gerechtigkeit und Politik für die Familien sind ein weiterer Schwerpunkt der Regierungsarbeit.
"Entscheidende Impulse dafür sind die flexible Gestaltung des Kinderbetreuungsgeldes und damit eine neue
Wahlfreiheit. Zusätzliches Geld gibt es für Mehrkindfamilien.
- Die Frage der sozialen Sicherheit ist für Molterer untrennbar mit der Weiterentwicklung des bestmöglichen
Gesundheitssystems verbunden. "Den Menschen ist die Gesundheit so wichtig, dass sie bereit sind, höhere
Krankenversicherungsbeiträge zu akzeptieren. Wir erwarten von den Sozialpartnern, dass sie ihren Beitrag im
selben Ausmaß durch Effizienz und Sparsamkeit in der Verwaltung liefern."
- Österreich ist seinen älteren Mitbürgern verantwortungsbewusst verpflichtet, sprach Molterer
damit die Sicherstellung der Pensionen und die vereinbarte bedarfsorientierte Mindestsicherung von 726 Euro an.
"Für uns ist die Sozialpolitik ein Instrument, das hilft, wo notwendig, und fördert und motiviert,
wo es sinnvoll ist. Die bedarfsorientierte Mindestsicherung, die für den Weg zurück in die Arbeit motiviert,
ist das richtige Modell in diesem Sinne.
- Europa als Herzstück der gemeinsamen Regierungsarbeit stehe außer Streit, fuhr Molterer fort. "Auch
ein kleines Land wie Österreich kann für seine Menschen und für Europa viel erreichen", sprach
der Vizekanzler den europäischen Verfassungsprozess und die Erweiterungsperspektive an.
"Wir alle können auf unser Land und seine Menschen stolz sein. Das österreichische Lebensmodell
wird tagtäglich gelebt: wirtschaftlich leistungsfähig, sozial gerecht, nachhaltig zukunftsfest",
sagte Molterer und lud alle Menschen ein, "uns auf diesem Weg aktiv zu begleiten." Der Vizekanzler bezog
sich dabei vor allem auf die Jugend: "Es ist Ihre Zukunft, die wir gestalten. Begleiten Sie uns auf diesem
Weg. Wir sind bereit", schloss Molterer.
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 Bucher: "Wo ist das Große, das Besondere, das Neue in diesem Regierungsprogramm?"
"Hoffe, daß noch Einiges an neuen und kreativen Steuerideen seitens der Regierung kommt"
Wien (bzö) - "Ich habe mir die Mühe gemacht, das Regierungsprogramm anzusehen und
zu analysieren. Dabei habe ich mich vornehmlich dem Kapitel Wirtschaft, Finanzen und Budget gewidmet. Ich habe
mich natürlich auch gefragt, wo ist denn das Große, wo ist denn das Besondere, wo ist das Neue in diesem
Regierungsprogramm?", so der Budgetsprecher des Parlamentsklubs des BZÖ Abg. Josef Bucher in seinem Debattenbeitrag.
Wenn man sich das Programm genau ansehe, dann werde ersichtlich, daß es der ÖVP gelungen sei, die SPÖ
über den Tisch zu ziehen. "In einer beispiellosen Art und Weise ist es Schüssel gelungen, die SPÖ
abzuräumen", meinte Bucher.
"Die SPÖ, und das war wahrscheinlich das Neue daran, hat alle ihre Prinzipien, ihre Grundsätze,
die sie über viele Jahre hier in diesem Hohen Haus vertreten hat, über Bord geworfen, damit Gusenbauer
Kanzler werden kann", betonte Bucher.
"Ich bin aber auch über die Haltung der ÖVP enttäuscht, da wir über viele Wochen und Monate
gemeinsam in einer Steuerreformkommission gesessen sind und uns darüber den Kopf zerbrochen haben, wie es
denn in den nächsten Jahren mit dem Wirtschaftsstandort Österreich weitergehen soll. Mir hat es auch
sehr leid getan, daß Grasser diese Bundesregierung verlassen hat, weil er ein Garant für die Wirtschaft,
für eine positive Entwicklung der Wirtschaft und für geordnete Finanzen in diesem Land war", sagte
Bucher.
"In diesem Programm fehlen mutige Reformen, stattdessen gibt es unter dem Synonym "Valorisierung"
eine ganze Reihe von versteckten Steuererhöhungen. Wir hingegen haben uns in der letzten Legislaturperiode
bemüht, die größte Steuerreform in der zweiten Republik durchzubringen", stellte Bucher fest.
"Ich hoffe, daß da noch Einiges an neuen und kreativen Steuerideen von Seiten der Regierung kommt -
vor allem bald eine Steuerreform - denn das wäre gut für Österreich", schloß Bucher. |
