Außenministerin Plassnik in Kärnten
Klagenfurt (övp-pd) - "Ich verbringe heute sehr bewusst einen ganzen Tag in Kärnten,
um mit meinen Landsleuten, den Medien und mit meinen Freunden von der ÖVP Kärnten das Gespräch zu
suchen. Mein Motto auch in der neuen Legislaturperiode ist und bleibt: Zuhören und die Anliegen der Menschen
ernst nehmen. Ich will wissen wo der Schuh drückt. Ich will aber auch die kreativen Ideen und Anregungen der
Österreicherinnen und Österreicher in meine Arbeit mit einfließen lassen. Denn die Außen-,
und Europapolitik ist nicht nur ein Thema für Experten sondern hat viele konkrete Verbindungslinien zum Alltag
der Menschen", sagte Außenministerin Ursula Plassnik und nannte als Beispiele Fernreisen, grenzüberschreitenden
Initiativen in den Bereichen Kultur, Wirtschaft oder Sport und ehrenamtliche Projekte zur Bekämpfung der weltweiten
Armut.
Außenministerin Ursula Plassnik informierte über wichtige Eckpunkte des neuen Regierungsprogramms, die
nun mit Leben zu erfüllen seien und in vielfacher Hinsicht auch die Landespolitik betreffen. Für die
Außenministerin ziehen sich drei Themen das Regierungsprogramm: Europa als Chance begreifen, den gesellschaftlichen
Zusammenhalt stärken und den Standort Österreich sichern und ausbauen. Plassnik nannte die Verfassungs-
und Verwaltungsreform, die Technologieoffensive für den ländlichen Raum, die Einrichtung eines Energie-
und Klimaschutzfonds, die Förderung erneuerbarer Energien, die Infrastrukturoffensive. Im Zusammenhang mit
der Infrastrukturoffensive wiederholte Plassnik das klare Bekenntnis der ÖVP zum Bau des Koralmtunnels. Als
wichtigen Fortschritt bezeichnete Plassnik auch die Schaffung zusätzlicher Wahlmöglichkeiten für
die Frauen beim Kindergeld. "Wir haben für die Frauen, die früher in ihren Beruf zurückkehren
wollen, ein wichtiges Angebot geschaffen. Ich halte das für einen wichtigen Fortschritt, ebenso wie die Anhebung
der Zuverdienstgrenze und den bedarfsgerechten Ausbau der Kinderbetreuung." sagte die Außenministerin.
"Eine der Prioritäten für die Außen-, und Europapolitik liegt für mich in der Nachbarschaftspolitik.
Gerade die Kärntnerinnen und Kärntner wissen den Reichtum und die Vorteile einer gut vernetzten Nachbarschaft
zu nutzen. Das spiegelt sich in einem vielfältigen und gemeinsamen Kulturleben auf beiden Seiten der Karawanken
wider, schlägt sich aber auch sehr erfolgreich in den Handelsbilanzen der Kärntner Wirtschaft zu Buche.
Denn für die Kärntner Wirtschaft zählen Italien, Ungarn und Slowenien zu den wichtigsten Handelspartnern.
Ich habe sehr bewusst meine ersten zwei Reisen nach Slowenien und Serbien unternommen, unmittelbar nach der Angelobung
der neuen Bundesregierung. Es ist eine reife Leistung unseres Nachbarn Slowenien innerhalb von 15 Jahren diesen
erfolgreichen Weg in den innersten Kern der europäischen Integration zu gehen. Eine Währung auf beiden
Seiten der Karawanken bietet unglaubliche neue Chancen, nicht nur für die Wirtschaft. Auch die Zusammenarbeit
mit Serbien bildet eine neue Ebene der Partnerschaft für Kärnten, die sich uns erschließt. Das
und gemeinsame Kulturfeste wie im vergangenen Sommer im Ljubno sind für mich klare und kraftvolle Zeichen
für ein reiches und bewusst gelebtes Miteinander der Menschen auf beiden Seiten der Karawanken. Daher bin
ich zuversichtlich, dass wir in den nächsten Monaten, wie im Regierungsprogramm vorgesehen, eine Konsenslösung
auf Basis des bisher erreichten für die Ortstafelfrage vorlegen können", so Außenministerin
Ursula Plassnik abschließend. |