Hofer: Pröll sieht keine Probleme, besonders die nicht,die er den Österreich bereitet		erstellt am 05. 04. 07
Wien (fpd) - "Wegen der eklatanten Versäumnisse in der Klimapolitik der letzten Jahre werden Österreich von der EU-Kommission strengere Auflagen zur CO2-Reduktion aufgebrummt. Einzelne Wirtschaftsbereiche sehen daher große Einschränkungen auf ihre Investitionstätigkeit zukommen. Umweltminister Josef Pröll indes sieht weder Symptome noch Ursachen eigener Verfehlungen", so der FPÖ-Umweltsprecher, NAbg. Norbert Hofer. Hofer zeigt wenig Verständnis für die stoische Reaktion Prölls auf die Ankündigung aus Brüssel: "Österreichs Industrie wird verpflichtet, zwei Millionen Tonnen CO2 mehr einzusparen. Das stellt manche Betriebe vor ernste Probleme. Probleme die bei rechtzeitig erfolgter, verantwortungsvoller Umweltpolitik zu vermeiden gewesen wären." Tatsächlich hätte sich Österreich unter Josef Prölls Regie vom Umweltmusterland zum Klimasünder entwickelt. Das freiwillig höher als gefordert gesetzte Ziel zum Klimaschutz wäre mit wehenden Abgasfahnen verfehlt worden. Entsprechend hoch seien jetzt die "Nachforderungen" aus Brüssel. Doch den Umweltminister interessiere das nicht, so der FPÖ-Umweltsprecher weiter. Norbert Hofer: "Wenn Pröll erklärt, Österreich sei glimpflich davongekommen ist das eine Ohrfeige für alle um Klimaschutz und den Einsatz erneuerbarer Energien bemühten Privathaushalte und Unternehmen. Es ist schließlich auf Josef Prölls langjährige Ignoranz zurückzuführen, wenn Österreich heute "glimpflich davonkommen" ist und Emissionszertifikate im Ausland ankaufen muss." Auch Experten würden die "grünen Auslandsinvestitionen" des Ministers mit Skepsis sehen. Der CO2-Handel sei aus mehrfacher Hinsicht höchst problematisch, vor allem weil für die öffentliche Hand enorme Kosten anfielen, ohne merklichen Nutzen für das - nur in globalen Maßstäben zu betrachtende - Klima zu erbringen, stellt Hofer fest und warnt: "Für Österreich könnte Josef Prölls stoische Ignoranz letztlich über 3 Milliarden Euro an Strafzahlungen bedeuten. Mit dieser Summe ließe sich ein bedeutender Schritt zum Ausbau der regenerativen Energien und damit zu Österreichs Energieautonomie setzen. Ich schätze Politiker, die einen kühlen Kopf bewahren. Prölls Coolness nähert sich jedoch ausschließlich für Supraleiter vorteilhaften Sphären. Ich bin daher nach wie vor dafür, einen unabhängigen Experten als Klimaschutzbeauftragten einzusetzen. Dieser wäre sicherlich in der Lage, der Bundesregierung ordentlich einzuheizen."
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