Wien (gemeindebund) - Mit einer neuen Anwendung auf kommunalnet.at können nun
Salzburger Gemeinden online die Zuschusshöhe für eine Förderung aus dem Gemeindeausgleichsfonds
(GAF) selbst ausrechnen. Das Projekt hat Vorbildwirkung für andere Bundesländer und deren Gemeinden,
meinen Gemeindebund-Präsident Mödlhammer und der Salzburger Gemeindereferent Haslauer.
Mit einer neuen Anwendung auf dem Intranet-Portal der Gemeinden, www.kommunalnet.at, können nun Salzburger
Gemeinden online die Zuschusshöhe für eine Förderung aus dem Gemeindeausgleichsfonds (GAF) selbst
auszurechnen. „Damit kennen die Gemeinden bereits nach wenigen Minuten die Höhe einer möglichen Förderung“,
freut sich Gemeindebund-Präsident Bgm. Helmut Mödlhammer, der diese Anwendung als „Vorbildprojekt auch
für andere Bundesländer“ bezeichnet. Voraussetzung dafür ist natürlich, dass die laufenden
Fördertöpfe des Landes noch nicht ausgeschöpft sind.
„Für uns“, ergänzt Gemeindereferent LH-Stv. Dr. Wilfried Haslauer, „ist das ein ganz wichtiger Schritt,
die Serviceleistung des Landes für die Salzburger Gemeinden weiter auszubauen.“
Die im Auftrag von Gemeindereferent Haslauer entwickelte Anwendung, der \"GAF-Rechner\", steht den Salzburger
Gemeinden ab sofort auf kommunalnet.at zur Verfügung. Kommunalnet.at, eine gemeinsame Tochter des Österreichischen
Gemeindebundes, seiner Landesverbände und der Kommunalkredit Austria, ist das mit Abstand erfolgreichste E-Government
und Informationsportal für die heimischen Gemeinden. Mehr als 1.600 der insgesamt 2.347 heimischen Gemeinden
nutzen dieses Intranet-System für ihre tägliche Arbeit. Insgesamt werden auf dem Portal, je nach Berechtigung,
bis zu 41 behördliche und nicht-behördliche Anwendungen den Gemeinden zur Verfügung gestellt. Im
Bundesland Salzburg verfügt Kommunalnet nahezu über vollständige Flächendeckung, 95 Prozent
der Gemeinden sind bei kommunalnet.at registriert.
Förderungen sind wesentlicher Finanzierungsfaktor
„Seit dem Jahr 2006 wird im Bundesland Salzburg die Zuschusshöhe für eine Förderung aus dem Gemeindeausgleichsfonds
(GAF) nach einer schematisierten Berechnung festgelegt“, erklärt Haslauer. Diese Berechnung erfolgt in Kombination
einer Sockelförderung nach der Vorhabensart und Zu- bzw. Abschlägen nach der Finanzkraft, der Einnahmenhöhe
und der Investitionshöhe. „Eingebaut wurden auch Zuschläge für Energiepunkte, für interkommunale
Zusammenarbeit und für die gemeinsame Nutzung von Räumen. Diese Berechnung ist entsprechend komplex und
es werden dafür viele Basisdaten benötigt, die zum Teil nur in der Gemeindeabteilung vorliegen“, so der
LH-Stv. und Gemeindereferent Haslauer.
In Anbetracht der Tatsache, dass GAF-Mittel einen wesentlichen Finanzierungsfaktor für die Realisierung von
Gemeindeprojekten darstellen und die Höhe einer möglichen Förderung schon bei der Finanzplanung,
also vor Antragstellung und Genehmigung, bekannt sein sollte wurde vom Land Salzburg der GAF-Rechner entwickelt.
„Damit können die Gemeinden alle für eine Förderung maßgeblichen Zahlen zu einem geplanten
Projekt eingeben und erhalten umgehend die Höhe der berechneten Förderung“, so Gemeindebund-Präsident
Bgm. Helmut Mödlhammer.
Besser Transparenz und Nachvollziehbarkeit
Zur Verbesserung von Transparenz und Nachvollziehbarkeit werden sowohl Sockelförderung, als auch Zu-
und Abschläge einzeln aufgelistet. Ergibt die Berechnung kein Ergebnis, heißt das, dass zu diesem Projekt
kein Förderungsvorschlag möglich ist und man erhält automatisch auch die Begründung dazu.
„Dieses Projekt hat aus mehreren Gründen Vorbildcharakter“, weiß Mödlhammer: „Zum einen, weil es
Planungssicherheit und Transparenz schafft und zum anderen, weil es dabei erstmalig in einem Bundesland zu einer
ökonomisch sinnvollen Aufteilung der Arbeit gekommen ist.“ Kommunalnet.at steuert die Basisinfrastruktur -
das Portal - bei, so dass das Land seine EDV-Resourcen voll und ganz in die Entwicklung von nutzbringenden Anwendungen
stecken kann.
Die Anwendung \"GAF-Rechner\" wird vom jeweiligen Gemeindeadministrator berechtigten Anwender/innen freigeschalten
und steht dann im Werkzeugkasten von kommunalnet.at zur Verfügung. |