Investitionsprogramm Schiene und Straße		erstellt am 27. 03. 07
Faymann: Vorrang für Schienenprojekte Rekordinvestition in die Infrastruktur Wien (bmvit) - Im Koalitionsübereinkommen zwischen SPÖ und ÖVP wurde ein Rekordinvestitionsprogramm von 10,5 Milliarden Euro in Schiene und Straße vereinbart. Verkehrsminister Werner Faymann wird am 04.04. gemeinsam mit Vizekanzler und Finanzminister Wilhelm Molterer nur zweieinhalb Monaten nach dem Amtsantritt den neuen Rahmenplan für die ÖBB und erstmals auch ein langfristiges Bauprogramm für die ASFINAG dem Ministerrat zur Beschlussfassung vorlegen. Mit einer Gesamtinvestition von über 11 Milliarden Euro bis 2010 wird das vereinbarte Ziel leicht übertroffen. Über die gesamte Planperiode 2007-2012 ergibt sich eine Investitionssumme von über 17,2 Milliarden Euro. Die Prioritätenreihung wurde in Zusammenarbeit zwischen Infrastrukturminister Faymann und Finanzminister Vizekanzler Mag. Wilhelm Molterer sowie den Landeshauptleuten und den investierenden Gesellschaften ÖBB und ASFINAG erstellt. Mehr als 40 Milliarden Investitionen in Schiene und Straße bis 2020 Eine Vorausschau auf die projektierten Bauvorhaben bis 2020 zeigt, dass bis dahin insgesamt 22,3 Milliarden Euro (exklusive Sonderfinanzierung des Brennerbasistunnels) in den Ausbau der Schiene investiert werden sollen. In den Neubau im hochrangigen Straßennetz fließen bis 2020 rund 13,3 Milliarden Euro, 2 Milliarden Euro werden in die Tunnelsicherheit investiert. Weiters sind für diesen Zeitraum bauliche Erhaltungsmaßnahmen für das Bestandsnetz der ASFINAG Investition von rund 4,0 Milliarden Euro vorgesehen. Infrastruktur als Standort- und Nachfragefaktor Eine leistungsfähige Infrastruktur bildet die Grundlage für die wirtschaftliche Entwicklung eines Landes. Eine gut ausgebaute Verkehrsinfrastruktur ist die Basis für effiziente Transportsysteme, die Standorte vom lokalen Rohstoff- und Energieaufkommen unabhängiger machen, die Absatzmärkte vergrößern und den interregionalen Wettbewerb verschärfen. Investitionen in Infrastruktur erhöhen die Produktivität einer Volkswirtschaft, im Bereich der Umweltschutzinfrastruktur kommt es langfristig zu positiven Effekten. Die Investitionen in die materielle Infrastruktur besonders im Bereich Straße und Bahn wurden in den letzten Jahren erheblich gesteigert. Für Österreich besteht ein Nachholbedarf durch die Erweiterung der Wirtschaftsbeziehungen zu den neuen EU-Ländern. Entscheidend für den Effekt einer neuen (Verkehrs-)Technologie ist, wie leistungsfähig sie im Vergleich zu bereits vorhandenen Technologien ist. Zur Umsetzung des ÖBB-Rahmenplans wird in der Legislaturperiode ein Investitionsvolumen von insgesamt 6.415 Mio.Euro zur Verfügung stehen, das Investitionsvolumen für das Bauprogramm der Asfinag wird 4.610 Mio. Euro betragen. Somit werden für die Infrastrukturoffensive insgesamt 11.025 Mio. Euro bereitgestellt. Wachstums- und Beschäftigungseffekte der Erhöhung der Infrastrukturinvestitionen Investitionen in Infrastruktur erhöhen einerseits das Wachstumspotential, andererseits stabilisieren sie die wirtschaftliche Nachfrage in Zeiten niedrigen Konsums und zurückhaltender Ausrüstungsinvestitionen. Investitionen in die Infrastruktur erhöhen nachfrageseitig unmittelbar das Bruttoinlandsprodukt, direkt aufgrund der höheren Produktion vor allem in der Bauwirtschaft und indirekt durch Folgeinvestitionen und den Anstieg des Konsums der privaten Haushalte. Zu diesen rasch wirkenden Effekten kommen mittel- und langfristig wichtige Auswirkungen auf das Produktionspotential, die Wettbewerbskraft und den Wirtschaftsstandort. Zudem leisten Investitionen in den öffentlichen Verkehr und Maßnahmen zur Verlagerung des Güterverkehrs auf Schiene und Wasserstraße einen bedeutenden Beitrag zur Senkung des CO2-Ausstosses. Auch hier kann ein Beitrag zur Reduktion der mit dem Klimawandel verbundenen volkswirtschaftlichen Kosten geleistet werden. Das WIFO beispielsweise schätzt, dass zusätzliche Infrastrukturinvestitionen in der Höhe von 1 Mrd. Euro jährlich die Beschäftigung nach 5 Jahren zwischen 8.000 bis 9.000 erhöhen. Die Investitionen in Bahn und Straße werden bis 2010 11 Mrd. Euro bis 2010 betragen. Damit werden 80.000 bis 100.000 Arbeitsplätze gesichert.
Molterer: "Größtes Infrastrukturpaket mit 11 Mrd. Euro in dieser Legislaturperiode auf Schiene." Vizekanzler Molterer und Infrastrukturminister Faymann präsentierten Investitionsplan Schiene und Straße bis 2012 Wien (bmf) - "Nach der gemeinsamen Klimastrategie und dem Doppelbudget für die Jahre 2007 und 2008 haben wir heute mit dem Infrastrukturpaket das dritte große Vorhaben dieser Bundesregierung in kürzester Zeit im Sinne Österreichs abgeschlossen", meinte Vizekanzler Molterer bei der Präsentation. Das Investitionsprogramm sei ein wichtiges Ergebnis guter Regierungszusammenarbeit. Molterer dankte in diesem Zusammenhag seinem Ministerkollegen Werner Faymann für die enge und effiziente Kooperation. Molterer: "Straße und Schiene sind die Lebensadern für den Lebens- und Unternehmensstandort Österreich." Im Koalitionsabkommen habe man vereinbart, 10.5 Milliarden Euro bis 2010 in Straße und Schiene zu investieren. Nach der nun vorliegenden Planung wird dieses Ziel übertroffen. 6.4 Milliarden stehen für die ÖBB und 4.6 Milliarden für die ASFINAG bereit. Von diesen Investitionen werde nicht zuletzt der Unternehmensstandort Österreich profitieren, so der Vizekanzler, der auf die positiven Effekte für Wachstum und Beschäftigung verwies. Laut WIFO lösen Investitionen der ASFINAG von 1.4 Milliarden Euro pro Jahr eine Erhöhung des BIP um rund 0,7 Prozent und 13.000 neuen Arbeitsplätze aus. Ein Teil der Baupläne wird durch die leicht angehobene Mineralölsteuer ermöglicht. Vor allem die Länder seien nun angehalten, auch die auf sie entfallenden Mehreinnahmen der Möst zweckgebunden für den öffentlichen Nahverkehr zu verwenden. Das Investitionspaket werde so zu einem aktiven Beitrag zum Klimaschutz. "Die Möst ist kein Körberlgeld zur Konsolidierung der Budgets von ASFINAG und ÖBB, sondern für jeden Cent gibt es ein konkretes Stück Straße oder Schiene", bekräftigte Molterer. Qualitätsoffensive bei der ÖBB - Effizienzoffensive bei der ASFINAG Man werde jeden Infrastruktureuro bestmöglich einsetzen und den Erfolg nicht an der Zahl der verlegten Schienenkilometer, sondern an der Zahl der pünktlich beförderten Kunden und Güter messen. Daher müssen die ÖBB die Infrastrukturoffensive nützen, um mit attraktiven Fahrplänen und internationaler Abstimmung konkrete Vorteile für die Kunden zu bringen. Die ASFINAG ist gefordert, jeden Euro bestmöglich einzusetzen und die Baukosten stets zu prüfen. Ziel müsse sein, 10 Prozent mehr Straße um das gleiche Geld zu erhalten. "Hinter jedem Projekt steht ab sofort eine detaillierte und strukturierte Planung und wir können jeden investierten Euro vor dem Steuerzahler argumentieren", schloss Molterer.
Huber: "Rahmenplan ist klares Signal pro Schiene" Alle wesentlichen Bauprojekte gesichert Wien (öbb) - Höchst erfreut zeigte sich Bahnchef Martin Huber über den heute präsentierten Rahmenplan für die Jahre 2007 bis 2012. Huber: "Wir waren maßgeblich bei der Erarbeitung involviert, daher bin ich über das Ergebnis nicht überrascht. Ich freue mich sehr, dass alle wesentlichen Bauprojekte enthalten sind. Die Zukunft der Schieneninfrastruktur ist durch die vorliegende Haftungszusage langfristig gesichert". Wichtig für Huber ist, dass auch die Investitionen in das bestehende Schienennetz mit jährlich 450 Millionen Euro deutlich höher ausfallen als in der Vergangenheit. Schiene sticht Straße Das Verhältnis der bereitgestellten Mittel - 6,4 Mrd. Euro für die Schiene versus 4,6 Mrd. Euro für die Straße - ist ein klares Signal für die Umwelt. Sie zeigt den hohen Stellenwert, den die Schiene in der aktuellen Verkehrspolitik einnimmt. Zwischen 1,5 und 1,8 Mrd. Eurowerden künftig jährlich in den Bau und Ausbau wichtiger Verkehrsprojekte fließen. Valorisierung und Bestellerrisiko (nicht planbare Kostensteigerungen) sind in diesen Beträgen bereits enthalten. Zentrale Streckenprojekte sind: Viergleisiger Ausbau der Westbahn (Wien-St. Pölten, Amstetten-Linz, Ybbs-Amstetten) und der Unterinntal-Strecke, Linz-Summerau, Wien-Bratislava, Koralm, Semmeringbasistunnel. Die Kosten für den Brenner Basistunnel sind im Rahmenplan nicht enthalten - hier soll es eine Sonderfinanzierung geben. Die wichtigsten Hochbauprojekte und deren geplante Fertigstellungstermine sind: Hauptbahnhof Wien (2013), Salzburg Hbf. (2013), St. Pölten Hbf. (2012) und die Wiener Bahnhöfe Praterstern und Meidling (beide 2008). ÖBB-Chef Martin Huber spricht von einer bahnbrechenden Richtungsentscheidung. "Die ÖBB können durch diese Haftungszusage alle wesentlichen Infrastrukturprojekte umsetzen. Davon werden nicht nur die Kunden von heute, sondern noch deren Enkel und Großenkel profitieren."
Wir übernehmen hier Stellungnahmen aller im Parlament vertretenen Parteien – sofern vorhanden! Die Redaktion
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