Arbeitsgespräch zwischen LH Pröll und BK Gusenbauer  

erstellt am
16. 05. 07

Schengen-Grenze und Bildung die Themen
St. Pölten (nlk) - Die Verlegung der Schengen-Grenze mit Anfang 2008 ist für Landeshauptmann Dr. Erwin Pröll keine ausgemachte Sache. „Entscheidend ist, dass die sicherheitspolitischen Standards erfüllt werden und dass für die neuen Schengen-Länder die gleichen Sicherheitsstandards gelten müssen.“ In dieser sicherheitspolitischen Frage herrscht auch volle Übereinstimmung mit Bundeskanzler Dr. Alfred Gusenbauer, der am 15.05. im NÖ Landhaus in St. Pölten mit Landeshauptmann Pröll zu einem Arbeitsgespräch zusammengetroffen ist.

Einigkeit herrscht auch darüber, dass sich das Bundesheer an der Grenze nicht von einem Tag auf den anderen zurückziehen kann. Im grenznahen Bereich müsse es weiterhin Kontrollen geben, so Pröll. Als sicherheitspolitische Herausforderung wird auch die EURO 2008 gesehen; für Gusenbauer so etwas wie eine sicherheitspolitische Übergangsphase.

Das Thema Bildung sieht Gusenbauer „pragmatisch“, wie er betonte. Jedes Bundesland sollte bildungspolitische Vorschläge erarbeiten und ihr Modell erproben. Nach einer gewissen Zeit werde man sich anschauen, welches Pilotprojekt am besten geeignet ist. Landeshauptmann Pröll sprach sich bereits vor einiger Zeit für eine Verlängerung der Volksschulzeit von vier auf sechs Jahre aus. Derzeit befinde man sich mit diesem Modell in der Vorbereitungsphase. Mit dem Schuljahr 2008/2009 soll mit diesem Modellversuch begonnen werden.
 
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