Einigung zwischen ASFINAG und Land Oberösterreich – LH Pühringer und LH-Stv. Hiesl:
Vertrag ist unterschriftsfertig
Linz (lk) - Wie Landeshauptmann Dr. Josef Pühringer und Landeshauptmann-Stv. Franz Hiesl am
11.02. gemeinsam mitteilten, ist der Vertrag mit der ASFINAG betreffend der Inbetriebnahme einer Verkehrsbeeinflussungsanlage
auf der A 1 fertig und unterschriftsreif.
Die Verkehrsbeeinflussungsanlage auf der A 1 würde entsprechend den Ausbauplänen der ASFINAG erst im
vierten Quartal 2009 oder im ersten Quartal 2010 errichtet werden. Bis dorthin müsste die 100 km/h-Beschränkung
aus Gründen des Imissionsschutzgesetzes-Luft (IG-L) bestehen bleiben. Um den Zeitraum möglichst zu verkürzen,
haben Landeshauptmann Dr. Josef Pühringer, Landeshauptmann-Stv. Franz Hiesl und Landesrat Rudi Anschober
in den letzten Monaten Verhandlungsrunden geführt und konnten nun erreichen, dass die Verkehrsbeeinflussungsanlage
bereits im vierten Quartal 2007 in Funktion gesetzt wird.
LR Anschober: "Der ursprünglich von der ASFINAG genannte - späte - Termin 2009 war der Grund für
die Umsetzung der Verordnung in der derzeitigen fixen Form. Daher begrüße ich jeden Monat, den die Anlage
früher funktionsfähig zur Verfügung steht. Ich gehe davon aus, dass damit die Akzeptanz bei den
Autofahrern steigt und sich damit die positiven Umweltauswirkungen erhöhen."
"Zu den dadurch entstehenden Mehrkosten von 550.000 Euro wird das Land Oberösterreich einen Beitrag von
300.000 Euro leisten", betonte Landeshauptmann Dr. Josef Pühringer," um damit die Dauer der generellen
100 km/h-Beschränkung so kurz wie möglich zu halten."
Vertraglich wurde vereinbart, dass die ASFINAG die Verkehrsbeeinflussungsanlage bis spätestens 31. Dezember
2007 in Betrieb nehmen muss. Bei einer verspäteten Inbetriebnahme verringert sich der Landesbeitrag monatlich
um 12.500 Euro.
LH Pühringer und LH-Stv. Hiesl: "Wir haben uns mit dieser Vorgehensweise abgesichert, da die ASFINAG
alles tun wird, um diesen Termin auch 100%ig einzuhalten". |