Brüssel (cec.europa) - Ein wichtiges Element der Kommissionsstrategie für Wachstum, Beschäftigung
und Wettbewerbsfähigkeit in der Europäischen Union ist das Ziel, die Entwicklung der europäischen
Infrastruktur stärker zu bündeln, zu integrieren und zu koordinieren. Deshalb wurde - auf Initiative
von Kommissionspräsident José Manuel Barroso - eine Lenkungsgruppe zur Entwicklung eines integrierten
Konzepts für die transeuropäischen Energie-, Verkehrs- und Telekommunikationsnetze eingerichtet, der
Viviane Reding, Danuta Hübner, Dalia Grybauskaité, Stavros Dimas, Joaquín Almunia und Andris
Piebalgs angehören. Den Vorsitz führt Jacques Barrot. Als Ergebnis des ersten Jahres Arbeit präsentierte
die Gruppe nun eine Mitteilung, die den aktuellen Stand jedes der drei transeuropäischen Netze beschreibt,
das Potenzial für Synergien zwischen den Netzen untersucht und Möglichkeiten prüft, Netzentwicklung
und Umweltschutz zu vereinbaren und die Finanzierung der Netze zu verbessern.
"Die Problematik der transeuropäischen Verkehrs-, Energie- und Telekommunikationsnetze ist jeweils ähnlich
gelagert. Wenn auf diesem Gebiet gemeinsame Anstrengungen zur Ermittlung von Hindernissen und zur Erarbeitung konkreter
innovativer Lösungen unternommen werden, so ist eine Potenzierung der positiven Auswirkungen auf das Wachstum,
die wirtschaftliche Wettbewerbsfähigkeit und den Umweltschutz möglich" betont Jacques Barrot. "Eine
Beschleunigung des Baus der transeuropäischen Netze wird den territorialen Zusammenhalt innerhalb der Union
verstärken", ergänzt Danuta Hübner.
Die Verwirklichung der transeuropäischen Netze nach einem mit nachhaltiger Entwicklung zu vereinbarenden Konzept
ist ein zentrales Anliegen der Kommission. Insbesondere die Fertigstellung des transeuropäischen Verkehrsnetzes
wird sich positiv auf die Umwelt auswirken, da dadurch die verkehrsbedingten CO2-Emissionen ab 2020 um 6,3 Mio.
t jährlich verringert werden. Mit den vorrangigen Vorhaben im Verkehrsbereich werden die umweltfreundlichsten
Verkehrsträger gefördert, nämlich der Schienenverkehr und die Binnenschifffahrt. "Durch die
Verbindung erneuerbarer Energiequellen können die Umweltauswirkungen des Energieverbrauchs verringert werden.
Außerdem wird jedes neue Infrastrukturprojekt einer strategischen Umweltverträglichkeitsprüfung
unterzogen und muss den strengen europäischen Rechtsvorschriften zum Lärmschutz, Gewässerschutz
sowie zum Schutz von Flora und Fauna entsprechen", erklärt Stavros Dimas. "Die Kommission hat eine
sehr konkrete Vorgehensweise erarbeitet, wodurch eventuelle Pattsituationen infolge des Widerstreits zwischen den
spezifischen Umständen der einzelnen Investitionsvorhaben und umweltrechtlichen Zwängen ausgeräumt
werden können", so Jacques Barrot weiter.
"Die Synergien zwischen den Netzen wurden in einer eingehenden Studie untersucht. Durch den Bau kombinierter
Infrastrukturen können praktische Möglichkeiten zur Verringerung der Kosten und Umweltauswirkungen von
Projekten erschlossen werden. Dabei scheinen die Synergien zwischen den Telekommunikationsnetzen und den Verkehrsnetzen
- beispielsweise die Installation von Telekommunikationsleitungen auf einer Eisenbahnstrecke - am vielversprechendsten",
erläutert Viviane Reding. "Die optimale Nutzung dieser Synergien ist um so wichtiger, als der Europäische
Rat vom 9. März dieses Konzept bekräftigt und die Bedeutung eines weiteren Netzverbunds betont hat",
meint Andris Piebalgs.
"Um die Finanzierung der transeuropäischen Netze zu fördern und zu erleichtern, hat die Europäische
Investitionsbank die Entwicklung eines neuen europäischen Garantieinstruments vorgeschlagen, das die mit unzureichenden
Erträgen in den ersten Betriebsjahren eines Projekts verbundenen Risiken abfedert", stellt Joaquín
Almunia erfreut fest. "Dieses Instrument würde öffentlich-private Partnerschaften fördern,
die zahlreiche Vorteile bieten, z. B. bessere Kostenkontrolle bei Bau und Betrieb, optimiertes Risikomanagement
und bessere Einhaltung der Fristen", ergänzt Dalia Grybauskaité. |