Kapitel Kunst im Budget-Unterausschuss
Wien (pk) - Nach dem Kapitel Unterricht und Kultur debattierte der Budgetunterausschuss am 17.04.
das Kunstkapitel. Dabei knüpfte Abgeordneter Gerhard Kurzmann (F) zunächst bei der Vergangenheit an und
meinte, bei der Kulturhauptstadt Graz habe man keine Nachhaltigkeit erzielt; dies werfe die Frage auf, wie es diesbezüglich
mit Linz 2009 aussehe. Weiters sprach der Abgeordnete die Digitalisierung der Archivbestände an und erkundigte
sich nach den Schwerpunkten der Volkskultur.
Abgeordneter Franz Morak (V) ortete einen Widerspruch zwischen der Ankündigung, es werde keine Kürzungen
bei der Kultur geben und der Aussage der Ministerin, sie vertrete die die Kultur des budgetär Machbaren. Zudem
beklagte Morak, dass die im Regierungsprogramm avisierte Partizipation und der Dialog zu kurz kämen und wollte
wissen, warum der bereits fertig gestellte Baukulturreport noch nicht weitergeleitet wurde. Schließlich sprach
er noch die Evaluierung der Bundestheater und die weitere Zukunft der Künstlersozialversicherung an. Abgeordneter
Veit Schalle (B) erkundigte sich nach den Plänen hinsichtlich der steuerlichen Absetzbarkeit von Kunst und
Kultur.
Abgeordnete Christine Muttonen (S) sprach von einer leichten Erhöhung des Kulturbudgets, was einen Schritt
in die richtige Richtung bedeute. Generell bräuchten Film, Literatur und Verlags- sowie Büchereiwesen
mehr Unterstützung. Von besonderer Bedeutung sei auch die Erwachsenenbildung. Zudem ventilierte Muttonen auch
noch den Themenkreis Kultur und Schule. Abgeordneter Wolfgang Zinggl (G) ortete eine Fortsetzung des blau-schwarzen
Kurses, inflationsbereinigt gebe es nämlich keine Steigerung der Mittel. Auch die gesetzten Schwerpunkte entsprächen
dieser Fortsetzung, das Geld fließe zu den Großen, doch auch die Kleinen gehörten gefördert:
"Man soll die beweglichen Boote der Gegenwartskunst vermehrt unterstützen, und nicht die großen
Tanker!". Möglichkeiten gebe es, sie würden nur nicht genutzt. Überdies erneuerte Zinggl die
Forderung nach einem freien Zugang zu den Museen, wie dies auch im Regierungsprogramm stünde, freilich ohne
dass eine Budgetierung dafür erkennbar sei.
Abgeordneter Gerald Hauser (F) erkundigte sich nach der Film- und Hochkulturförderung. Abgeordnete Gertrude
Brinek (V) stellte die Frage: Wo bleibt die junge Kunst? Es brauche eine verbesserte Förderung kleiner Institutionen,
so die Abgeordnete, die auch die Zukunft des Kindermuseums ansprach. Abgeordnete Andrea Kuntzl (S) vertrat die
Ansicht, es brauche Anreize zum Besuch der Museen, der eintrittsfreie Tag einmal im Monat wäre ein Projekt,
das auszuweiten sich lohnen würde.
Abgeordnete Theresia Haidlmayr (G) setzte sich mit der Barrierefreiheit in Museen und mit der Anerkennung behinderter
Künstler auseinander. Abgeordneter Peter Sonnberger (V) interessierte sich für die Zukunft der Bibliotheken
und regte eine Erhöhung der Mittel für Medienkunst an, sich auch zu Linz 2009 und Ars Electronica äußernd.
Abgeordnete Terezija Stoisits (G) machte sich Gedanken zu Museumspädagogik und Kindermuseum und thematisierte
die Förderung ausländischer Künstler sowie interkulturelle Aktivitäten. Weitere Detailfragen
kamen von den Abgeordneten Jakob Auer und Dorothea Schittenhelm (beide V) sowie von Elisabeth Hlavac, Ulrike Königsberger-Ludwig
und Christine Lapp (sämtlich S).
Bundesministerin Claudia Schmied nannte den Dialog und die Kommunikation mit dem Parlament einerseits und den Kunstschaffenden
andererseits sehr wichtig und ging in diesem Sinne auf die gestellten Fragen ein. Der Baukulturbericht sei bereits
im Ministerrat gewesen und werde dem Parlament weitergeleitet. Diesbezüglich sei auch eine Enquete vorgesehen.
Mit dem Thema Evaluierung der Bundestheater habe sich die Stabsstelle beschäftigt, die sich der Themenstellung
sowohl in betriebswirtschaftlicher Hinsicht als auch in Hinblick auf die Holding widme. In Bezug auf die Künstlersozialversicherung
gebe es eine Arbeitsgruppe in Zusammenarbeit mit dem Sozialministerium, von der sie sich Vorschläge erwarte,
die dann in den Ministerrat eingebracht werden sollen.
Das Prinzip der Nachhaltigkeit habe bei Linz 2009 besondere Priorität. Ein großes Anliegen sei ihr auch
das Kindermuseum sowie multi- und interkulturelle Projekte, wobei die diesbezüglichen Budgetzahlen noch revirementfähig
seien. Der eintrittsfreie Tag in den Museen sei Thema eines Round Tables mit den Museumsdirektoren gewesen, sie
persönlich wolle dies zügig umsetzen, doch müssten zuvor noch einzelne Details geklärt werden.
Für die Bibliotheken, die ihr gleichfalls ein wichtigen Anliegen seien, seien entsprechende Mittel vorgesehen,
die steuerliche Absetzbarkeit sei ein jahrzehntelanges Anliegen, sie werde darauf hinwirken, dass es hier endlich
zu einer entsprechenden Änderung komme. Auch hinsichtlich der kulturellen Bildung würden entsprechende
Gedanken angestellt, namhafte Beträge seien für Programme wie "Kultur macht Schule" vorgesehen.
Es gelte, neue Ertragsquellen für die Filmwirtschaft zu erschließen, auch hier gebe es eine entsprechende
Arbeitsgruppe, deren Ergebnisse Ende Juni vorliegen sollen. Die Ministerin erklärte, sie wolle auch "Kulturkontakt"
im Sinne von interkultureller Aktivität stärker fördern, deutlichere Förderungen solle es auch
für das ÖFI und für zeitgenössische Kunst geben, wo Stipendienprogramme, Auslandsateliers und
ähnliche Fördermaßnahmen verstärkt werden sollen, erklärte das Regierungsmitglied abschließend.
Im Budget 2007 sind insgesamt Ausgaben in der Höhe von 228,4 Mio. € und Einnahmen in der Höhe von 3,1
Mio. € vorgesehen. Das Gros der Mittel geht an die großen Theater (133,6 Mio. €), Musik und darstellende
Kunst erhalten 38,3 Mio. € und die Filmkunst 18,9 Mio. €, während sich die Literatur mit 9 Mio. € bescheiden
muss. 2008 sind Ausgaben von 231,9 und Einnahmen von 3,1 Mio. € budgetiert. |