Heinz Fischer absolviert Staatsbesuch in Norwegen   

erstellt am
18. 04. 07

Begrüßung durch das Königspaar in Oslo mit militärischen Ehren - Große Chancen für Österreichs Exporteure
Oslo (hofburg/apa) - Bundespräsident Heinz Fischer ist am 17.04. zu einem dreitägigen Staatsbesuch in Norwegen eingetroffen. Fischer wurde vor dem Königlichen Schloss in Oslo vom Königspaar, König Harald V. und Königin Sonja, mit militärischen Ehren begrüsst. Zuvor hatte ihn Kronprinz Haakon am Flughafen willkommen geheißen. Fischer wurde von Ehefrau Margit, Außenministerin Ursula Plassnik (V), Wirtschaftsminister Martin Bartenstein (V) sowie einer Wirtschaftsdelegation nach Norwegen begleitet. Norwegen richtet nur wenige Staatsbesuche pro Jahr aus. Ein dementsprechend feierlicher Empfang wurde dem österreichischen Bundespräsidenten bereitet. Die 500 Meter lange Allee, die zum Königsschloss führt, war gesäumt von Gardesoldaten. Vor dem Schloss hatten nicht nur die Gardemusik und die einzelnen Waffengattungen Aufstellung genommen, sondern eine große Kinderschar winkte mit norwegischen und österreichischen Fähnchen. Fischer schüttelte nach der offiziellen Begrüßungszeremonie vielen Kindern die Hand und ging dann an der Seite von König Harald in das Schloss.

Auf ein Mittagessen im kleinen Kreis folgt eine Kranzniederlegung am Nationaldenkmal der Festung Akershus. Anschließend wird Fischer die politischen Gespräche aufnehmen. Der Bundespräsident trifft zuerst mit Parlamentspräsident Torbjorn Jagland im Storting (Parlament) zusammen und dann mit Ministerpräsident Jens Stoltenberg (Sozialdemokrat/DnA) in dessen Amtssitz. Am Abend gibt das Königspaar ein Staatsbankett zu Ehren des österreichischen Staatsgastes.

Fragen der europäischen Außenpolitik, vor allem die Energie- und Umweltpolitik, werden voraussichtlich ein zentrales Thema der Gespräche sein. Die Energiepolitik und vor allem die Sicherheit der Energieversorgung sowie die Umweltpolitik sind Kernthemen der deutschen EU-Ratspräsidentschaft. Das ölreiche skandinavische Land, das Rekordeinnahmen aus dem Öl- und Gassektor erzielt, gehört nicht der EU an. Zwei Mal haben die Norweger bei Referenden - 1972 (damals noch EWG) und 1994 - gegen den Willen ihrer Regierungen einen EU-Beitritt abgelehnt.

Auch die Nahost-Politik dürfte zur Sprache kommen. Die norwegische Regierung hat maßgeblich an politischen Weichenstellungen mitgewirkt. 1993 legte Norwegen in einer Serie geheimer Treffen zwischen Israelis und Palästinensern das Fundament für den Washingtoner Grundlagenvertrag (Oslo-Prozess). Im Gegensatz zu den EU-25 unterhält Oslo volle diplomatische Beziehungen zur derzeitigen, von der radikal-islamischen Hamas geführten palästinensischen Regierung. Oslo will auch die direkten Finanzhilfen an die Palästinenser-Regierung wieder aufnehmen. Umgekehrt dürfte die rot-grüne norwegische Regierung unter Stoltenberg daran interessiert sein, von Österreich nähere Einzelheiten über die Entwicklung auf dem Westbalkan zu erfahren.

Das öl- und fischreiche Norwegen steht wirtschaftlich hervorragend da. Schon das vierte Jahr verzeichnet das Land eine Wachstumsphase. Das BIP weist ein Wachstum von 2,9 Prozent auf. Der Anstieg der Ausgaben der privaten Haushalte war, gepaart mit einer dynamischen Industrieentwicklung, der Motor dafür. Niedrigere Steuern, moderate Zinssätze und ein hohes Einkommenswachstum wirkten sich auf Konsum und Investitionen im Wohnbau vorteilhaft aus, lautet die Lagebeschreibung der Außenhandelsstelle Oslo. Die Zinssätze werden allmählich an das EU-Niveau herangeführt. Ein möglicher EU-Beitritt ist für das regierende Linksbündnis kein Thema.

Österreichs Exporteure profitierten von diesem Boom im hohen Norden: Seit drei Jahren stiegen die Ausfuhren kräftig an, das Außenhandelsvolumen hat die 1-Mrd-Euro-Marke überschritten, mit zweistellige Zuwachsraten bei den Exporten und Importen. Umwelttechnik, Verkehrstechnologie, Bau- und Konsumgüterindustrie gehören zu den zukunftsträchtige Branchen, wo die österreichische Wirtschaft mitmischen kann. Siemens Transportation konnte einen Großauftrag im Wert von 330 Millionen Euro (richtig; siehe APA106/15.4.) für das Osloer U-Bahn-System an Land ziehen.

Das neutrale Österreich und das NATO-Mitglied Norwegen pflegen seit Jahrzehnten freundschaftliche Beziehungen. 1982 hatte König Olav V., der Vater des heutigen Monarchen, Österreich unter Bundespräsident Rudolf Kirchschläger einen Staatsbesuch abgestattet. 1995 reiste Bundespräsident Thomas Klestil nach Norwegen, ein Jahr später kam das Königspaar Harald und Sonja nach Österreich. Königin Sonja weilte auch 2003 zu einem Besuch in Wien. Premier Stoltenberg war während der EU-Ratspräsidentschaft Österreichs im Mai 2006 beim früheren Bundeskanzler Wolfgang Schüssel (V).
 
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