ÖJ-Österreich-Woche 15.05.2007-21.05.2007

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Migration und Integration
erstellt am
21. 05. 07

Frauenberger: Zuwanderung nach Österreich NEU definieren
Zuwanderungskommission nach Vorbild der deutschen Süßmuthkommmission notwendig
Wien (rk) - Integrationsstadträtin Sandra Frauenberger präzisierte am 21.05. ihre Forderung nach Schaffung einer Zuwanderungskommission nach Vorbild der deutschen Süßmuth-Kommission anlässlich der ORF Zentrum Diskussion am Abend des 20.05. Die Diskussion habe gezeigt, dass ein großer Handlungsbedarf gegeben sei, sich auf einer möglichst sachlichen Ebene mit Zuwanderung und Integration auseinanderzusetzen, sagte sie. Das Schüren von Ängsten und drohender Überfremdung, wie das leider auch von Teile der Bundes ÖVP betrieben werde, dürfe bei einem für die Zukunft der Gesellschaft dieses Landes dermaßen wichtigen Thema keinen Platz haben. Österreich brauche vielmehr, wie Wien das bereits erfolgreich initiiert habe, ein breites Bündnis für Integration und gegen Rassismus und Fremdenfeindlichkeit quer durch alle Politik- und Gesellschaftsbereiche.

Im Regierungsübereinkommen zwischen SPÖ und ÖVP ist die Evaluierung von Fremdenrecht (NAG) und Staatsbürgerschaftsgesetz festgeschrieben. Es sei hoch an der Zeit diese Evaluierung umzusetzen, unterstrich die Integrationsstadträtin. Die ebenfalls im Regierungsübereinkommen festgehaltene Schaffung einer Integrationsplattform sollte diese Evaluierung durchzuführen. Aus Wiener Sicht wäre in weiterer Folge, so Frauenberger, die Einrichtung einer unabhängigen Kommission das geeignete Instrument, um die Zuwanderungs- und Integrationspolitik generell neu zu definieren.

Frauenberger: "Zuwanderung muss klar und transparent geregelt, aber unabdingbar an Integrationsmaßnahmen gekoppelt sein." Und weiters: "Das Ziel dabei, sowohl ein klares Bekenntnis zur Zuwanderung abzulegen als auch die Aufgaben einer Einwanderungs- und Einbürgerungsbehörde den demografischen Erkenntnissen und Notwendigkeiten des Arbeitsmarktes anzupassen und transparent sowie überschaubar zu regeln. Zuwanderung muss außerdem unabdingbar an Integrationsmaßnahmen gekoppelt sein." Hinsichtlich konkreter Integrationsmaßnahmen nannte die Integrationsstadträtin Wien als Vorbild.

Kommission soll alle wesentliche Gesellschaftsbereiche bearbeiten
Die rund 20 wesentliche "stakeholder" umfassende unabhängige Kommission soll auf Basis wissenschaftlicher Gutachten und Anhörung aller relevanten gesellschaftlichen Gruppen (NGOs, MigratInnenorganisationen bzw. Ausländerbeiräte, Länder und Gemeinden, Gewerkschaft, Kammern, internationale Organisationen, internationale und europäische ExpertInnen etc.) entsprechende Empfehlungen zur Gestaltung der zukünftigen österreichischen Zuwanderungs- und Integrationspolitik erarbeiten.

Dabei sind alle wesentlichen demographischen, wirtschaftlichen, arbeitsmarkt-bezogenen und gesellschaftlichen Gesichtspunkte zu berücksichtigen, wie z.B. die Erarbeitung konkreter Empfehlungen für eine zukünftige Zuwanderungspolitik, die Ermittlung des Zuwanderungsbedarfs unter besonderer Berücksichtigung des Arbeitsmarktes sowie ein Vorschlag für ein Auswahlverfahren und Steuerungsmechanismen von Zuwanderung für den Arbeitsmarkt.

Inhalte, die von der Kommission behandelt werden sollten, wären demnach der demographische Wandel und seine Konsequenzen für den Arbeitsmarkt sowie die Entwicklung der Sozialsysteme, Notwendigkeiten für die Attraktivität des Wirtschaftsstandortes, Bildung und berufliche Mobilität z.B. hinsichtlich der Anerkennung von Bildungsabschlüssen sowie Aus- und Weiterbildungsmaßnahmen, Personalbedarf im Gesundheits- und Pflegebereich, Niederlassungsbegleitung und Integrationsförderung, Bereitstellung von Integrationsangeboten sowie die Förderung der Zusammenlebens. Aspekte, die ebenfalls von der Kommission bearbeitet werden sollen, ist die Positionierung im EU Kontext insbesondere auch in Zusammenhang mit der innereuopäischen und globale Migration. Auch die qualitative und quantitative Messung von Integrationsprozessen sowie das Erkennen von Entwicklungen und Trends wären Aufgaben einer solchen Kommission, um die Zuwanderungs- und Integrationspolitik in Österreich generell auf neue Beine stellen zu könne, hielt Frauenberger fest.

"Chancen der Zuwanderungskommission nutzen!"
Frauenberger abschließend:" Die im Regierungsübereinkommen festgehaltene Schaffung einer Integrationsplattform, die Integrations- und Fremdenfragen evaluiert und entsprechende Maßnahmen vorschlagen kann, bietet jedenfalls eine gute Gelegenheit, die Forderung nach einer österreichischen Integrationskommission einzubringen und auf Basis eines breiten Bündnisses Empfehlungen zur Gestaltung der zukünftigen österreichischen Zuwanderungs- und Integrationspolitik zu erarbeiten. Wenn wir diese Chance ergreifen und nutzen, wird Österreich auch langfristig sozial sicher und wirtschaftlich erfolgreich sein."

Missethon: Integration vor Zuwanderung behandeln
Mitterlehner: Integrationsprobleme in Wien am schlimmsten
Wien (övp-pd) - "Wir reden zu viel über die Rechte und zu wenig über die Pflichten von Zuwanderern", betonte ÖVP- Generalsekretär Hannes Missethon in der ORF-Diskussion "Im Zentrum" zum Thema "Wie viele Ausländer braucht Österreich?" am 20.05. Er ist froh über die derzeitige Debatte, plädiert aber dafür, dass zwischen drei Bereichen differenziert wird: "Wir müssen unterscheiden zwischen Asylpolitik - es steht außer Zweifel, dass Asyl ein Recht ist, Zuwanderung - wen brauchen wir und wie viel brauchen wir? - sowie Integration." Bei letzterem ist "ohne Zweifel einiges schief gelaufen", so Missethon. Missethon verweist auch auf die Situation an den Wiener Schulen: In Wien haben 43 Prozent der Volksschüler/innen einen Migrationshintergrund, in den Hauptschulen sind es mehr als 50 Prozent und in den Gymnasien 21 Prozent. "Zum Problem wird es dann, wenn wir eine flächendeckende Gesamtschule einführen. Dann werden nämlich Hauptschulen und Gymnasien abgeschafft und Hauptschüler und Gymnasiasten sitzen in einer Klasse."

Zuwanderern müssen drei Pflichten kommuniziert werden: Erstens müssen sie Deutsch lernen, zweitens arbeiten wollen und drittens bereit sein, sich in unsere Lebensordnung einzuordnen. "Wir brauchen ein neues Selbstbewusstsein und müssen definieren, unter welchen Bedingungen Zuwanderer bei uns sein dürfen", fordert Missethon. Österreich könne dabei auch von anderen Ländern wie beispielsweise den USA oder Australien lernen. Die ÖVP kann sich "nicht vorstellen, das Fremdenrecht zu ändern. Aber wir kennen die Problemstellen beispielsweise im Forschungsbereich, sie werden zwischen dem Innen- und Wissenschaftsministerium bearbeitet", sagt Missethon. "Die vordringlichste Frage ist derzeit die Integration. Integration ist vor Zuwanderung zu behandeln", so der ÖVP- Generalsekretär mit Verweis auf das Regierungsprogramm. Sprengstoff innerhalb der Gesellschaft berge die "Ghettoisierung: Wir brauchen in Wien eine kluge regionale Aufteilung der Migrantinnen und Migranten."

Auch ÖVP-Wirtschaftssprecher Dr. Reinhold Mitterlehner empfindet "die Integrationsprobleme in Wien am schlimmsten". Er verweist weiters auf zwei Problemfelder: "Einerseits sehen viele Österreicherinnen und Österreicher, dass wir Probleme mit Ausländern und deren Integration haben. Andererseits haben wir zu wenige Facharbeiter." Das Problem kann nicht allein mit der Besserqualifizierung arbeitsloser Menschen gelöst werden. "Bis 2009 fehlen rund 50.000 Facharbeiter, diese sind nur zum Teil im Inland zu finden. Wir sind auf ausländische Arbeitnehmer angewiesen", so Mitterlehner. Weiters verwies Mitterlehner auf die demografische Situation: "Wir werden immer älter und werden uns gezielter Zuwanderung widmen müssen."

Lockl: ÖVP und SPÖ haben bei Integration nichts anzubieten
"Luftblase folgt auf Luftblase, die Regierung kaschiert mit zielloser Debatte ihr Versagen"
Wien (grüne) - "Großkoalitionäre Luftblase folgt auf großkoalitionäre Luftblase. Die ÖVP kann noch so oft ‚Integration vor Neuzuzug' wiederholen, ihre völlige Ahnungslosigkeit beim Thema Integration kann damit nicht kaschiert werden. Und die SPÖ ist auch nicht böse zum Nichtstun verdammt zu sein", erklärte der Bundesparteisekretär der Grünen, Lothar Lockl. Mit der gegenwärtigen Debatte um Zuwanderung ist niemandem geholfen - jedenfalls den EinwanderInnen und ihren Kindern nicht. Sie müssten, so Lockl, trotz jahrelanger Integration weiter die Abschiebung fürchten. Und die ÖsterreicherInnen haben ebenso nichts davon, denn die Regierung tue alles dazu, Ängste zu schüren, aber nichts dazu, ihnen die Angst durch Integrationsmaßnahmen zu nehmen.

"ÖVP wie SPÖ bleiben in Sachen Integration alles schuldig. Sie kümmern sich ja nicht einmal darum, den hier integrierten EinwanderInnen ein dauerhaftes Aufenthaltsrecht zu geben. Im Gegenteil: In Österreich geborene, hier aufgewachsene Kinder und Jugendliche sind von der Abschiebung bedroht. Bestens integrierten BürgerInnen wird das Aufenthaltsrecht versagt. Das ist im besten Falle an der Realität vorbei und im schlimmsten zynisch", erklärte Lockl.

"Die Regierung konnte sich schon im Zuge der Verhandlungen nicht auf eine gemeinsame Integrationslinie einigen, sie wird weiter daran vorbeiarbeiten. Das Ergebnis ist: Familien werden weiter auseinandergerissen werden, Einwandererkinder werden weiter weniger Bildungschancen haben, die Schulen werden weiter keinen adäquaten Unterricht anbieten und ihre Chancen auf Arbeit werden damit ebenso", so Lockl. "Hier geht es um BürgerInnen dieses Landes. EinwanderInnen sind Teil der österreichischen Gesellschaft, nicht erst seit heute, sondern seit fast 40 Jahren. Die Grünen haben daher die Initiative www.dahamisdaham.at ins Leben gerufen, um EinwanderInnen, die in Österreich integriert sind auch die Möglichkeit zu geben, hier zu bleiben."

Strache fordert Verschärfung der Asylgesetzgebung
Kriminalität von Asylwerbern erreicht immer unerträglichere Ausmaße
Wien (fpd) - Eine Verschärfung der Asylgesetzgebung fordert FPÖ-Bundesparteiobmann HC Strache. Die von Asylwerbern ausgeübte Kriminalität erreiche immer unerträglichere Ausmaße. Dies beweise auch der aktuelle Mordfall in Linz, wo zwei afghanische Asylwerber wegen des Verdachts, einen aus Nigeria stammenden Lokalbesitzer erstochen zu haben, festgenommen worden seien.

Wie Strache erklärte, sei die österreichische Asylpolitik völlig gescheitert. Nahezu täglich müsse man Straftaten von Asylwerbern zur Kenntnis nehmen, während die Regierung ihre Hände in den Schoß lege. Dass die Grünen unter diesen Auspizien jetzt sogar ein "Bleiberecht" für Personen, deren Asylantrag negativ beschieden worden sei, fordern würden, setze der ganzen untragbaren Situation das absurde I-Tüpfelchen auf.

Die FPÖ fordert unter anderem die Durchführung einer verbindlichen Volksabstimmung über zielführende Asylgesetze nach dem Vorbild der Schweiz. Darüber hinaus beinhaltet das bereits mehrmals präsentierte freiheitliche Maßnahmenpaket auch die sofortige Ausweisung straffällig gewordener Asylwerber. Die Aufhebung des Asylgrunds der "Traumatisierung" und die Ablehnung von Asylanträgen aus sicheren Drittländern wären geeignete Maßnahmen, die Asylwerberflut einzudämmen, erläuterte Strache einige der freiheitlichen Forderungen.

Grosz: Rückgang der Einbürgerungen großer BZÖ-Erfolg
BZÖ warnt vor Aufweichung des Fremdenrechts
Wien (bzö) - Als "großen Erfolg des BZÖ" bezeichnete BZÖ-Generalsekretär Gerald Grosz am 21.05. den Rückgang der Einbürgerungen um satte zwei Drittel im Vergleich zum Vorjahr. "Das vom BZÖ in der Regierung durchgesetzte Staatsbürgerschaftsrecht zeigt deutliche Wirkung. Wurden im Vorjahr im ersten Quartal noch 10.700 Menschen eingebürgert, sind es heuer lediglich 3.700", zeigte sich Grosz erfreut.
Durch das verschärfte Fremdenrecht sei eine Einbürgerung nur nach einem langen, dauerhaften Aufenthalt und einer erfolgreichen Integration möglich. Auch der Missbrauch des Staatsbürgerschaftsrechts durch Scheinehen sei de facto unmöglich geworden. "In den neunziger Jahren wurde von SPÖ und ÖVP Ausländern, die nicht der deutschen Sprache mächtige waren, nach kurzer Zeit in Österreich die österreichische Staatsbürgerschaft richtiggehend nachgeschmissen. Heute, nach einer Regierungsbeteiligung des BZÖ, steht die Verleihung der Staatsbürgerschaft erst am Ende einer langjährigen und erfolgreichen Integration", erklärte Grosz.
Der BZÖ-Generalsekretär warnte die rot-schwarze Regierung vor einer Aufweichung des Fremdenrechts. Nachdem SPÖ und ÖVP wieder das Ruder übernommen hätten, drohe eine fatale Rückkehr in die falsche Ausländerpolitik der neunziger Jahre. "Die Forderungen von ÖVP-Wirtschaftssprecher Mitterlehner und SPÖ-Nationalratspräsidentin Prammer nach mehr Zuwanderung lassen Schlimmes befürchten und sind strikt abzulehnen."
"Wir haben mit großem Einsatz in den vergangenen Jahren die Fehler von Rot und Schwarz korrigiert und die Masseneinbürgerungen in Österreich gestoppt. Deshalb: Hände weg von den scharfen Fremdengesetzen", so Grosz abschließend.

Zahl der Einbürgerungen im 1. Quartal 2007 weiter stark rückläufig
Wien (statistik austria) - Wie aktuelle Ergebnisse der Statistik Austria zeigen, hat sich die Zahl der Einbürgerungen in den ersten drei Monaten des Jahres 2007 weiter stark reduziert. Die österreichische Staatsbürgerschaft wurde im ersten Quartal 2007 an insgesamt 3.700 Personen verliehen. Die Zahl der Einbürgerungen sank damit nahezu auf ein Drittel des Wertes im ersten Quartal 2006 (10.695). Damals (am 23.3.2006) trat die Novelle 2005 zum Staatsbürgerschaftsgesetz 1985 in Kraft, welche den Erwerb der österreichischen Staatsbürgerschaft an strengere Voraussetzungen knüpft als zuvor.

In allen Bundesländern wurden von Jänner bis März 2007 weniger Einbürgerungsbescheide ausgestellt. Die stärksten Rückgänge gegenüber dem Vorjahr verzeichneten die Steiermark mit -73,5% auf 311 Einbürgerungsfälle, gefolgt vom Burgenland (-72,7%, 47) und Niederösterreich (-70,3%, 387). Ebenfalls deutlich weniger Einbürgerungsbescheide wurden im ersten Quartal 2007 in Oberösterreich (-68,2%, 648) und in Wien (-65,9%, 1.363) ausgestellt. Unterdurchschnittliche Rückgänge wurden in Kärnten (-60,4%, 146), Salzburg (-45,8%, 266), Tirol (-44,9%, 279) und in Vorarlberg (-17,3%, 244) registriert. Die Zahl der Einbürgerungen von Personen mit Auslandswohnsitz (nach §§10(4) Z.2, 10(6), 13, 25(2) Z.1-2, 58c und 11a(2) StBG 1985 idF 2005) ging um 97,4% zurück.

Nach dem Einbürgerungsgrund gab es in den ersten drei Monaten des Jahres 2007 folgende Ergebnisse: Insgesamt 1.024 Personen bekamen wegen eines mindestens zehnjährigen Wohnsitzes in Österreich die österreichische Staatsbürgerschaft verliehen. Nach mindestens vier- bzw. sechsjährigem Wohnsitz und aus weiteren besonders berücksichtigungswürdigen Gründen erhielten nach altem Recht 62 Personen und nach neuem Recht 106 Personen die Staatsbürgerschaft. Auf Grund eines Rechtsanspruches wurden insgesamt 1.124 Personen (-60,4%) eingebürgert, davon 285 Personen (-79,8%) aufgrund der Ehe mit einer Österreicherin oder mit einem Österreicher, weitere 438 (-8,9%) Personen aufgrund eines mindestens 15-jährigen Wohnsitzes und nachhaltiger Integration. Unter dem Titel "Erstreckung der Verleihung" wurden 1.490 Ehegatten und Kinder österreichische Staatsbürger (-65,9%).

Unter den insgesamt 68 Herkunftsländern war laut Statistik Austria im ersten Quartal 2007 Serbien mit 1.077 Eingebürgerten absoluter Spitzenreiter (aus dem seit Juni 2006 getrennten Staat Montenegro kamen 16 Personen). Aus Bosnien-Herzegowina kamen 847, aus der Türkei 620 und aus Kroatien 394 Neo-Österreicher. Zwischen je etwa 20 und 140 österreichische Staatsbürgerschaften wurden an Menschen aus Rumänien (139), Mazedonien (118), Russische Föderation (47), Polen (41), Indien (33), Bulgarien (31), Deutschland (27), Ägypten (23), Ukraine (21) und Pakistan (21) verliehen.

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Migration und Integration		erstellt am 21. 05. 07
Frauenberger: Zuwanderung nach Österreich NEU definieren Zuwanderungskommission nach Vorbild der deutschen Süßmuthkommmission notwendig Wien (rk) - Integrationsstadträtin Sandra Frauenberger präzisierte am 21.05. ihre Forderung nach Schaffung einer Zuwanderungskommission nach Vorbild der deutschen Süßmuth-Kommission anlässlich der ORF Zentrum Diskussion am Abend des 20.05. Die Diskussion habe gezeigt, dass ein großer Handlungsbedarf gegeben sei, sich auf einer möglichst sachlichen Ebene mit Zuwanderung und Integration auseinanderzusetzen, sagte sie. Das Schüren von Ängsten und drohender Überfremdung, wie das leider auch von Teile der Bundes ÖVP betrieben werde, dürfe bei einem für die Zukunft der Gesellschaft dieses Landes dermaßen wichtigen Thema keinen Platz haben. Österreich brauche vielmehr, wie Wien das bereits erfolgreich initiiert habe, ein breites Bündnis für Integration und gegen Rassismus und Fremdenfeindlichkeit quer durch alle Politik- und Gesellschaftsbereiche. Im Regierungsübereinkommen zwischen SPÖ und ÖVP ist die Evaluierung von Fremdenrecht (NAG) und Staatsbürgerschaftsgesetz festgeschrieben. Es sei hoch an der Zeit diese Evaluierung umzusetzen, unterstrich die Integrationsstadträtin. Die ebenfalls im Regierungsübereinkommen festgehaltene Schaffung einer Integrationsplattform sollte diese Evaluierung durchzuführen. Aus Wiener Sicht wäre in weiterer Folge, so Frauenberger, die Einrichtung einer unabhängigen Kommission das geeignete Instrument, um die Zuwanderungs- und Integrationspolitik generell neu zu definieren. Frauenberger: "Zuwanderung muss klar und transparent geregelt, aber unabdingbar an Integrationsmaßnahmen gekoppelt sein." Und weiters: "Das Ziel dabei, sowohl ein klares Bekenntnis zur Zuwanderung abzulegen als auch die Aufgaben einer Einwanderungs- und Einbürgerungsbehörde den demografischen Erkenntnissen und Notwendigkeiten des Arbeitsmarktes anzupassen und transparent sowie überschaubar zu regeln. Zuwanderung muss außerdem unabdingbar an Integrationsmaßnahmen gekoppelt sein." Hinsichtlich konkreter Integrationsmaßnahmen nannte die Integrationsstadträtin Wien als Vorbild. *Kommission soll alle wesentliche Gesellschaftsbereiche bearbeiten* Die rund 20 wesentliche "stakeholder" umfassende unabhängige Kommission soll auf Basis wissenschaftlicher Gutachten und Anhörung aller relevanten gesellschaftlichen Gruppen (NGOs, MigratInnenorganisationen bzw. Ausländerbeiräte, Länder und Gemeinden, Gewerkschaft, Kammern, internationale Organisationen, internationale und europäische ExpertInnen etc.) entsprechende Empfehlungen zur Gestaltung der zukünftigen österreichischen Zuwanderungs- und Integrationspolitik erarbeiten. Dabei sind alle wesentlichen demographischen, wirtschaftlichen, arbeitsmarkt-bezogenen und gesellschaftlichen Gesichtspunkte zu berücksichtigen, wie z.B. die Erarbeitung konkreter Empfehlungen für eine zukünftige Zuwanderungspolitik, die Ermittlung des Zuwanderungsbedarfs unter besonderer Berücksichtigung des Arbeitsmarktes sowie ein Vorschlag für ein Auswahlverfahren und Steuerungsmechanismen von Zuwanderung für den Arbeitsmarkt. Inhalte, die von der Kommission behandelt werden sollten, wären demnach der demographische Wandel und seine Konsequenzen für den Arbeitsmarkt sowie die Entwicklung der Sozialsysteme, Notwendigkeiten für die Attraktivität des Wirtschaftsstandortes, Bildung und berufliche Mobilität z.B. hinsichtlich der Anerkennung von Bildungsabschlüssen sowie Aus- und Weiterbildungsmaßnahmen, Personalbedarf im Gesundheits- und Pflegebereich, Niederlassungsbegleitung und Integrationsförderung, Bereitstellung von Integrationsangeboten sowie die Förderung der Zusammenlebens. Aspekte, die ebenfalls von der Kommission bearbeitet werden sollen, ist die Positionierung im EU Kontext insbesondere auch in Zusammenhang mit der innereuopäischen und globale Migration. Auch die qualitative und quantitative Messung von Integrationsprozessen sowie das Erkennen von Entwicklungen und Trends wären Aufgaben einer solchen Kommission, um die Zuwanderungs- und Integrationspolitik in Österreich generell auf neue Beine stellen zu könne, hielt Frauenberger fest. *"Chancen der Zuwanderungskommission nutzen!"* Frauenberger abschließend:" Die im Regierungsübereinkommen festgehaltene Schaffung einer Integrationsplattform, die Integrations- und Fremdenfragen evaluiert und entsprechende Maßnahmen vorschlagen kann, bietet jedenfalls eine gute Gelegenheit, die Forderung nach einer österreichischen Integrationskommission einzubringen und auf Basis eines breiten Bündnisses Empfehlungen zur Gestaltung der zukünftigen österreichischen Zuwanderungs- und Integrationspolitik zu erarbeiten. Wenn wir diese Chance ergreifen und nutzen, wird Österreich auch langfristig sozial sicher und wirtschaftlich erfolgreich sein."

Missethon: Integration vor Zuwanderung behandeln Mitterlehner: Integrationsprobleme in Wien am schlimmsten Wien (övp-pd) - "Wir reden zu viel über die Rechte und zu wenig über die Pflichten von Zuwanderern", betonte ÖVP- Generalsekretär Hannes Missethon in der ORF-Diskussion "Im Zentrum" zum Thema "Wie viele Ausländer braucht Österreich?" am 20.05. Er ist froh über die derzeitige Debatte, plädiert aber dafür, dass zwischen drei Bereichen differenziert wird: "Wir müssen unterscheiden zwischen Asylpolitik - es steht außer Zweifel, dass Asyl ein Recht ist, Zuwanderung - wen brauchen wir und wie viel brauchen wir? - sowie Integration." Bei letzterem ist "ohne Zweifel einiges schief gelaufen", so Missethon. Missethon verweist auch auf die Situation an den Wiener Schulen: In Wien haben 43 Prozent der Volksschüler/innen einen Migrationshintergrund, in den Hauptschulen sind es mehr als 50 Prozent und in den Gymnasien 21 Prozent. "Zum Problem wird es dann, wenn wir eine flächendeckende Gesamtschule einführen. Dann werden nämlich Hauptschulen und Gymnasien abgeschafft und Hauptschüler und Gymnasiasten sitzen in einer Klasse." Zuwanderern müssen drei Pflichten kommuniziert werden: Erstens müssen sie Deutsch lernen, zweitens arbeiten wollen und drittens bereit sein, sich in unsere Lebensordnung einzuordnen. "Wir brauchen ein neues Selbstbewusstsein und müssen definieren, unter welchen Bedingungen Zuwanderer bei uns sein dürfen", fordert Missethon. Österreich könne dabei auch von anderen Ländern wie beispielsweise den USA oder Australien lernen. Die ÖVP kann sich "nicht vorstellen, das Fremdenrecht zu ändern. Aber wir kennen die Problemstellen beispielsweise im Forschungsbereich, sie werden zwischen dem Innen- und Wissenschaftsministerium bearbeitet", sagt Missethon. "Die vordringlichste Frage ist derzeit die Integration. Integration ist vor Zuwanderung zu behandeln", so der ÖVP- Generalsekretär mit Verweis auf das Regierungsprogramm. Sprengstoff innerhalb der Gesellschaft berge die "Ghettoisierung: Wir brauchen in Wien eine kluge regionale Aufteilung der Migrantinnen und Migranten." Auch ÖVP-Wirtschaftssprecher Dr. Reinhold Mitterlehner empfindet "die Integrationsprobleme in Wien am schlimmsten". Er verweist weiters auf zwei Problemfelder: "Einerseits sehen viele Österreicherinnen und Österreicher, dass wir Probleme mit Ausländern und deren Integration haben. Andererseits haben wir zu wenige Facharbeiter." Das Problem kann nicht allein mit der Besserqualifizierung arbeitsloser Menschen gelöst werden. "Bis 2009 fehlen rund 50.000 Facharbeiter, diese sind nur zum Teil im Inland zu finden. Wir sind auf ausländische Arbeitnehmer angewiesen", so Mitterlehner. Weiters verwies Mitterlehner auf die demografische Situation: "Wir werden immer älter und werden uns gezielter Zuwanderung widmen müssen."

Lockl: ÖVP und SPÖ haben bei Integration nichts anzubieten "Luftblase folgt auf Luftblase, die Regierung kaschiert mit zielloser Debatte ihr Versagen" Wien (grüne) - "Großkoalitionäre Luftblase folgt auf großkoalitionäre Luftblase. Die ÖVP kann noch so oft ‚Integration vor Neuzuzug' wiederholen, ihre völlige Ahnungslosigkeit beim Thema Integration kann damit nicht kaschiert werden. Und die SPÖ ist auch nicht böse zum Nichtstun verdammt zu sein", erklärte der Bundesparteisekretär der Grünen, Lothar Lockl. Mit der gegenwärtigen Debatte um Zuwanderung ist niemandem geholfen - jedenfalls den EinwanderInnen und ihren Kindern nicht. Sie müssten, so Lockl, trotz jahrelanger Integration weiter die Abschiebung fürchten. Und die ÖsterreicherInnen haben ebenso nichts davon, denn die Regierung tue alles dazu, Ängste zu schüren, aber nichts dazu, ihnen die Angst durch Integrationsmaßnahmen zu nehmen. "ÖVP wie SPÖ bleiben in Sachen Integration alles schuldig. Sie kümmern sich ja nicht einmal darum, den hier integrierten EinwanderInnen ein dauerhaftes Aufenthaltsrecht zu geben. Im Gegenteil: In Österreich geborene, hier aufgewachsene Kinder und Jugendliche sind von der Abschiebung bedroht. Bestens integrierten BürgerInnen wird das Aufenthaltsrecht versagt. Das ist im besten Falle an der Realität vorbei und im schlimmsten zynisch", erklärte Lockl. "Die Regierung konnte sich schon im Zuge der Verhandlungen nicht auf eine gemeinsame Integrationslinie einigen, sie wird weiter daran vorbeiarbeiten. Das Ergebnis ist: Familien werden weiter auseinandergerissen werden, Einwandererkinder werden weiter weniger Bildungschancen haben, die Schulen werden weiter keinen adäquaten Unterricht anbieten und ihre Chancen auf Arbeit werden damit ebenso", so Lockl. "Hier geht es um BürgerInnen dieses Landes. EinwanderInnen sind Teil der österreichischen Gesellschaft, nicht erst seit heute, sondern seit fast 40 Jahren. Die Grünen haben daher die Initiative www.dahamisdaham.at ins Leben gerufen, um EinwanderInnen, die in Österreich integriert sind auch die Möglichkeit zu geben, hier zu bleiben."

Strache fordert Verschärfung der Asylgesetzgebung Kriminalität von Asylwerbern erreicht immer unerträglichere Ausmaße Wien (fpd) - Eine Verschärfung der Asylgesetzgebung fordert FPÖ-Bundesparteiobmann HC Strache. Die von Asylwerbern ausgeübte Kriminalität erreiche immer unerträglichere Ausmaße. Dies beweise auch der aktuelle Mordfall in Linz, wo zwei afghanische Asylwerber wegen des Verdachts, einen aus Nigeria stammenden Lokalbesitzer erstochen zu haben, festgenommen worden seien. Wie Strache erklärte, sei die österreichische Asylpolitik völlig gescheitert. Nahezu täglich müsse man Straftaten von Asylwerbern zur Kenntnis nehmen, während die Regierung ihre Hände in den Schoß lege. Dass die Grünen unter diesen Auspizien jetzt sogar ein "Bleiberecht" für Personen, deren Asylantrag negativ beschieden worden sei, fordern würden, setze der ganzen untragbaren Situation das absurde I-Tüpfelchen auf. Die FPÖ fordert unter anderem die Durchführung einer verbindlichen Volksabstimmung über zielführende Asylgesetze nach dem Vorbild der Schweiz. Darüber hinaus beinhaltet das bereits mehrmals präsentierte freiheitliche Maßnahmenpaket auch die sofortige Ausweisung straffällig gewordener Asylwerber. Die Aufhebung des Asylgrunds der "Traumatisierung" und die Ablehnung von Asylanträgen aus sicheren Drittländern wären geeignete Maßnahmen, die Asylwerberflut einzudämmen, erläuterte Strache einige der freiheitlichen Forderungen.

Grosz: Rückgang der Einbürgerungen großer BZÖ-Erfolg BZÖ warnt vor Aufweichung des Fremdenrechts Wien (bzö) - Als "großen Erfolg des BZÖ" bezeichnete BZÖ-Generalsekretär Gerald Grosz am 21.05. den Rückgang der Einbürgerungen um satte zwei Drittel im Vergleich zum Vorjahr. "Das vom BZÖ in der Regierung durchgesetzte Staatsbürgerschaftsrecht zeigt deutliche Wirkung. Wurden im Vorjahr im ersten Quartal noch 10.700 Menschen eingebürgert, sind es heuer lediglich 3.700", zeigte sich Grosz erfreut. Durch das verschärfte Fremdenrecht sei eine Einbürgerung nur nach einem langen, dauerhaften Aufenthalt und einer erfolgreichen Integration möglich. Auch der Missbrauch des Staatsbürgerschaftsrechts durch Scheinehen sei de facto unmöglich geworden. "In den neunziger Jahren wurde von SPÖ und ÖVP Ausländern, die nicht der deutschen Sprache mächtige waren, nach kurzer Zeit in Österreich die österreichische Staatsbürgerschaft richtiggehend nachgeschmissen. Heute, nach einer Regierungsbeteiligung des BZÖ, steht die Verleihung der Staatsbürgerschaft erst am Ende einer langjährigen und erfolgreichen Integration", erklärte Grosz. Der BZÖ-Generalsekretär warnte die rot-schwarze Regierung vor einer Aufweichung des Fremdenrechts. Nachdem SPÖ und ÖVP wieder das Ruder übernommen hätten, drohe eine fatale Rückkehr in die falsche Ausländerpolitik der neunziger Jahre. "Die Forderungen von ÖVP-Wirtschaftssprecher Mitterlehner und SPÖ-Nationalratspräsidentin Prammer nach mehr Zuwanderung lassen Schlimmes befürchten und sind strikt abzulehnen." "Wir haben mit großem Einsatz in den vergangenen Jahren die Fehler von Rot und Schwarz korrigiert und die Masseneinbürgerungen in Österreich gestoppt. Deshalb: Hände weg von den scharfen Fremdengesetzen", so Grosz abschließend.

Zahl der Einbürgerungen im 1. Quartal 2007 weiter stark rückläufig Wien (statistik austria) - Wie aktuelle Ergebnisse der Statistik Austria zeigen, hat sich die Zahl der Einbürgerungen in den ersten drei Monaten des Jahres 2007 weiter stark reduziert. Die österreichische Staatsbürgerschaft wurde im ersten Quartal 2007 an insgesamt 3.700 Personen verliehen. Die Zahl der Einbürgerungen sank damit nahezu auf ein Drittel des Wertes im ersten Quartal 2006 (10.695). Damals (am 23.3.2006) trat die Novelle 2005 zum Staatsbürgerschaftsgesetz 1985 in Kraft, welche den Erwerb der österreichischen Staatsbürgerschaft an strengere Voraussetzungen knüpft als zuvor. In allen Bundesländern wurden von Jänner bis März 2007 weniger Einbürgerungsbescheide ausgestellt. Die stärksten Rückgänge gegenüber dem Vorjahr verzeichneten die Steiermark mit -73,5% auf 311 Einbürgerungsfälle, gefolgt vom Burgenland (-72,7%, 47) und Niederösterreich (-70,3%, 387). Ebenfalls deutlich weniger Einbürgerungsbescheide wurden im ersten Quartal 2007 in Oberösterreich (-68,2%, 648) und in Wien (-65,9%, 1.363) ausgestellt. Unterdurchschnittliche Rückgänge wurden in Kärnten (-60,4%, 146), Salzburg (-45,8%, 266), Tirol (-44,9%, 279) und in Vorarlberg (-17,3%, 244) registriert. Die Zahl der Einbürgerungen von Personen mit Auslandswohnsitz (nach §§10(4) Z.2, 10(6), 13, 25(2) Z.1-2, 58c und 11a(2) StBG 1985 idF 2005) ging um 97,4% zurück. Nach dem Einbürgerungsgrund gab es in den ersten drei Monaten des Jahres 2007 folgende Ergebnisse: Insgesamt 1.024 Personen bekamen wegen eines mindestens zehnjährigen Wohnsitzes in Österreich die österreichische Staatsbürgerschaft verliehen. Nach mindestens vier- bzw. sechsjährigem Wohnsitz und aus weiteren besonders berücksichtigungswürdigen Gründen erhielten nach altem Recht 62 Personen und nach neuem Recht 106 Personen die Staatsbürgerschaft. Auf Grund eines Rechtsanspruches wurden insgesamt 1.124 Personen (-60,4%) eingebürgert, davon 285 Personen (-79,8%) aufgrund der Ehe mit einer Österreicherin oder mit einem Österreicher, weitere 438 (-8,9%) Personen aufgrund eines mindestens 15-jährigen Wohnsitzes und nachhaltiger Integration. Unter dem Titel "Erstreckung der Verleihung" wurden 1.490 Ehegatten und Kinder österreichische Staatsbürger (-65,9%). Unter den insgesamt 68 Herkunftsländern war laut Statistik Austria im ersten Quartal 2007 Serbien mit 1.077 Eingebürgerten absoluter Spitzenreiter (aus dem seit Juni 2006 getrennten Staat Montenegro kamen 16 Personen). Aus Bosnien-Herzegowina kamen 847, aus der Türkei 620 und aus Kroatien 394 Neo-Österreicher. Zwischen je etwa 20 und 140 österreichische Staatsbürgerschaften wurden an Menschen aus Rumänien (139), Mazedonien (118), Russische Föderation (47), Polen (41), Indien (33), Bulgarien (31), Deutschland (27), Ägypten (23), Ukraine (21) und Pakistan (21) verliehen.

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