 Kalina:
ÖVP soll "Österreich" aus dem Parteinamen streichen
Angriffe auf Darabos sollen von Fehlern Platters ablenken
Wien (sk) - "Die ÖVP handelt nur mehr im Interesse der Eurofighter GmbH", kritisierte
SPÖ-Bundesgeschäftsführer Josef Kalina im Standard.at-Streitgespräch mit ÖVP-General Missethon
14.05. Missethon und Fekter, so Kalina, würden wie die Pressesprecher des Rüstungskonzerns agieren. "Jeder
halbwegs interessierte Mensch fragt sich: Warum?". Der Eurofighter sie die teuerste Lösung. "Am
besten ist, Sie streichen 'Österreich' aus Ihrem Parteinamen und setzen 'Eurofighter' ein, empfahl Kalina
der ÖVP.
Als eine "Ungeheuerlichkeit" bezeichnet der SPÖ-Bundesgeschäftsführer die Angriffe auf
Minister Darabos. "Die ÖVP schickt ihr nahestehende Milizoffiziere aus, um das Bundesheer als unfähig
darzustellen. Das sind reine Nebelgrantaten", so Kalina. Tatsächlich habe der jetzige Innenminister Platter
Österreich in diese Lage gebracht, die Darabos jetzt ausbaden muss", so Kalina.
"Sinn macht", so Kalina, "Steuergeld sparen, das die alte Regierung beim Fenster rausgeschmissen
hat. Alle verantwortungsbewussten Parteien im Parlament stehen dazu, dass man den österreichischen Luftraum
mit Fliegern überwachen muss. Wir sind aber für die günstigste Lösung." Zu den angeblichen
Gegengeschäfte erklärte Kalina, dass diese "einer der größten Schmähs überhaupt"
seien. "Österreich ist ein Exportweltmeisterland und hat das nicht nötig", so Kalina. |
 Missethon: Darabos vermittelt nicht das Gefühl, fähig zu sein, der Bevölkerung
Schutz zu geben
SPÖ hat Null Konzepte zur Veränderung des Bildungssystems
Wien (övp-pk) - "Darabos vermittelt alles, nur nicht das Gefühl, dass er fähig
ist, der Bevölkerung Schutz zu geben", so ÖVP-Generalsekretär Hannes Missethon im "derStandard.at-Streitgespräch"
mit SPÖ-Bundesgeschäftsführer Kalina. Die Eurofighter bleiben der beste Schutz für Österreich.
Sogar SPÖ-Parteikollegen, wie der ehemalige Innenminister Schlögl, sehen den Verteidigungsminister schon
"überfordert. Hier besteht höchster Handlungsbedarf", stellt Missethon klar. Im U-Ausschuss
gibt es eine "unsägliche Allianz zwischen Stadler, Pilz, Kräuter und Darabos. Zum EADS-Engagement
bei Rapid sagte der ÖVP- Generalsekretär: "Interessant ist, dass der ehemalige SPÖ- Finanzminister
Rudi Edlinger bedeutende Summen für Rapid eingefädelt hat. Da muss man schon nachdenklich werden. Vor
allem, wenn man auf der Homepage von Rapid EADS nicht in der Sponsorenliste gefunden hat."
Zur Bildungsdebatte kritisierte Missethon das "flächendeckende Gesamtschulmodell für Wien, wie das
die SPÖ vorschlägt. Das würde eine klare Nivellierung nach unten bedeuten. Das weiß auch die
SPÖ", so Missethon. Die SPÖ bleibt weiter schuldig, wie sie das Bildungssystem, welches sie immer
gerne schlecht redet, verändern will. "Es ist Faktum, dass von Bildungsministerin Schmied Null Konzepte
angeboten werden, über die man überhaupt diskutieren kann", so Missethon weiter. Überhaupt
kann das Bildungssystem nicht so schlecht sein, die SPÖ soll es "nicht mit Gewalt im Keller versenken".
Reformbedarf gibt es in Wien, wo viele Volksschullehrer nicht unterrichten können, weil die Kinder der Sprache
nicht mächtig sind. "Man muss schauen, dass in Wien diese Sprachkompetenz aufgebaut wird."
Missethon kritisierte in diesem Zusammenhang auch die Wiener Integrationspolitik: "Wir haben massive Problembezirke,
in denen Österreicher, die Jahre lang in diesen Bezirken gewohnt haben, wegsiedeln, besser gesagt: flüchten.
Wir haben in Wien eine Ghettoisierung durch falsche Stadtpolitik und falsche Migrationspolitik", stellte der
ÖVP-Generalsekretär fest. So kann Zuwanderungspolitik einfach nicht laufen. Man sollte sich genauer anschauen,
wen man hereinhole und nicht für jeden Tür und Tor öffnen. Zuwanderung muss in Richtung Arbeitsmarkt
organisiert werden. "Es bringt nichts, wenn wir Leute hier herholen, die keine Arbeit haben und nicht Deutsch
sprechen", sagte Missethon. |
