EU-USA Gipfel als Basis für Neue Transatlantische Wirtschaftspartnerschaft		erstellt am 02. 05. 07
Wirtschaftsrat für mehr transatlantische Harmonisierung bei Normen und Standards Wien (bmwa) - "Der EU-USA Gipfel gibt das Startzeichen für eine Neue Transatlantische Wirtschaftspartnerschaft", sagt Wirtschaftsminister Martin Bartenstein zu den Ergebnissen des Gipfeltreffens. EU und USA unterhalten mit einem jährlichen Handelsvolumen von über 600 Milliarden Euro, einem Anteil an der globalen Wirtschaftsleistung von 60 Prozent und einem bilateralen Investitionsvolumen von mehr als 1,5 Billionen Euro die weltweit intensivsten bilateralen Wirtschaftsbeziehungen. 99 Prozent des Handels werden völlig friktionsfrei abgewickelt. Verbesserungsbedarf besteht dennoch in vielen Bereichen - vor allem bei der gegenseitigen Anerkennung von Standards und Regeln. "Aufgrund widersprüchlicher Vorschriften und Regulierungen gibt es massive Reibungsverluste auf beiden Seiten", so Bartenstein. Diese Verluste gelte es in Zukunft zu vermeiden. Experten der OECD hätten errechnet, dass eine verstärkte Wirtschaftsintegration und ein erheblicher Abbau von Handelshemmnissen zwischen der EU und den USA einen Anstieg des BIP-pro-Kopf von bis zu 3,5 Prozent auf EU-Ebene beziehungsweise bis zu 3 Prozent auf US-Seite bringen können. "Im Rahmen des Gipfels haben sich die beiden Wirtschaftspartner auf wesentliche Ziele zur Vereinfachung und damit zu Verbesserung der transatlantischen Wirtschaftsbeziehungen geeinigt", so Bartenstein. Diese betreffen u.a. den Schutz Geistigen Eigentums und die Harmonisierung von Patentrechten, die gegenseitige Anerkennung unterschiedlicher Bilanzierungsvorschriften bis spätestens 2009 und gemeinsame Standards für sicheren Handel, wie sie beispielsweise in Häfen zum Einsatz kommen. Zudem soll es zu mehr Kooperation im Bereich Innovation und Technologie kommen, Hemmnisse bei Investitionen sollen abgebaut werden. Bei Kosmetika, Arzneien und Medizinprodukten, Autos sowie Elektroartikel wird die Harmonisierung der Vorschriften angestrebt. Der neue transatlantische Wirtschaftsrat wird von EU-Vizekommissionspräsident und Industriekommissar Günter Verheugen und dem Wirtschaftsberater von US-Präsident George W. Bush, Allan Hubbard, geleitet. Sie werden die Fortschritte in den transatlantischen Wirtschaftsbeziehungen zweimal jährlich evaluieren. "Ich bin zuversichtlich, dass die EU und die USA bürokratische Hemmnisse abbauen und ihre Standards und Normen angleichen", so Bartenstein. Nur dann könne ein barrierefreier transatlantischer Binnenmarkt entstehen.
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