Gründung der IIG brachte positive Effekte und eine Verbesserung der städtischen Situation
Innsbruck (rms) - Am 1. Jänner 2003 hat die IIG (Innsbrucker Immobilien GesmbH und CO KEG)
mit ihrer Tätigkeit begonnen. Nach drei vollen Geschäftsjahren 03/04/06 belegt eine Evaluierung (angeregt
vom Bundesrechnungshof und Kontrollamt, durchgeführt von der städtischen Finanzverwaltung) die „Erfolgsgeschichte“
der Ausgliederung der Gebäudeverwaltung in die neue Gesellschaftsform. „Ein gescheiter Schritt - belegbar“,
so Bgm. Hilde Zach in einem Pressegespräch gemeinsam mit Finanzdirektor Dr. Josef Hörnler, seinem Stellvertreter
Mag. Hannes Verdross und GR Dr. Helmut Schuchter, Steuerberater und Aufsichtsrat in der IIG: „Die Ausgliederung
war keine Budgetsanierungsaktion. Das Vermögen wurde unentgeltlich in die IIG eingebracht. Das 800 Millionen
Euro Vermögen wurde nicht nur erhalten, sondern mehr wert.“
Vor dem Jahre 2002 beschäftigten sich die Gebäudeverwaltung Innsbruck (GVI) und 13 weitere Dienststellen
des Stadtdmagistrats mit der Wohnungsbewirtschaftung (mit Planung, Bau, Verwaltung und Vermietung, Instandhaltung,
Renovierung und Neubau). Die vielen Abteilungen wurden mit der GVI-Ausgliederung nunmehr zur IIG zusammengefasst
- „eine Gesellschaft die zu 100 Prozent im Besitz der Stadt Innsbruck steht“, betont Innsbrucks Bürgermeisterin
und Finanzreferentin. Vermeidung von steuerlichen Mehrbelastungen, Kostenreduktion durch Rationalisierung, Nutzung
von Synergien und Einhaltung der Maastricht-Kriterien waren die Ziele und nunmehr erfüllten Vorgaben.
Mit einem 800 Mio.€ Vermögen ist die IIG ein zentraler Vermögensbeatand der Stadt. 5900 Wohnungen (die
IIG ist nach der NHT und der TIGEWOSI die drittgrößte Hausverwaltung tirolweit, in Innsbruck die größte),
48 Bildungseinrichtungen (vom Kindergarten, Volks- und Hauptschulen bis zu den Horten), 12 Amtsgebäude (Feuerwehrgebäude,
Bauhöfe, Friedhöfe),11 Sportplatzeinrichtungen, mehreren Ortsteilzentren gehören u.a. zum IIG-Bestand.
„Dieses enorme Volumen wird nun unter einheitlicher klarer IIG-Führung bearbeitet“, verweist Dr. Hörnler
auf die klaren Strukturen und Vorteile (etwa auf die größere Kompetenz bei der Koordination von Ausschreibungen).
„Mit der „GmbH und CO KEG-Konstruktion“ werden steuerliche Mehrbelastungen vermieden“, verweist Dr. Helmut Schuchter
unter anderem auf „eine Umsatzsteueroptimierung. Durch die Ausgliederung wird die Rückerstattung von 20 Prozent
Umsatzsteuer ermöglicht.“ (Auf dieses „Innsbrucker Modell“, mit der Bundesfinanzverwaltung abgeklärt,
setzten übrigens nunmehr auch kleinere Gemeinden)
Ein zweiter Steuereffekt: Durch den Übergang der Liegenschaften vom „Vermieter Stadt“ auf den „Vermieter IIG“
konnte durch eine sondergesetzliche Regelung (aus dem Jahr 2001) die Liegenschaftstransformation ohne die 3,5 Prozent
Grunderwerbssteuer durchgeführt werden.
Resümee nach über dreimonatiger intensiver und aufwendiger Vergleichsarbeit durch die Finanzverwaltung
der Stadt: Die IIG brachte eine Verbesserung der städtischen Situation. In das IIG-Budget „übergegangen“
sind auch die bestehenden Darlehen (die Verbindlichkeiten für die Wohn- und Geschäftsgebäude werden
aus den Mieteinahmen bedient). „Ein positiver Effekt bei der Erfüllung Maastricht Kriterien“, so Innsbrucks
Finanzdirektor. Ein positiver Effekt der Reorganisation zeigt sich in dem rund 800.000 Euro Vorteil für
das Stadtbudget und im IIG-Jahresabschluss für das Jahr 2005: Rund 22,5 Mio.€ werden hier als Cash-Flow ausgewiesen. |