Plassnik: "Europa muss grüner werden"		erstellt am 05. 03. 07
Wien (bmeia) - "Europa muss grüner werden. Dafür setzt sich Österreich ein. Wir unterstützen den ambitionierten Ansatz des deutschen EU-Vorsitzes für den Europäischen Rat", erklärte Außenministerin Ursula Plassnik am 05.03. im Vorfeld der Tagung des EU-Rates für Allgemeine Angelegenheiten und Außenbeziehungen in Brüssel, der den kommenden Frühjahrsgipfel der Staats- und Regierungschefs am 8. und 9. März substantiell vorbereiten wird. Die Außenministerin sprach sich klar für die Festlegung verbindlicher und nachprüfbarer Ziele im Klima- und Energiebereich durch die Staats- und Regierungschefs aus: "Wir müssen uns ehrgeizige und gleichzeitig realistische Ziele setzen. Das ist eine Frage der Glaubwürdigkeit der EU". Österreich werde sich nicht nur bei der Reduktion der Treibhausgase, sondern auch im Bereich der erneuerbaren Energien und der Energieeffizienz für quantitative und verbindliche Zielsetzungen einsetzen. "Die Grundformel heißt "3xminus 20" - für Treibhausgase, für Energieverbrauch und für nicht-erneuerbare Energien". Die Außenministerin erinnerte in diesem Zusammenhang an das Engagement des österreichischen EU-Vorsitzes beim Frühjahrgipfel 2006 konkrete Lissabon-Vorgaben zu formulieren. "Wir haben uns letztes Jahr konsequent und erfolgreich für die Verankerung quantitativer Ziele für mehr Wachstum und Beschäftigung eingesetzt. Etwa in Schlüsselbereichen, wie der Schaffung neuer Arbeitsplätze, der Erleichterung der Gründung von klein- und mittelständischen Unternehmen, der Anhebung der Forschungsquote oder der Bekämpfung der Jugendarbeitslosigkeit. Die Entwicklung des letzten Jahres gibt uns Recht. Der Kommissionsbericht zum Lissabonner Prozess zeigt erste greifbare Erfolge", so Plassnik. Der Bereich Wachstum und Beschäftigung sei, so die Außenministerin, auch im Zentrum der Regierungsklausur in Linz gestanden. "Auch für Österreich setzen wir uns ambitionierte und klare Ziele. Wir haben mit unserem Einsatz letztes Jahr kohärente Zielvorgaben auf europäischer und nationaler Ebene geschaffen".
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