Berger: Grundbuch und Kataster werden reformiert  

erstellt am
19. 04. 07

Neue Grundstücksdatenbank für schnellere Verwaltungsabläufe und mehr Bürgerservice
Wien (bmj) - Mehr als 30 Millionen Zugriffe verzeichnet die Grundstücksdatenbank in Österreich pro Jahr, in der sowohl Grundbuch als auch Kataster elektronisch abrufbar sind. Im Ministerrat am 18.04. präsentierte Justizministerin Maria Berger nun Pläne für eine technische Totalreform der Grundstücksdatenbank. Bis 2009 wird so eine Vorzeigelösung für eine moderne IT-gestützte Anwendung im öffentlichen Bereich geschaffen.

Die Grundstücksdatenbank in der derzeit verfügbaren Form besteht seit Anfang der 80-er Jahre und wird von den Grundbuchsgerichten und den Vermessungsämtern geführt. Sie verfügt über Informationen zu 10,4 Millionen Grundstücken in Österreich. Rund 700.000 Geschäftsfälle im Grundbuchbereich verzeichnen die 140 österreichischen Bezirksgerichte pro Jahr, sei es zur Eintragung von Eigentumsrechten oder in Zusammenhang mit Pfandrechten.

Die Grundstücksdatenbank neu wird nun Teil einer modernen, erweiterbaren und standardisierten E-Government Infrastruktur. Durch die Einbindung in den Elektronischen Rechtsverkehr werden die administrativen Abläufe beschleunigt. Grundbuchgesuche werden in Zukunft elektronisch, und nicht mehr wie bisher ausschließlich in Papierform, an das Gericht übermittelt werden können. Die Beschlussausfertigung bei Gericht wird nach der Reform automatisch erfolgen. Durch die einheitliche Formatierung des Grundbuchs werden aber auch die Abläufe zwischen den beteiligten Vermessungsbehörden und den Grundbuchsgerichten beschleunigt und vereinfacht. Gerichtsübergreifende Eintragungen werden ebenfalls ermöglicht.

Beteiligt an dem Projekt sind neben dem Bundesministerium für Justiz das Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit, das ihm zugeordnete Bundesamt für Eich- und Vermessungswesen sowie das Bundesrechenzentrum GesmbH. Die Pläne werden bis 2009 umgesetzt.
 
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