Treffen mit Landeshauptmann Sausgruber und Bundesrats-Vizepräsident Weiss
Schruns (vlk) - Der baden-württembergische Staats- und Europaminister Willi Stächele traf
kürzlich in Schruns mit Landeshauptmann Herbert Sausgruber und Bundesrats-Vizepräsident Jürgen Weiss
zu einem Gedankenaustausch zusammen.
Landeshauptmann Sausgruber und Bundesrat-Vizepräsident Weiss erkundigten sich im Gespräch nach den Fortschritten
der in Deutschland durchgeführten Föderalimusreform. Beide Seiten bekräftigten zudem die länderübergreifende
Zusammenarbeit im neuen Subsidiaritätsprüfungsverfahren der EU. Das Verfahren soll zu einer besseren
Einbindung der Landtage und Regionalparlamente auf europäischer Ebene führen.
Weitere Beratungsthemen waren der Flugverkehr sowie die für das Jahr 2017 geplante Internationale Gartenausstellung
(IGA) in der Bodenseeregion. Rund 20 Städte und Gemeinden rund um den Bodensee haben bereits ihr Interesse
bekundet, sich an der Ausstellung zu beteiligen.
Der gelernte Jurist Willi Stächele ist seit April 2005 Minister des Staatsministeriums und für europäische
Angelegenheiten. Davor war Stächele fast fünf Jahre lang Minister für Ernährung und Ländlichen
Raum in der baden-württembergischen Landesregierung. |