EU-USA Gipfel als Kick-off für Transatlantische Wirtschaftspartnerschaft		erstellt am 25. 04. 07
Verstärkte wirtschaftliche Integration zwischen der EU und den USA soll Wirtschaftswachstum auf beiden Seiten heben Wien (bmwa) - "In diesen Wochen und Monaten sind die Chancen groß, eine verstärkte Integration zwischen der EU und den USA zu starten. Kick-off dafür wird der bevorstehende EU-USA Gipfel am 30. April in Washington sein", sagte Wirtschaftsminister Martin Bartenstein im Rahmen einer Podiumsdiskussion der Konrad-Adenauer-Stiftung am Abend des 23.04. in Berlin. Über das Thema "Der transatlantische Markt: Wie viel Integration ist nötig" diskutierte der Wirtschaftsminister mit dem ehemaligen spanischen Premierminister José Maria Aznar, dem US-Botschafter bei der EU, Boyden Gray, sowie Matthias Wissman, Vorsitzender des EU-Ausschusses im Deutschen Bundestag und ab 1. Juni 2007 Präsident des Verbandes der deutschen Autoindustrie. EU und USA unterhalten mit einem jährlichen Handelsvolumen von über 600 Milliarden Euro, einem Anteil an der globalen Wirtschaftsleistung von 60% und einem bilateralen Investitionsvolumen von mehr als 1,5 Billionen Euro die weltweit intensivsten bilateralen Wirtschaftsbeziehungen. "99% unseres Handels laufen völlig friktionsfrei - das restliche Prozent werden wir auch noch wegbringen", so der Minister, der die Initiative der deutschen EU-Ratsvorsitzenden, Bundeskanzlerin Angela Merkel, nach einer verstärkten transatlantischen Wirtschaftspartnerschaft unterstützt. Langfristiges Ziel müsse ein transatlantischer Binnenmarkt sein. Bis es soweit sein werde, müssten vor allem im Bereich der Normen und Standards wesentliche Harmonisierungen stattfinden, sagte Bartenstein. Dass der Prozess auf dem Weg sei, zeige das neue Transatlantic Economic Council, das beim Gipfel in der nächsten Woche ins Leben gerufen werden soll. Ein höherer Integrationsgrad würde auf beiden Seiten des Atlantiks das Wirtschaftswachstum stärken. Experten der OECD haben errechnet, dass verstärkte Wirtschaftsintegration und erheblicher Abbau von Handelshemmnissen zwischen der EU und den USA einen Anstieg des BIP-pro-Kopf von bis zu 3,5% auf EU-Ebene beziehungsweise bis zu 3% auf US-Seite bringen können. Einen weiteren Vorteil einer verstärkten transatlantischen Wirtschaftspartnerschaft erwartet sich Bartenstein bespielweise von der Bekämpfung von IPR-Problemen auf asiatischen Märkten. Der Wirtschaftsminister geht zudem davon aus, dass es in den WTO-Verhandlungen bis Ende des Jahres einen Durchbruch geben werde. "Ich stelle übrigens fest, dass der WTO-Prozess bedauerlicher Weise nicht mehr business driven sei, während die Gesprächen über eine weitere transatlantische Integration von der transatlantic business community forciert werden", so Bartenstein.
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