Europa ist mehr als die Europäische Union		erstellt am 07. 05. 07
Neureiter zu den zwei Europatagen am 5. und 9. Mai: Gerade Nicht-EU-Staaten brauchen die Solidarität der Union Salzburg (lk) - "Seit ich im Europarat mitarbeiten darf, werden meine zwei Leitsätze immer wieder bestätigt: Europa ist mehr als die Europäische Union! Und: Gerade die Staaten brauchen die Solidarität der Union, die ihr noch nicht angehören!" stellte Zweiter Landtagspräsident Michael Neureiter zu den beiden Europatagen fest, die diese Tage stattfinden, dem Europatag des Europarats am 5. Mai und dem Europatag der Europäischen Union am 9. Mai. Neureiter ist Vorsitzender des Europa-Integrationsausschusses des Salzburger Landtags und Mitglied des Komitees für nachhaltige Entwicklung der Kongresse der Gemeinden und Regionen im Europarat. Neureiter hat in den vergangenen drei Jahren viele wichtige Eindrücke gerade aus Einsätzen außerhalb der derzeitigen Union gewinnen können – etwa als Wahlbeobachter in der Ukraine oder in Albanien: "Es geht vor allem um die Begleitung der demokratischen Entwicklungen in diesen Ländern. Kürzlich habe ich den Auftrag zur Wahlbeobachtung in der Republik Moldawien am 3. Juni erhalten: An diesem Tag wird es bei den Kommunalwahlen darum gehen, ob die Kommunistische Partei ihren Vorsprung vor dem Wahlblock Demokratisches Moldawien und den Christdemokraten halten kann. Die Ergebnisse werden auch für die politische Entwicklung des 4,5 Millionen Einwohner-Staats mit etwa 33.000 Quadratkilometern wesentlich sein." Europarat: Einsatz für Demokratie Am 5. Mai 1949 wurde der Vertrag zur Gründung des Europarats in London von zehn Ländern unterzeichnet: Belgien, Frankreich, Luxemburg, die Niederlande, das Vereinigte Königreich, zu denen sich Irland, Italien, Dänemark, Norwegen und Schweden gesellten. Mit Begeisterung wurde die erste große Konvention erarbeitet: die Europäische Menschenrechtskonvention, die 1950 in Rom unterzeichnet wurde und 1953 in Kraft trat. Der Europarat, in dem heute 46 Staaten mitarbeiten, ist das Forum für allgemeine europäische Fragen. In seinem Rahmen werden zwischenstaatliche, völkerrechtlich verbindliche Abkommen (Europarats-Konventionen, etwa die EMRK) mit dem Ziel abgeschlossen, das gemeinsame Erbe zu bewahren und den wirtschaftlichen und sozialen Fortschritt zu fördern. Seit 1993 widmet sich der Europarat verstärkt der Wahrung der demokratischen Sicherheit. Dazu zählt insbesondere der Einsatz für die Menschenrechte, für die Sicherung demokratischer Grundsätze sowie für rechtsstaatliche Grundprinzipien. EU: Von der Idee zur Union Am 9. Mai ist der Europatag der Union mit ihren derzeit 27 Mitgliedstaaten: Aufbauend auf einer Idee von Jean Monnet schlug Frankreichs Außenminister Robert Schuman am 9. Mai 1950 vor, eine Produktionsgemeinschaft für Kohle und Stahl zu schaffen. Dieser Vorschlag wurde als Schuman-Erklärung bekannt und mündete in die Gründung der Montanunion, die die Vorläuferin der heutigen Europäischen Union war.
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