Begrüßung durch das Königspaar in Oslo mit militärischen
Ehren - Große Chancen für Österreichs Exporteure
Oslo (hofburg/apa) - Bundespräsident Heinz Fischer ist am 17.04. zu einem dreitägigen Staatsbesuch
in Norwegen eingetroffen. Fischer wurde vor dem Königlichen Schloss in Oslo vom Königspaar, König
Harald V. und Königin Sonja, mit militärischen Ehren begrüsst. Zuvor hatte ihn Kronprinz Haakon
am Flughafen willkommen geheißen. Fischer wurde von Ehefrau Margit, Außenministerin Ursula Plassnik
(V), Wirtschaftsminister Martin Bartenstein (V) sowie einer Wirtschaftsdelegation nach Norwegen begleitet. Norwegen
richtet nur wenige Staatsbesuche pro Jahr aus. Ein dementsprechend feierlicher Empfang wurde dem österreichischen
Bundespräsidenten bereitet. Die 500 Meter lange Allee, die zum Königsschloss führt, war gesäumt
von Gardesoldaten. Vor dem Schloss hatten nicht nur die Gardemusik und die einzelnen Waffengattungen Aufstellung
genommen, sondern eine große Kinderschar winkte mit norwegischen und österreichischen Fähnchen.
Fischer schüttelte nach der offiziellen Begrüßungszeremonie vielen Kindern die Hand und ging dann
an der Seite von König Harald in das Schloss.
Auf ein Mittagessen im kleinen Kreis folgt eine Kranzniederlegung am Nationaldenkmal der Festung Akershus. Anschließend
wird Fischer die politischen Gespräche aufnehmen. Der Bundespräsident trifft zuerst mit Parlamentspräsident
Torbjorn Jagland im Storting (Parlament) zusammen und dann mit Ministerpräsident Jens Stoltenberg (Sozialdemokrat/DnA)
in dessen Amtssitz. Am Abend gibt das Königspaar ein Staatsbankett zu Ehren des österreichischen Staatsgastes.
Fragen der europäischen Außenpolitik, vor allem die Energie- und Umweltpolitik, werden voraussichtlich
ein zentrales Thema der Gespräche sein. Die Energiepolitik und vor allem die Sicherheit der Energieversorgung
sowie die Umweltpolitik sind Kernthemen der deutschen EU-Ratspräsidentschaft. Das ölreiche skandinavische
Land, das Rekordeinnahmen aus dem Öl- und Gassektor erzielt, gehört nicht der EU an. Zwei Mal haben die
Norweger bei Referenden - 1972 (damals noch EWG) und 1994 - gegen den Willen ihrer Regierungen einen EU-Beitritt
abgelehnt.
Auch die Nahost-Politik dürfte zur Sprache kommen. Die norwegische Regierung hat maßgeblich an politischen
Weichenstellungen mitgewirkt. 1993 legte Norwegen in einer Serie geheimer Treffen zwischen Israelis und Palästinensern
das Fundament für den Washingtoner Grundlagenvertrag (Oslo-Prozess). Im Gegensatz zu den EU-25 unterhält
Oslo volle diplomatische Beziehungen zur derzeitigen, von der radikal-islamischen Hamas geführten palästinensischen
Regierung. Oslo will auch die direkten Finanzhilfen an die Palästinenser-Regierung wieder aufnehmen. Umgekehrt
dürfte die rot-grüne norwegische Regierung unter Stoltenberg daran interessiert sein, von Österreich
nähere Einzelheiten über die Entwicklung auf dem Westbalkan zu erfahren.
Das öl- und fischreiche Norwegen steht wirtschaftlich hervorragend da. Schon das vierte Jahr verzeichnet das
Land eine Wachstumsphase. Das BIP weist ein Wachstum von 2,9 Prozent auf. Der Anstieg der Ausgaben der privaten
Haushalte war, gepaart mit einer dynamischen Industrieentwicklung, der Motor dafür. Niedrigere Steuern, moderate
Zinssätze und ein hohes Einkommenswachstum wirkten sich auf Konsum und Investitionen im Wohnbau vorteilhaft
aus, lautet die Lagebeschreibung der Außenhandelsstelle Oslo. Die Zinssätze werden allmählich an
das EU-Niveau herangeführt. Ein möglicher EU-Beitritt ist für das regierende Linksbündnis kein
Thema.
Österreichs Exporteure profitierten von diesem Boom im hohen Norden: Seit drei Jahren stiegen die Ausfuhren
kräftig an, das Außenhandelsvolumen hat die 1-Mrd-Euro-Marke überschritten, mit zweistellige Zuwachsraten
bei den Exporten und Importen. Umwelttechnik, Verkehrstechnologie, Bau- und Konsumgüterindustrie gehören
zu den zukunftsträchtige Branchen, wo die österreichische Wirtschaft mitmischen kann. Siemens Transportation
konnte einen Großauftrag im Wert von 330 Millionen Euro (richtig; siehe APA106/15.4.) für das Osloer
U-Bahn-System an Land ziehen.
Das neutrale Österreich und das NATO-Mitglied Norwegen pflegen seit Jahrzehnten freundschaftliche Beziehungen.
1982 hatte König Olav V., der Vater des heutigen Monarchen, Österreich unter Bundespräsident Rudolf
Kirchschläger einen Staatsbesuch abgestattet. 1995 reiste Bundespräsident Thomas Klestil nach Norwegen,
ein Jahr später kam das Königspaar Harald und Sonja nach Österreich. Königin Sonja weilte auch
2003 zu einem Besuch in Wien. Premier Stoltenberg war während der EU-Ratspräsidentschaft Österreichs
im Mai 2006 beim früheren Bundeskanzler Wolfgang Schüssel (V). |