Katastrophenhilfe – Hochrangiges Expertentreffen		erstellt am 08. 02. 07
Wien (bmi) - Am 05. und 06.02. fand im BMI das diesjährige Expertentreffen zwischen Österreich und Deutschland auf dem Gebiet der Katastrophenhilfe statt. Diese regelmäßig stattfindenden Treffen fußen auf dem seit 1992 bestehenden bilateralen Abkommen über die gegenseitige Katastrophenhilfe und widmen sich jeweils aktuellen Themen der grenzüberschreitenden und europäischen Zusammenarbeit. Die österreichische Delegation stand unter der Führung von Dr. Doris Ita, der Leiterin der Abteilung II/4 im BMI; an der Spitze der deutschen Delegation stand Ministerialdirigent Michael Tezlaf, der stellvertretende Leiter der Abteilung Innere Sicherheit im Bundesministerium des Inneren. Vertreten waren auf deutscher Seite weiters das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe durch den Vizepräsidenten Rudolf Atzbach und die Bundesanstalt Technisches Hilfswerk durch die Referatsleiterin Sabine Lackner. Auf österreichischer Seite nahmen neben Vertretern der Bundesländer erstmals auch Spitzenfunktionäre der Feuerwehren, des Roten Kreuzes und des ASBÖ teil. Grund hierfür war, dass die grenzüberschreitende Kooperation bei der Euro 2008 eines der Kernthemen der Gespräche war. Von deutscher Seite wurde dabei ein umfassendes Unterstützungsangebot gemacht, mit dem die schon bisherige intensive Zusammenarbeit weiter fortgesetzt werden soll. Auf der Tagesordnung standen weiters ein Erfahrungsaustausch über Fragen der jeweiligen Kompetenzverteilung zwischen Bund und Ländern; Deutschland verfolgt hier seit einigen Jahren mit der "Neuen Strategie" für den Bevölkerungsschutz eine Stärkung des Potenzials des Bundes, die auch bei der Neugestaltung des Staatlichen Krisen- und Katastrophenschutzmanagements in Österreich Beachtung fand. In Österreich soll nun gemäß dem Regierungsprogramm die Möglichkeit eines Staatsvertrags zwischen Bund und Ländern geprüft werden. Weitere Gesprächsthemen waren der Richtlinienentwurf der Kommission über den Schutz kritischer Infrastrukturen sowie erstmals auch die internationalen Entwicklungen im Bereich der Normierung auf dem Sektor Krisen- und Katastrophenschutzmanagements. Vereinbart wurde dabei jeweils, dass die Kooperation und Abstimmung in relevanten Fragen fortgeführt und ausgebaut werden soll. Auch eine künftige Zusammenarbeit bei EU-Projekten wurde als mögliche weitere Ebene der Zusammenarbeit festgehalten. Insgesamt wurden somit zahlreiche Impulse für den Ausbau der bilateralen Beziehungen im Bereich des Katastrophenschutzes gesetzt. Das Folgetreffen findet im Jänner 2008 in Berlin statt.
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